Das Palästina Portal

Stimmen aus dem Gefängnis
Uri Avnery, 13.5.06

DAS GEFÄNGNIS erfüllt in den Annalen jeder Revolutionsbewegung eine wichtige Funktion. Natürlich sind die Bedingungen in den Gefängnissen schlimm, aber  es dient als Schulungsstätte für Aktivisten, als Zentrum zur Kristallisation von Ideen, als Sammelplatz für Führer, als Plattform für Dialog zwischen den verschiedenen Fraktionen.

Für die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO)  spielt das Gefängnis all diese  Rollen und noch viel mehr. Während der 39 Jahre Besatzung sind Hunderttausende junger Palästinenser durch israelische Gefängnisse gegangen. Zu jeder Zeit werden durchschnittlich 10 000 Palästinenser in Gefängnissen gehalten. Dies ist der lebendigste und aktivste Teil des palästinensischen Volkes. Er schließt Menschen  aus jeder Bevölkerungsklasse, jeder Stadt und jedem Dorf, jeder politischen und militärischen Fraktion ein.

Gefangene haben eine Menge Zeit. Sie haben die Möglichkeit zu lernen, nachzudenken, Seminare zu organisieren, sich vollberuflich auf die Probleme ihres Volkes zu konzentrieren, Ansichten auszutauschen, Lösungen auszuarbeiten.

Um eine Explosion zu verhindern, erlauben die Gefängnisbehörden diesen Gefangenen ein großes Maß an Zusammenleben und Selbstregierung. Dies ist eine weise Politik. Praktisch sehen die Gefängnisse wie Kriegsgefangenenlager aus. Zusammenstöße zwischen den Gefangenen und den Gefängnisbehörden sind verhältnismäßig selten.

EINE DER  Folgen ist, dass die Insassen des Gefängnisses Hebräisch lernen. Sie sehen israelisches Fernsehen, hören israelisches Radio, werden mit der israelischen Lebensweise vertraut. Sie werden auf keinen Fall Zionisten, lernen aber die israelische Realität kennen und sogar einige seiner Elemente schätzen, z.B. die israelische Demokratie. „Was uns am besten gefiel“, sagte mir einmal ein Ex-Gefangener, „waren die Debatten in der Knesset, die wir im Fernsehen verfolgten. Als wir sahen, wie Knessetmitglieder den Ministerpräsidenten anschrieen und Mitglieder der Regierung verfluchten, waren wir wirklich begeistert. Wo gibt es so etwas in der arabischen Welt?“

Dies wurde besonders deutlich, als Yasser Arafat und seine Leute nach Palästina zurückkamen. Die ständige Kontroverse zwischen den Rückkehrern aus Tunesien und „den Leuten von drinnen“ war nicht nur eine Folge des Generationenwechsels, sondern auch der Unterschied der Ansichten. Arafat und seine Leute hatten niemals in einer Demokratie gelebt. Wenn sie an einen zukünftigen palästinensischen Staat dachten, hatten sie das Regierungssystem Jordaniens, Ägyptens, Tunesiens und des Libanon vor Augen. Sie waren überrascht, als die jungen Leute, angeführt von den Ex-Gefangenen, auf das israelische Modell hinwiesen.

Es war kein Zufall, das fast alle meine palästinensischen Freunde Ex-Gefangene sind, die  lange Zeit im Gefängnis  verbrachten, manche 12 oder sogar 20 Jahre. Ich fragte mich immer, wie ist es möglich, dass sie nicht verbittert sind. Die meisten von ihnen glaubten, dass Frieden mit Israel möglich und notwendig sei. Deshalb unterstützten viele aus ganzem Herzen die Friedenspolitik Arafats, auch wenn sie seine Regierungsform kritisierten.

Nebenbei bemerkt, spiegelt die Einstellung der Ex-Gefangenen die Gefangenenbehörden  irgendwie positiv wieder. Viele der Gefangenen sind während der Verhörzeit Folterungen durch den Geheimdienst (Shin Bet) ausgesetzt gewesen; aber nachdem sie im Gefängnis ankamen, hat die Behandlung dort bei vielen keine  psychischen Narben hinterlassen.

ALL DIES ist eine Hinführung zum zentralen Ereignis dieser Woche:  ein Abkommen, das im Gefängnis von Vertretern  aller palästinensischen Fraktionen erreicht wurde.

Es ist ein Dokument von größter Bedeutung für die Palästinenser, einmal wegen der Identität seiner Autoren und zum anderen wegen seines Inhaltes.

Im Augenblick sind viele Führer der verschiedenen palästinensischen Fraktionen im Gefängnis : von Marwan  Bargouti, dem Führer der Fatah in der Westbank bis Scheich Abd-al-Khalak al-Natshe, einem ranghohen Hamasführer. Mit ihnen zusammen sind die Führer des Islamischen Jihad, der Volksfront und der Demokratischen Front im Gefängnis. Sie sind  fortwährend im Dialog mit einander, während sie auch ständigen Kontakt zu den Führern ihrer Organisationen außerhalb und mit den Leuten im Gefängnis halten. Nur Gott weiß, auf welche Weise.

Wenn die Führer der Gefangenen mit einer Stimme sprechen, so hat dies ein größeres moralisches Gewicht als die Statements jeder anderen palästinensischen Institution, einschließlich des Präsidenten, des Parlaments und der Regierung.

MIT DIESEM Hintergrund sollte das faszinierende Dokument geprüft werden.

Im Allgemeinen folgt es der Politik Yasser Arafats: die Zwei-Staaten-Lösung, ein palästinensischer Staat in allen  1967 besetzten Gebieten mit Ost-Jerusalem als seine Hauptstadt, die Entlassung aller palästinensischen Gefangenen. Das ist praktisch natürlich die Anerkennung Israels.

Für die israelische Öffentlichkeit ist der problematischste Teil gewöhnlich  das Flüchtlingsproblem. Kein palästinensischer Führer kann das Recht auf Rückkehr aufgeben – und auch dieses Dokument nennt diese Forderung. Praktisch erkennen die Palästinenser die Tatsache an, dass dieses Problem nur in Überseinstimmung mit Israel gelöst werden kann. Das heißt, dass die Rückkehr nach Israel notwendigerweise  nur einer sehr begrenzten Anzahl  gestattet werden kann und dass der größere Teil  der Lösung in einer Rückkehr in den palästinensischen Staat  und die Zahlung von Kompensationen liegt. Es gibt einen Unterschied zwischen der Anerkennung des Rechtes auf Rückkehr im  Prinzip als ein Menschenrecht und die  praktische Ausführung dieses Rechtes in der realen Welt.

Ein wichtiger Teil des Dokumentes befasst sich mit dem In-Ordnung-bringen des palästinensischen Hauses. Die Körperschaft, die das ganze palästinensische Volk innerhalb und außerhalb des Landes vertritt, ist die PLO. Das ist auch die Körperschaft, die alle Abkommen mit Israel unterzeichnet hat. Aber die PLO ist im Augenblick weit davon entfernt, der innenpolitischen Realität zu entsprechen. Hamas, die zu Beginn der 1.Intifada  entstand, ist nicht vertreten. Dasselbe gilt für den Islamischen Jihad. Das Dokument fordert, dass beide in der PLO  vertreten sind – eine vernünftige und weise Forderung. Es ruft auch zu neuen Wahlen  für das all-palästinensische Parlament auf  -  der palästinensische Nationalrat - und für eine nationale Einheitsregierung.

DAS GEFÄNGNISabkommen könnte Hamas helfen, mit der neuen Realität fertig zu werden – und das ist wahrscheinlich das Hauptmotiv seiner Autoren. Der sagenhafte Sieg von Hamas bei den palästinensischen Parlamentswahlen war nicht nur für Israel und die Welt  eine Überraschung, sondern auch für Hamas selbst. Die Bewegung war vollkommen unvorbereitet, um die Verantwortung der Regierung zu übernehmen. Die neue Situation schuf einen Ernst zu nehmenden Widerspruch zwischen der Ideologie von Hamas und den Erfordernissen einer Regierungspartei. Wie Sharon sagte: „Was man von hier sieht, sieht man nicht von dort.“

Dieser Widerspruch findet seinen Ausdruck in den Erklärungen verschiedener Führer der Hamas. Das ist keine Doppelzüngigkeit, sondern eher ein Ausdruck  verschiedener Reaktionen gegenüber  einer neuen Realität. Der Gesichtspunkt von Khaled Mashal in Damaskus ist  notwendigerweise ganz anders als der Gesichtspunkt von Ismail  Hanijeh, dem neuen Ministerpräsidenten in Gaza. Politische und militärische Führer sehen die Dinge oft verschieden.

Es ist eine normale Verwirrung und wahrscheinlich wird einige Zeit vergehen, bis ein Konsens erreicht und eine gemeinsame Position definiert wird. Deshalb ist es kein Wunder, wenn die Führer Meinungen von sich geben, die einander widersprechen. Da kann man jemanden sehen, der im israelischen Fernsehen mit viel Pathos erklärt, dass „wir nicht nur Jerusalem zurückfordern, sondern auch Haifa, Besan und Tiberias“, während ein anderer behauptet, dass die Bewegung „ Israel nicht anerkennen wird, bis es nicht zu den Grenzen von vor 1967 zurückkehrt“ und  ein „nein“ stillschweigend ein „ja“ mit einschließt.

Das Gefängnisabkommen ist dafür bestimmt,  einen neuen Konsens zu schaffen, der Hamas helfen sollte, eine Politik auszuführen, die auf einem Kompromiss  zwischen der Ideologie und Theologie der Bewegung und den Erfordernissen des palästinensischen Volkes begründet ist.

Die mögliche Linie: die von Mahmoud Abbas angeführte PLO wird die Verhandlungen mit Israel führen und das Abkommen (falls es eines gibt) zur Annerkennung durch ein palästinensisches Referendum  präsentieren. Hamas wird im voraus solch ein Ergebnis akzeptieren.  Gleichzeitig wird Hamas einen Waffenstillstand für viele Jahre erklären, der ein Ende der Gewalt auf beiden Seiten  erlaubt.

DAS IST möglich. Die Frage ist allerdings, ob die israelische Regierung dies wünscht. Im Augenblick sieht es nicht so aus.

Offen ruft sie dazu auf, die „endgültige Grenze“ Israels einseitig zu definieren, was mit der Annexion  großer Teile der (besetzten) Gebiete verbunden ist. Für solch eine Politik ist eine Situation des „keinen Partner haben“ notwendig. Das heißt, dass die Regierung jedes Dokument zurückweisen wird, das einen glaubwürdigen Partner schafft, der auch von der Weltgemeinschaft akzeptiert werden würde.

Während des Schau-Prozesses von Marwan Barghouti standen meine Kollegen und ich außerhalb der Gerichtshalle und hielten ein Poster, auf dem stand: „Schickt Barghouti an den Verhandlungstisch und nicht ins Gefängnis!“ Aber vielleicht kann das Erscheinen dieses Dokumentes denken lassen, dass ihn ins Gefängnis zu schicken, der größte Gefallen war, den die israelische Regierung ihm und dem palästinensischen Volk hatte antun können.

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser  autorisiert)