Das Palästina Portal

Uri Avneri, 2.8.08

EHUD OLMERTS RÜCKTRITTSREDE hörten wir auf dem Heimweg von einer Demonstration.

Wir hatten wegen des Todes von Ahmad Moussa, eines zehnjährigen Jungen, protestiert. Er wurde auf einer Demonstration gegen den Trennungszaun im Dorf Na'ilin getötet. Es ist der selbe Trennungszaun, der das Dorf des Großteils seiner Ländereien beraubt, um sie der benachbarten Siedlung hinzu zu fügen. Ein Soldat hatte mit seinem Gewehr gezielt und den Jungen aus kurzer Entfernung erschossen.

Die Demonstranten standen unter dem Fenster der Wohnung des Verteidigungsministers in den luxuriösen Akirov-Towers in Tel Aviv und riefen: "Ehud Barak, Verteidigungsminister, wie viele Kinder hast Du bis heute getötet ? "

Kurz darauf sprach Olmert von seinen außerordentlichen Anstrengungen, Frieden zu erreichen, und versprach, sie bis seinem letzten Moment im Amt fortzusetzen.

Beide Ereignisse – die Demonstration und die Rücktrittsrede – sind miteinander verbunden. Zusammen ergeben sie ein getreues Bild dieser Zeit: Friedensreden schweben durch den Äther und auf dem Boden der Tatsachen geschehen Abscheulichkeiten.

ICH WERDE MICH NICHT in den Chor der Helden-Danach einreihen, die sich jetzt auf Olmerts politische Leiche stürzen, um sie zu zerfleddern.

Es ist kein erfreulicher Anblick. Ich habe so etwas schon mehrmals im Leben gesehen und es ekelt mich jedes Mal aufs Neue.

Dies ist keine besonders israelische Erscheinung. Man kann in der Geschichte wie in der Literatur dafür Beispiele finden: "Aufstieg und Fall von..."

Es ist eine alte Geschichte. Die Leute kriechen vor ihrem Helden im Staub. Die Machtgierigen und Profithungrigen tanzen um ihn herum. Die Hofdichter und Hofnarren singen zu seinem Ruhm, und ihre modernen Nachfolger – die Medienleute – übernehmen das Lobpreisen. Und plötzlich fällt er vom Podest und wird erbarmungslos zertrampelt.

Es ist die selbe Gemeinde, die Moshe Dayan nach dem Sechs-Tage-Krieg zum Gott erhob, die nach dem Yom-Kippur-Krieg sein Denkmal in tausend Stücke schlug. Die Gemeinde, die nach Jahren grenzenloser Schmeichelei und Unterwürfigkeit David Ben Gurion mit Füßen trat, die Golda Meir fallen ließ, nachdem sie ihr vorher in blinder Ergebenheit gefolgt war. Sicher, ich habe alle drei auf dem Höhepunkt ihrer  Macht bekämpft, aber das Über-sie-herfallen des politischen Mobs nach ihrem Abstieg ist einfach ekelhaft.

So ist es auch diesmal. Ich bin nie dem Charme Ehud Olmerts verfallen. Ich beobachte ihn, seit er die politische Bühne betrat, bis hin zu seiner Rücktrittserklärung. Ich habe nichts an ihm gefunden, was meine Bewunderung erregen könnte. Jetzt aber, wenn ich all die Beschimpfungen  sehe und höre, die sich über ihn ergießen, aus den Mündern derer, die ihn erst gestern noch in den Himmel hoben, möchte ich lieber anderswo hinsehen. Das Recht, ihn zu kritisieren haben nur die, die ihn all die Jahre bekämpft haben.

ER IST EIN KOMPLETTER Politiker und sonst nichts. Kein Staatsmann. Keine Führungspersönlichkeit. Kein Visionär. Nur ein politischer Techniker. Intelligent. Ein recht glatter Redner. Ein Freund unter Freunden. Ein Politiker, für den die Macht das Ziel ist, nicht ein Mittel, um ein Ziel zu erreichen.

Das erste Mal traf ich ihn in der Knesseth vor fast 40 Jahren. Damals war er der "Waffenträger" von Shmuel Tamir. Er trug ihm die Aktentasche hinterher.

