Das Palästina Portal

Der große Knall  oder sang- und klanglos
Uri Avnery, 3.8.05

„Jedes Ding hat seine Zeit, und alles Vorhaben unter dem Himmel hat seine Stunde: ...Pflanzen hat seine Zeit und Ausreißen, was gepflanzt ist, hat seine Zeit; bauen hat seine Zeit, abbrechen hat seine Zeit ....“ Das biblische Buch des Predigers Salomo ( Pred.3,1f).  hat keinen besseren Nachfolger als Ariel Sharon.

Der Beweis: Sharon selbst hat die Siedlungen im Gazastreifen aufgebaut – und nun hat er sie mit eigenen Händen abgerissen. Er hat den Likud geschaffen, und nun  wird er ihn – hoffentlich – beerdigen.

Für jene, die sich nicht mehr erinnern: die Schaffung des Likud war die exklusive Leistung von Ariel Sharon.

Vor dem Yom-Kippur-Krieg, 1973, war er gezwungen, die Armee zu verlassen, als die anderen Generäle seinen Weg zum Generalstabschef blockierten. Sie hassten ihn, weil er als Kollege unerträglich, gegenüber seinen Vorgesetzten aufsässig und gegenüber Gleichgestellten  unloyal war - Eigenschaften, die er sein ganzes Leben behielt und die vielleicht typisch für Führer sind, die hoffen, unumschränkte Herrscher zu werden.

Einer seiner Bewunderer prägte den berühmt gewordenen Satz: „Diejenigen, die ihn nicht als Generalstabschef haben wollen, werden ihn als Verteidigungsminister erhalten.“ Sharon schaute nach einem Kran aus, der ihn in diese Position hievte, da er keinen  bereit fand, erschuf er einen, den Likud ( „Vereinigung“).

Die Idee war einfach: Einigung des rechten Flügels. Es  stimmt, die zwei größeren Parteien vom rechten Flügel – Herut und die liberale Partei – hatten schon einen gemeinsamen parlamentarischen Block ( Gahal ),  doch da gab es noch zwei rechte Splitterparteien. Sharon benützte sein neues öffentliches Prestige und zwang sie – fast gegen ihren Willen – sich zusammenzuschließen.

Ich fragte ihn damals nach dem Zweck dieser Übung, da Herut und die Liberalen schon vereint waren und die Splitterparteien nichts hinzuzufügen hatten. „Es ist notwendig“, sagte er zu mir, „um den Eindruck zu wecken, dass die ganze Rechte vereint ist. Das wird die Massen anziehen. Keiner sollte draußen gelassen werden.“

Und tatsächlich wirkte dies. 1969 hatte der Gahal-Block ( von 120) nur 26 Sitze  der Knesset  gewonnen, genau wie vier Jahre zuvor. 1973 gewann der neue Likud aber schon 39 Sitze und 1977 sogar 43 Sitze und wurde Regierungspartei.

Wie es Sharons Gewohnheit war, stritt er mit seinen neuen Kollegen fast unmittelbar nach der Aufstellung des Likud. Er verließ ihn und schuf eine neue, eigene Partei, Shlomzion („Friede für Zion“,  auch der Name einer hasmonäischen Königin) Als er bei den Wahlen 1977 jämmerlich  durchfiel, zog er die Folgerung und schloss sich mit Lichtgeschwindigkeit  dem Likud wieder an. Menachim Begin weigerte sich aber, ihn zum Verteidigungsminister zu ernennen. Er gab ihm nur den Posten des Landwirtschaftsministers. „ Wenn ihm die Gelegenheit gegeben würde, würde er seine Panzer schicken, um die Knesset zu belagern,“ sagte Begin halb im Spaß  und ernannte Ezer Weizmann zum Verteidigungsminister.

Nachdem Weizmann nach nur vier Jahren verärgert aufgegeben hatte, wurde. Sharon  schließlich doch Verteidigungsminister. Die übrige Geschichte ist wohl bekannt: die Invasion des Libanon, das Sabra- und Shatila-Massaker, die Kahan-Kommission, Sharons Entlassung aus dem Verteidigungsministerium, Begins Dahinschwinden, Sharons Streit mit Ministerpräsident  Yitzhak Shamir, Sharons Streit mit Ministerpräsident Binyamin Netanyahu, Netanyahus Wahlschlappe, die den Likud mit nur jämmerlichen 19 Sitzen ließ. Sharon sammelte die Trümmer zusammen und wurde Ministerpräsident. Bei den letzten Wahlen, 2003, erreichte er einen bemerkenswerten Sieg: 38 Sitze, (denen Natan Sharanski seine zwei noch hinzufügte) gegen die nur 19 Sitze von Labor. Sharon wurde der unangefochtene Führer des Likud und des Staates.

