Die am meisten geheim
gehaltene Pipeline im Lande Chelm
Yariv Abramovich, Haaretz, 1.5.07
Eines von
Israels größten Geheimnissen liegt tief in den Computerakten des
Umweltministeriums vergraben, das die Aufdeckung dieser Geheimakte
sehr fürchtet. Sie enthält nämlich eine Liste all der
Rohrleitungen, durch die industrielle und städtische Abwässer ins
Meer fließen.
Seit Jahren
entsorgen Dutzende von Fabriken und lokale Behörden ihre Abwässer
ins Meer, in dem wir schwimmen. Diese Abwässerentsorgung geht
weiter, weil sich fast jeden Monat ein Sonderkomitee des
Umweltministerium trifft, um die Genehmigung für die Entsorgung der
Abwässer zu verlängern. Ohne diese großzügig ausgegebenen
Genehmigungen würde solch eine Entsorgung eine Straftat sein, die
mit Gefängnisstrafen geahndet wird. In der Vergangenheit
veröffentlichte die Website des Ministeriums - auf öffentlichen
Druck hin - eine längst nicht vollständige Liste der Empfänger der
Genehmigungen. Die Liste enthielt wieder nur eine teilweise
Information - z.B. nicht die genaue Zusammensetzung der Abwässer
oder die möglichen Auswirkungen des Abfalls auf die Umwelt der Küste
oder den Menschen.
Vor etwa
einem Jahr wurde diese Liste aus der Website genommen und aus guten
Gründen als streng geheim eingestuft. Das Ministerium, die
umweltverschmutzenden Fabriken und die lokalen Behörden fürchten die
Veröffentlichung der Information. Um diese Situation zu verbessern,
initiierte ZALUL, die „Vereinigung für Umweltschutz und die
Bewahrung des Toten Meeres“ eine Gesetzesvorlage, die zu einer
vierteljährlichen Veröffentlichung in der Presse aufruft, bei der
alle Empfänger der Genehmigungen für Abwasserentsorgung ins Meer
genannt werden. Die Veröffentlichung in der Presse würde die
Quantität und die Zusammensetzung der Abwässer im einzelnen
bestimmen und würde auch eine beeidigte Erklärung einschließen, die
vom Direktor der Fabrik oder der lokalen Behörde unterschrieben ist
und bestätigt, dass nach ihrem besten Wissen und Gewissen die
Abwässer keine Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellen.
Überraschenderweise war das Justizministerium gegen diese
Initiative. Mit einer recht originellen Behauptung glaubt es, das
Geheimnis der Zusammensetzung der Abwässer verteidigen zu müssen:
die Veröffentlichung könnte die Industriegeheimnisse lüften. Diese
Behauptung ist natürlich unvernünftig, nicht zuletzt, weil das
israelische Gesetz bestätigt, dass die Nicht-Bekanntgabe der
Zusammensetzung der Abwässer nicht durch Behauptungen gerechtfertigt
werden können, dass auf diese Weise Handelsgeheimnisse geschützt
werden. Es sollte jede Anstrengung unternommen werden, das Gesetz
zu verbessern oder eine Order vom Umweltminister zu verlangen,
dass die Liste der Empfänger von Genehmigungen veröffentlicht und so
für alle zugänglich gemacht wird.
Der Autor ist der Exekutivdirektor
von Zahul ( s.o)
(dt. Ellen Rohlfs)
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