Davor war etwas geschehen, das ich als bezeichnend für den gesamten Weg dieses ehrgeizigen Mannes sehe. Tamir, damals ein junger Abgeordneter der Herut-Partei (heute Likud), dachte, es biete sich die Gelegenheit, Menachem Begin zu stürzen und die Macht in der Partei an sich zu reißen. Er versuchte, ihn während eines Parteitags zu stürzen, und für einen Moment hatte es den Anschein, dies würde ihm gelingen.  Damals war Begin 53 Jahre alt; er wirkte müde und erschöpft nach sechs verlorenen Wahlen hintereinander. Der 21jährige Olmert nützte die Gelegenheit  und hielt auf dem Parteitag eine leidenschaftliche Rede gegen den legendären Parteivorsitzenden.

Er hatte sich aber verrechnet. Begin schüttelte alle Müdigkeit von sich und schlug die Meuterer vernichtend. Sie wurden in Schande aus der Partei verwiesen. Olmert blieb bei der kleinen Fraktion um Tamir, die sich als moderate Partei präsentierte. Sie machten sich lustig über die nationalistischen Parolen der Herut-Partei ("Zwei Ufer hat der Jordan, beide gehören uns.") und fügten sich so in die  Frieden suchende Stimmung im Land zu der Zeit. Als aber der Sechs-Tage-Krieg ausbrach und die Stimmung sich um 180 Grad drehte, war es Tamir, der die Parole prägte: "Befreites Land wird nicht zurück gegeben". Ohne mit der Wimper zu zucken, wurde Olmert, der Moderate zu Olmert, dem Extremen.

In der kleinen Partei voller Führungspersönlichkeiten aber war sein Weg auf der Karriereleiter voller Hindernisse. Es verging nicht viel Zeit, da spaltete er sie und wurde die Nummer Zwei in einer noch kleineren Partei. Auch die spaltete er, um den greisen Eliezer Shostak an ihrer Spitze loszuwerden. Die Ereignisse grenzten an eine Farce: Olmert lief mit dem Partei-Stempel davon.

Vor den Wahlen 1973 kehrte Olmert zum Likud zurück und wurde endlich auf dem Listenplatz Nr.24 seiner Partei in die Knesseth gewählt. Vorher war er nicht faul gewesen: Er hatte Jura studiert und war zu Wohlstand gekommen, nützte seine Verbindungen in der Knesseth und in den Korridoren der Regierung zum Vorteil seiner Klienten. Damals entwarf und perfektionierte er das System des Nützens der Verbindungen von Macht und Geld, das ihn seither begleitete und schließlich zu seinem Fall führte.

In der Knesseth suchte der junge Abgeordnete ein Thema, das Aufmerksamkeit erregen könnte. In jener Zeit erfand die Presse das "organisierte Verbrechen", lange bevor es tatsächlich in Erscheinung trat. (Jemand machte sich damals darüber lustig: "Hier im Land ist gar nichts organisiert, warum sollte ausgerechnet das Verbrechen organisiert sein?") Olmert dachte, er könne gut auf dieser Welle reiten. Er hielt begeisterte Reden, wedelte mit Papieren im Stil von Joe McCarthy, präsentierte sich als mutiger Verfolger der Verbrecher und bekam viel öffentliche Aufmerksamkeit. Es war eine Vorstellung mit nichts dahinter. Auch die höheren Ränge der Polizei sprachen davon, dass die Aktion rein gar nichts zum Kampf gegen das Verbrechen beigetragen habe. Aber sie war ein gutes Beispiel für das, was später als "Spin" bekannt wurde.

1977 KAM Menachem Begin an die Regierung. Es wäre ihm im Traum nicht eingefallen, den, der ihm elf Jahre zuvor sozusagen den Dolch zwischen die Rippen stoßen wollte, zu befördern. Neben anderen guten Eigenschaften hatte Begin auch ein gutes Gedächtnis. Als Olmert sah, dass seine Karriere in der Knesseth blockiert war, entschloss er sich 1993, einen Sprung von olympischen Ausmaßen zu wagen: Er kandidierte zur Wahl des Bürgermeisters von Jerusalem.