Und  zweieinhalb Jahre später ist er in einer Situation, in der der Likud - seine Schöpfung - ihn aus seiner Machtstellung zu vertreiben droht und an seine Stelle einen betrügerischen und gescheiterten Politiker setzen will? Was ist geschehen?

Der unmittelbare Grund liegt natürlich in der Auflösung der Siedlungen im Gazastreifen und in der nördlichen Westbank. Oberflächlich betrachtet, widerspricht dies allem, für das Sharon bis jetzt stand. Er war schließlich derjenige, der sie errichtete und erklärte: „Was für Tel Aviv gilt, gilt auch für Netzarim“. Jetzt hat er Bulldozer geschickt, um Netzarim zu zerstören, ein Haus ums andere vor laufender Kamera. „Er verrät die Likud-Prinzipien“, „er erfüllt den Plan der Linken “, „er reißt das Volk auseinander“.

Dies ist nur zum Teil wahr. Sharon schaffte tatsächlich einen historischen Präzedenzfall, indem er die jüdischen Siedlungen  im historischen Land Israel auflöste Er hat die Vision des rechten Flügels von „Ganz-Eretz-Israel“ zurückgenommen und die Teilung des Landes in ein Fait accompli gewandelt. Aber hinter der linken Fassade  verbirgt sich ein Plan des rechten Flügels: Gaza zu opfern, um einen großen Teil der viel wichtigeren Westbank zu annektieren und zu verhindern, dass ein lebensfähiger palästinensischer Staat entsteht. Auch nach dem Auflösen der Siedlungen erweitert er die Westbanksiedlungen und baut den „Trennungszaun“ weiter, dessen wirklicher Zweck es ist, einseitig die Grenzen des vergrößerten Israel festzulegen.

Eines von Sharons großen Problemen liegt in seinem Charakter. Nachdem er seinen großen Wahlsieg errungen hatte, bemühte er sich nicht darum, seine hochmütige Haltung vor der Partei und vor der Öffentlichkeit  im ganzen zu verbergen. Die 3300 Mitglieder des mächtigen Likudzentralkomitees – die meisten von ihnen  kleine Politiker mit großem Appetit - fühlen  (zu recht), dass er sie ( auch zu recht) verachtet.

Sharon machte sich nie die Mühe, seine Motive für den Abzug der Siedlungen zu erklären. Man konnte nur raten. Die militärischen Vorbereitungen waren peinlich genau, die  propagandistischen gleich null. Trotzdem unterstützte die Öffentlichkeit diesen Plan, entweder aus Loyalität um der demokratischen Ordnung willen oder um der Hoffnung willen auf Frieden – oder beides. Aber selbst dieses bewirkte keine allgemeine Bewegung, um diesen Rückzug zu unterstützen.

Nun ist der Likud in einem Zustand der Rebellion. Die Situation grenzt ans Absurde. Die Regierungspartei droht damit, ihren eigenen Ministerpräsidenten abzusetzen, sogar mit dem Risiko, selbst die Macht zu verlieren. Die Knessetmitglieder, die ihre hohe Position nur Sharon verdanken, drohen damit, die Knesset aufzulösen, wohl wissend, dass viele keine Chance haben, wiedergewählt zu werden. Das ganze politische System befindet sich in einem Zustand der Anarchie.

Die allgemeinen Meinungsumfragen zeigen ein konfuses Bild: im Likudzentralkomitee, der entscheidenden Institution, ist die große Mehrheit gegen Sharon und für Netanyahu. Unter den Likudmitgliedern ist die Mehrheit auch gegen Sharon. Aber unter den Likudwählern hat Sharon eine Mehrheit und unter der wählenden Öffentlichkeit hat Sharon eine führende Rolle gegenüber Netanyahu.

Welche Möglichkeiten gibt es in dieser Situation?

