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Hi , Joe!

 Uri Avnery, 8.1.11

GUTEN MORGEN, Joe. In den USA ist Dein Name  Dreck . Aber hier kannst Du Dich jetzt wirklich wie zu Hause fühlen.

Zu Deiner Zeit gelang es Dir, die ganze USA mit Hysterie  anzustecken. Unter jedem Bett fand man einen Sowjetagenten.  Du wedeltest  im amerikanischen Außenministerium mit einer Liste voller Sowjetspione ( einer Liste, die nie jemandem gezeigt wurde) . In hundert Sprachen rund um die Welt – einschließlich Hebräisch – wurde der Name McCarthy, McCarthyismus  zu einem Begriff. Ja,  du hattest  ganz ordentlich Erfolg.

Aber du warst schließlich nur ein Plagiator. Vor dir terrorisierte das  Anti-amerikanische Aktivitäten-Komitee des Unterhauses das Land, zerstörte Karrieren, trieb Leute in den Selbstmord und beschmutzte den guten Ruf der USA in der ganzen demokratischen Welt. Es „untersuchte“ Intellektuelle und Künstler und  bezeichnete viele von ihnen als „anti-amerikanisch“.

ICH ZWEIFLE, dass Faina Kirschenbaum jemals von diesem Komitee gehört hat. Sie wurde nicht in den USA geboren, sondern in der stalinistischen Sowjet Union, und dies ist auch ihre geistige Heimat. Ihre Haltung gegenüber der Demokratie spiegelt auch diesen Hintergrund wider.

Die Bedeutung ihres germanischen Namens ist „Kirschbaum“. Aber  die Früchte dieses Baums  sind giftig.

In dieser Woche nahm die Knesset eine Gesetzesvorlage an, die Kirschenbaum einbrachte, eine Siedlerin, die auch  Generaldirektor von Avigdor Liebermans Partei ist. Die Gesetzesvorlage ruft zur Ernennung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses auf, der untersuchen soll, ob internationale Fonds oder  fremde Regierungen  israelische Organisationen finanzieren, die  sich an der „Kampagne der De-Legitimierung der IDF-Soldaten“  beteiligen. Ein paralleler Gesetzesentwurf, vom Likudmitglied Danny Danon vorgelegt, verlangt, dass der  Untersuchungsausschuss  auch dem nachgeht, ob ausländische Regierungen israelische „Aktivitäten gegen den Staat Israel“ finanzieren.

Man kann sich leicht vorstellen, wie solch eine Untersuchung durch ein Komitee aussieht, das aus Politikern zusammengesetzt ist, die von der rechts- rassistischen Mehrheit der Knesset ernannt wurde. Das berüchtigte Anti-amerikanische Komitee würde im Vergleich dazu beinahe liberal aussehen.

Es ist sehr interessant, wer dafür und wer dagegen gestimmt hat. Unter den 41, die dafür stimmten, waren nicht nur die üblichen Faschisten der extremen Rechten, die  vom erklärten Kahane-Anhänger Michael Ben-Ari geleitet wird, sondern auch der  oberste orthodoxe Vertreter Jakob Litzman, die frühere Armeesprecherin Miri Regev und der frühere Generalstabschef Moshe Yaalon. Besondere  Ehre muss man  Matan Vilnai geben, der einmal fast Stabschef geworden war, ein führendes Mitglied der Laborpartei, im Augenblick der stellvertretende Verteidigungsminister, der  den Auftrag hat, sich um die Siedlungen zu kümmern.

Unter den siebzehn, die dagegen stimmten, waren natürlich die arabischen Knessetmitglieder, die anwesend waren, und alle Meretz-Mitglieder. Eine erfreuliche Überraschung lieferte Yitzhak Herzog, ein Kandidat der Labor-Parteiführung, das frühere Likud- und gegenwärtige Kadima-Mitglied Meir Sheetrit und das Likudmitglied Michael Eitan. Eitan ist der letzte der Revisionistenbewegung von Vladimir Se’ev Jabotinsky, der  bei ausländischen Angelegenheiten eine extrem nationalistische Agenda mit einer sehr liberalen Haltung bei  lokalen Fragen kombinierte.

Alles in allem nahmen 58 von 120 Mitgliedern der Knesset an der Abstimmung teil. Wo waren die andern 62? Sie haben sich versteckt. Binyamin Netanyahu verschwand. Ehud Barak verschwand. Tzipi Livni verschwand. Sogar Eli Yishai verschwand. Vermutlich hatten sie  ein ärztliches Attest, dass sie als krank auswies.