Teddy Kollek war ein populärer Bürgermeister, aber schon alt und erschöpft. Olmert besiegte ihn. Heute ist man sich generell einig, dass er ein schlechter Bürgermeister war, die Stadt kam herunter, die Armut in ihr wuchs, junge Leute wanderten ab und die palästinensischen Viertel wurden auf eine Art und Weise vernachlässigt, die man nur noch kriminell nennen kann. 1996 drängte Olmert den Ministerpräsidenten Benjamin Natanyahu, den Tunnel, der von der Klagemauer ins moslemische Viertel der Stadt führt, zu öffnen, was dann zu gewaltsamen Unruhen führte, in deren Verlauf 17 Soldaten der israelischen Armee und fast 100 Palästinenser starben. Er hat nie auch nur ein Wort des Bedauerns darüber geäußert. Er forcierte auch die Gründung der umstrittenen Siedlung Har Homa zwischen Jerusalem und Bethlehem, die bis heute in der arabischen Öffentlichkeit für gefährlichen Ärger sorgt. Alle Anschläge der letzten Zeit wurden von jungen Leuten ausgeführt, die in den arabischen Vierteln der Nachbarschaft von Har Homa aufgewachsen waren. Olmert präsentierte sich als Judaisierer Jerualems und nationaler Kämpfer ohne Furcht und Tadel.

Als er aber 1999 versuchte, die Führung im Likud zu erringen, wurde er mit Leichtigkeit von Ariel Sharon besiegt und auf den Listenplatz Nr.32 der Partei verbannt (von 38 gewählten Abgeordneten). Die logische Antwort darauf war, auf Sharons Trittbrett zu springen und ihn zu drängen, den Likud zu verlassen, um "Kadima" zu gründen.

Die gewagte Aktion gelang dank seiner geschärften politischen Sinne. Sharon machte ihn zur Nummer Zwei in "Kadima" und setzte ihn zum Stellvertreter ein (als Trostpflaster dafür, dass er ihm nicht das Finanzministerium, sondern nur das Industrie-und Handelsministerium gegeben hatte). Damals schien dieser Titel bedeutungslos, doch als Sharon einen Schlaganfall erlitt, besetzte Olmert geschwind den Sessel des Ministerpräsidenten. Ein langer gewundener Weg hatte ihn zum Gipfel geführt.

SHARONS ERBE  war auch sein Gegenteil in fast jeder Hinsicht. Sharon war ein ziemlich ungeschickter Politiker und ein schlechter Redner, aber eine entschlossene Führungspersönlichkeit mit klarer politischer Weltanschauung. Er hatte ein Ziel und verfolgte es kontinuierlich. Olmert ist Politiker mit Leib und Seele, ein vollständiger Opportunist und glattzüngiger Redner, ohne jegliches Charisma, ohne Vision. Stattdessen wiederholt er  das abgedroschene Mantra vom demokratischen jüdischen Staat.

Als er in Folge von Sharons Schlaganfall versehentlich an die Spitze der Regierung kam, versuchte er anfangs, wie dessen getreuer Nachfolger auszusehen. Sharon wollte einen starken kompakten Staat, dem er die Siedlungsblöcke einverleiben wollte, und beabsichtigte, die verbleibenden arabischen Enklaven als hilflosen "Staat Palästina" übrig zu lassen. Deshalb hat er die "Trennung" vom Gazastreifen durchgeführt. Olmert versprach, eine ähnliche Aktion in der Westbank durchzuführen, ließ aber schnell die Finger davon. Im Laufe seiner Ministerpräsidentschaft tauchten in Schwindel erregender Geschwindigkeit grandiose Pläne auf und verschwanden in der Versenkung, jeder davon diente als etwas Brennstoff, um sein "Spin"-Rad am Laufen zu halten.

Seine Inkompetenz als Führer und Kommandeur  bewies er schon kurz nach seiner Wahl an der Spitze von "Kadima". Der Krieg im Libanon war ein desaströser Skandal, Die Medien, die ihm begeistert zujubelten, stürzten sich nach vollbrachter Tat auf ihn wegen "fehlerhafter Führung" des Krieges, ignorierten aber seinen Haupt-Fehler: Er war ohne klares Ziel, ohne politische oder militärische Strategie in den Krieg gezogen.