Option 1: Sharon wird triumphieren. Das Likudzentralkomitee wird tatsächlich zusammengerufen und entscheidet, die Partei-Vorwahlen  zu halten. Aber im letzten Augenblick schrecken die Mitglieder davor zurück, Sharon  hinauszuwerfen, aus Angst, die Macht zu verlieren. Die Tausenden von Partei-Mietlingen, deren fette Jobs von ihrer Parteizugehörigkeit abhängen, werden die Macht mit dem verhassten Sharon vorziehen, als mit Netanyahu in Opposition zu gehen. Sharon wird als Ministerpräsident bis zu den regulären Wahlen im November 2006 weitermachen – mit der guten Chance  für 4 Jahre wiedergewählt zu werden ( bis er 81 wird).

Option 2: Sharon wird hinausgeworfen. Das Zentral-Komitee wird sich zu frühen Primaries entscheiden, Netanyahu wird als Likudführer gewählt werden. Er wird eine neue nationalistisch-religiöse Koalition in der gegenwärtigen Knesset zusammenstellen. Oder die Knesset wird aufgelöst und neue Wahlen finden statt. Netanyahu führt den vereinigten Likud. Sharon wird zu seiner Farm zurückkehren. Dies wird ein schallender Sieg für die Siedler sein, was beweist, dass jeder, der Siedlungen auflöst, politischen Selbstmord begeht.

Option 3: der kleine Knall. Sharon wird die Likud-Primaries verlieren. Der Likud wird sich teilen. Sharon wird etwa zwei Drittel der Likud-Knesset-Fraktion mitnehmen. Er wird mit dem linken Flügel und den orthodoxen Parteien eine neue Koalition bilden und weiterregieren. Wenn er die Wahlen im November 2006 gewinnt, wird er als Führer von Likud B weiterregieren.

Option 4 : der „Große Knall“. Der Likud wird sich spalten ( s.oben), aber Sharon wird eine neue Partei mit Mitgliedern der Labor und der Shinui gründen. Die Knesset wird sich auflösen, und die neue von Sharon geführte Partei wird - wie Meinungsumfragen jetzt ergeben  - durch einen Erdrutsch gewinnen. Dies wird jetzt „der Große Knall“ genannt.

Präsident Bush tut alles in seiner Macht Mögliche, um die erste Option zu erfüllen. Er bemüht sich sehr darum, damit Sharon  spektakulären politischen Erfolg erlangt wie z.B. den Präsidenten von Pakistan zu treffen, den König von Jordanien in Jerusalem zu begrüßen. Aber es ist zweifelhaft, ob dies Sharon  im Likud-Zentral-Komitee wirklich hilft.

Was den Friedensprozess betrifft, wäre es besser, es würden so bald wie möglich neue Wahlen stattfinden, um eine lange Übergangszeit zu vermeiden, in der alles eingefroren bleibt, die Siedlungsaktivitäten gehen weiter, und eine 3. Intifada bricht aus. Man kann sich nicht auf die Amerikaner verlassen, dass die solch ein Einfrieren verhindern.

Das Hauptinteresse des Friedenslagers ist jedoch das Neuordnen des ganzen politischen Systems. Seit Jahren befindet sich die Situation in Israel nahe am Grotesken: es besteht kaum eine Verbindung zwischen der Ausbreitung von Meinungen in der Öffentlichkeit, wie  Meinungsumfragen es dauernd bestätigen, und der Machtteilung in der Knesset. Die Labor-Partei ist wie eine wandelnde Leiche ohne Weltanschauung und politischen Plan und ohne Führung, die es wert ist, genannt zu werden. Die Meretz-Partei ist blass und ineffektiv. Die vielen Wähler, die sich nach Frieden sehnen, haben keine richtige Vertretung im Parlament.

Das Land braucht ein politisches Erdbeben, das aus Tälern  Berge  macht und neue Täler in Berglandschaften. Wenn die augenblickliche Krise eine vollständige Veränderung der politischen Landschaft mit sich brächte, dann wäre das ein Segen.

T.S. Elliott prophezeite: „So wird die Welt enden: sang und klanglos“ . Das Schicksal des Likud könnte genau umgekehrt sein  - ein Ende mit großem Knall.

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser  autorisiert )