Es gibt  Abstimmungen, deren Bedeutung größer als die Sache selbst  ist – Abstimmungen, die eine Ära charakterisieren und im Rückblick als entscheidend angesehen werden. Vielleicht war dies solch eine Abstimmung.

DAS ERSTE, was einem bei diesem Gesetz auffällt, ist, dass es nicht für alle politischen Vereinigungen in Israel gilt.

Wenn solch ein Gesetz erlassen worden wäre, hätte ich es begrüßt. Ich bin sehr neugierig auf die Ursprünge des Geldes, das die Siedler und die anderen extrem-rechten Organisationen unterstützt.

Riesige Summen, Zig und Hunderte von Millionen fließen  in diese  Körperschaften – viele Male mehr als die vergleichsweise winzigen Summen, die Menschenrechtsorganisationen und Friedensgruppen erhalten. Einige von ihnen widmen sich der Vertreibung der Araber aus Ost-Jerusalem. Sie bieten palästinensischen Hausbesitzern unglaubliche Preise für ihren Besitz an und versprechen, ihnen neue Identitäten in den USA zu geben, wo sie dann glücklich und reich leben können. Sie benützen dafür  bezahlte Strohmänner, meistens arabische. Die Schwachen geben der Versuchung nach. Das kostet eine Menge Geld, und einer der bekanntesten Spender ist ein berühmter Milliardär, der sein Geld als Besitzer von Kasinos macht. In Israel ein Casino zu besitzen, ist ein Verbrechen.

Es ist bekannt, dass es unter den Finanziers der extremen Rechten einige Führer evangelikaler Sekten gibt, geborene Antisemiten, die glauben,  Jesus werde wiederkommen, sobald alle Juden in diesem Land konzentriert sind. Dann werden sie entweder getauft oder sie werden bis zum letzten Mann und bis zur letzten Frau vernichtet. Diese Anhänger der  endgültigen Endlösung sind die größte Geldquelle, die die rechten Gruppierungen finanzieren.

Dieses Geld erhalten offen faschistische Vereinigungen als auch kaschierte, die sich für die Entlassung „linker“ Professoren aus den Universitäten einsetzen, Netzwerke von Studenten-Spionen organisieren, die über ihre Dozenten informieren ( und so das Geld für ihre Studien

verdienen). Einige Organisationen beobachten die Medien, um sie von Leuten zu säubern, die des Vergehens verdächtigt werden, für den Frieden zu kämpfen. Es gibt auch einen riesigen Apparat, der alle TV, Radio und Printmedien der arabischen Welt durchforsten und unsere „Korrespondenten für arabische Angelegenheiten“ (fast alle von ihnen  frühere Offiziere des  militärischen Nachrichtendienstes und  des Shin Bet) mit ausgesuchten Stücken versorgen, wie z.B. über einen verrückten Muslimprediger im Jemen oder ein besonders scheußliches Statement aus einem Kairo-Salon. Sie sind sehr erfolgreich, die Quellen des Friedens zu vergiften.

Wenn ein ernst zu nehmendes Nachforschungskomitee die Geldquellen der extremen Rechten untersucht, wird es entdecken, dass vieles davon direkt aus den Taschen der amerikanischen Steuerzahler kommt. Das ist einer der großen Skandale: die US-Regierung finanziert viele der Siedlungen. Seit vielen Jahren  drückt sie gegenüber amerikanischen Organisationen ein Auge zu, die die Siedlungen  finanzieren – Siedlungen die illegal sind sogar nach Ansicht der offiziellen Politik der US-Regierung. In den US kann man steuerfrei Geld  zu humanitären Zwecken geben – aber nicht für politische Zwecke. Fast alles Geld, das in die extreme Rechte in Israel fließt, wird offiziell so gekennzeichnet, als ob es  humanitären Zwecken zu gute käme.

Und was ist mit den russischen Mafiosi, die mit der israelischen Rechten intim verbunden sind? Was ist mit den verschiedenen Diktatoren, die über Teile der früheren Sowjetunion herrschen? Woher bekommt Lieberman, dessen Verbindungen mit diesen Ländern bekannt sind, sein Geld?  Polizeiuntersucher versuchen seit Jahren, dieses Geheimnis zu lüften, ohne bis jetzt konkrete Ergebnisse zu erzielen.