So groß seine Unfähigkeit als Staatsmann und Kommandeur ist, so groß ist sein Talent als Politiker und Überlebenskünstler. Die Tatsache, dass er sich noch zwei Jahre nach solch einem monumentalen Bankrott an der Regierung gehalten hat, zeigt sein politisches Talent, aber auch, wie armselig das politische System in Israel ist.

Nach dem Krieg brauchte er dringend ein neues Pferd, um weiter zu kommen. Er nahm den "politischen Prozess"  – die Verhandlungen mit den Palästinensern, dann auch mit den Syrern.

Diese Wahl ist von Bedeutung: Seine feine politische Nase roch, dass dies jetzt die wirklich populäre Sache ist: Nicht das Größere Israel, nicht die Siedlungen, sondern Friedensverhandlungen und "zwei Staaten für zwei Völker" – außerdem ist es auch in den USA und Europa populär.

Diese Woche beklagten arabische Führungspersönlichkeiten, "der politische Prozess wird wieder vom ersten Mosaiksteinchen beginnen". Das ist ein Irrtum. Der Prozess ist nie über das erste Mosaiksteinchen hinaus gekommen. Er war hohl, leer, ohne Inhalt, alles nur ein "Spin". Olmert hat im Traum nicht daran gedacht, einen wirklichen Schritt in Richtung Frieden zu tun. "Der Prozess" kam an Stelle des Friedens. Die Idee der "Übereinkunft in der Schublade" kam anstatt eines wirklichen Friedensabkommens. Es gab nie auch nur die geringste Chance, dass Olmert es gewagt hätte, sich mit den Siedlern anzulegen.

Die Ära Olmert zusammengefasst: Es wurde nicht auch nur der kleinste wirkliche Schritt in Richtung Frieden getan. Das historische arabische Friedensangebot wurde begraben. Die säkulare friedensbereite palästinensische Führung wurde zerstört, so wurde der Weg für die Herrschaft der Hamas im Gazastreifen bereitet, vielleicht auch in der Westbank. Von den Siedlungen wurde nicht eine Hütte abgebaut, die Siedlungen sind überall erweitert worden.

In einer Sache ähnelt Olmert Sharon:  Beide lieben das Geld fast so sehr wie die Macht (wie auch Natanyahu und Barak es tun). Beide pflegten ihre Verbindungen zu Milliardären. Hinter beider politischen Karren  zieht sich ein schlammiger Klumpen von Korruption den ganzen Weg entlang.

Sharon hat das nicht geschadet. Er strahlte Führerschaft aus, und die Skandale konnten ihm nicht wirklich schaden. Er war stark genug, sein breiter Rücken hat es ausgehalten. Den zerbrechlicheren Olmert hat es umgeworfen.

Am Ende ist er gefallen – nicht wegen des kriminellen Krieges, nicht wegen mangelnder Ernsthaftigkeit im Streben nach Frieden, nicht wegen der Ernennung eines Mannes zum Justizminister, der beabsichtigt, die Rechtsprechung im Land zu zerstören, sondern wegen geldgefüllter Umschläge und Gratisreisen.

WENN IN FERNER ZUKUNFT Historiker  die Ära Olmert in der Geschichte dieses Staates zu bewerten versuchen, - werden sie nur ein Wort finden, das diese Zeit treffend zusammenfasst. Es ist das Wort, das der Schriftsteller David Grossmann in ähnlichem Zusammenhang wählte: Hohl.

Es war eine hohle Zeit. Ein Loch in der Zeit. Eine Ära ohne Bedeutung, ohne Inhalt, leer (außer für all diejenigen, die dafür mit dem Leben, mit Zerstörung und  Ruin bezahlt haben).

Und es ist auch die Eigenschaft des Mannes Olmert selbst. Ein hohler Politiker. Ohne Vision.

Wer die Schlagzeilen der letzten zwei Jahre durchgeht, findet dort zum großen Teil Dramatisches. Viele Initiativen, viele Schlagwörter, viele "Spins", viel heiße Luft. Und am Ende kommt das heraus: nichts.

Ein hohler Führer einer hohlen Partei in einem hohlen politischen System.

(dt.Weichenhan-Mer G., vom Verfasser autorisiert)