All dies könnte mehrere Untersuchungskomitees  in den kommenden Jahren beschäftigen – und die Initiatoren der Gesetzesvorlagen wissen dies sehr genau. Sie sind  hartnäckig: Untersuchungen nur der linken Organisationen, auf keinen Fall der rechten. ( etwa wie die Dame, die in der Dunkelheit des Kinos schreit: „Nimm deine Hände von mir! nicht du, DU!“)

DIE INITIATOREN der Gesetzesvorlagen haben die Identität der Organisationen, die sie  „untersuchen“ wollen, nicht geheim gehalten. Die Liste schließt B’tselem ( „Zum Bilde“) ein, eine erfahrene Menschenrechtsorganisation, die die Vorfälle in den besetzten Gebieten beobachtet und  sogar vom Militär mit Respekt behandelt wird; „Breaking the Silence“ ( „Das Schweigen brechen“), eine Gruppe früherer Soldaten, die Zeugenaussagen von Soldaten sammeln; Yesh Din ( „Es gibt ein Gesetz“), das in Landbesitzangelegenheiten in den besetzten Gebieten  aktiv ist und die Militärgerichte beobachtet; Yesh Gvul („Es gibt eine Grenze“), das Soldaten verteidigt, die sich weigern, in den besetzten Gebieten ihren Militärdienst zu machen; Machsom Watch  (Checkpointbeobachtung), eine Organisation von freiwilligen Frauen, die beobachten, was an den Straßensperren geschieht; die „Ärzte für Menschenrechte“, die  gerade   den Alternativen Nobelpreis in Stockholm für ihre Aktivitäten für Kranke in den besetzten Gebieten bekommen haben; die Vereinigung für Menschenrechte, der Neue Fonds, Ir Arim  („ Stadt der Völker“), das juristische Kämpfe gegen das Eindringen von Siedlern nach Ost-Jerusalem durchführt; und  Shalom Achschav („Frieden Jetzt“) das das Bauen in den Siedlungen  beobachtet.

(Soweit es mich betrifft, so ist dies eine tief beleidigende Liste, weil sie Gush Shalom vergisst. Aber die Leute, die sich hinter den Initiatoren der Gesetzesvorlage verbergen, wissen wahrscheinlich, dass Gush Shalom keinen Pfennig von irgend einer ausländischen Regierung erhält.)

Es ist kein Unrecht, wenn man von internationalen Regierungsquellen finanziert wird, die in aller Welt auf dem Gebiet der Menschenrechte aktiv sind. Die Gruppe „Das Schweigen brechen“ hielt z.B. die Tatsache nicht geheim, dass ihr eben erschienenes Buch, eine Sammlung von Zeugnissen von 183 Soldaten, von der EU finanziert wurde. Sie rühmen sich damit auf dem  Umschlag des Buches.

BESONDERS VERWERFLICH ist   der Vorwand der Rassisten, im Namen der Soldaten zu handeln. Sie sprechen nicht über die De-Legitimierung der Siedler oder der faschistischen Rechten oder der rassistischen Politik unserer Regierung – nur über die De-Legitimierung der IDF-Soldaten.

Das ist eine klassische Taktik aller faschistischen Bewegungen in der Welt. Sie  wickeln sich in die Flagge des Patriotismus („Patriotismus ist das letzte Refugium eines Gauners“) und  behaupten, „unsere Truppen“ zu verteidigen.

Unsere Truppen kommen aus allen Schichten der Gesellschaft. Sie schließen Rechte und Linke, Religiöse und Säkulare, Siedler und die Informanten von „Das Schweigen brechen“ ein. Wer  ernannte diese Verkäuferin von vergifteten Kirschen, für „unsere Truppen“ zu sprechen? Wehe der Armee, die solche Verteidiger nötig hat.

DIE KARRIERE von Joe McCarthy war plötzlich zu Ende. Sie wurde unter einem Satz beerdigt, der Geschichte machte.

Joseph Nye Welch, ein geachteter Anwalt, der die US-Armee vertrat und vor dem McCarthy-Komitee erschien, war  von seinen Taktiken geschockt  und rief aus: „Haben Sie schließlich und endlich kein  Anstandsgefühl, haben sie kein Gefühl mehr für Anstand ?“

Die Zuhörerschaft in der Halle brach in spontanen Applaus aus. Diese paar Worte elektrisierte die amerikanische Öffentlichkeit. Plötzlich drehte sich das Rad. Die McCarthy-Ära war zu Ende; die Öffentlichkeit gewann ihren gesunden Menschenverstand wieder, und seitdem erinnert man sich nur an McCarthy als an jemanden, über den man sich schämen muss.

Ich warte nun auf einen anständigen israelischen Bürger, der den offenen Abwasserkanal in der Knesset, der das ganze Land zu überschwemmen droht, blockiert.

Herr Binjamin Netanyahu, haben Sie kein Anstandsgefühl mehr ?

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert).