Gemeinsame Werte mit einem Apartheidstaat?

Die deutsche Erinnerungspolitik ist in die Kritik geraten / Die kruden Thesen Samuel Salzborns zur Aufarbeitung der NS-Zeit

Arn Strohmeyer - 28. 2. 2022

Die deutsche politische Elite wird nicht müde, die Aufarbeitung der NS-Diktatur mit all ihren Verbrechen als „Erfolgsgeschichte“ zu feiern. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier tat das anlässlich des Holocaust-Gedenktages in Yad Vashem und Bundeskanzlerin Angela Merkel zum 60. Gründungsjubiläum in der Knesset. Nun muss man diesem selbsterhöhenden Lob entgegenhalten, dass die deutsche Erinnerungspolitik sich in einem großen Dilemma befindet, wenn nicht sogar gescheitert ist, denn sie beruhte von Anfang an auf sehr fraglichen moralischen Voraussetzungen. Sie hat immer auf das sehr enge fast symbiotische Verhältnis zu Israel gesetzt – eines Staates, dessen Entstehung auf einem großen Verbrechen – der ethnischen Säuberung Palästinas (der Nakba) – beruht. Und diese ethnische Säuberung dauert bis heute an.

Die deutsche Erinnerungspolitik müsste sich eigentlich die Frage stellen, wie man das moralisch-universalistische Vermächtnis des Holocaust mit einem Staat teilen kann, dessen Erinnern an den Holocaust ganz einseitig nicht universalistisch, sondern partikularistisch-zionistisch ist und ein ganzes Volk seit über siebzig Jahren in brutaler Weise unterdrückt. Kann es da gemeinsame Werte geben? Dazu kommt etwas anderes. Israelische Autoren wie Moshe Zuckermann oder Abraham Burg haben nachgewiesen und beklagt, dass dieser Staat die Toten des Holocaust nicht zweckfrei – also um ihrer selbst willen – erinnert, sondern sie sehr zweck- und zielgerichtet instrumentalisiert – für politische, militärische, wirtschaftliche und kulturelle Ziele.

Selbst die Gründung des Staates wird mit dem Genozid gerechtfertigt und auch das unmenschliche Vorgehen gegen die Palästinenser: „Wir haben den Holocaust durchgemacht, uns ist alles erlaubt!“ Man macht dieses Volk, das mit dem Holocaust nichts zu tun hatte, zu den „neuen Nazis“, um einen Vorwand zu haben, ihm sein Recht auf Freiheit und Souveränität zu verweigern.

Die deutsche Erinnerungspolitik ist mit der israelischen vollständig identisch und erhebt deshalb kein Wort der Kritik gegen die Unmenschlichkeit der israelischen Okkupationspolitik. Sie ist deshalb unglaubwürdig, weil sie auf moralisch zweifelhaften Fundamenten beruht. Für diese These habe ich – wenn auch mit einer ganz anderen Begründung – Zuspruch und Bestätigung von einem Autor erhalten, den ich eigentlich als politischen Opponenten betrachte: Samuel Salzborn. Dieser umstrittene deutsch-jüdische Sozialwissenschaftler und Antisemitismus-Beauftrage des Landes Berlin sieht die von deutscher Seite proklamierte „Erfolgsgeschichte“ der Erinnerung als gescheitert an, weil es eine wirkliche Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus – vor allem mit dem Holocaust – nur rudimentär gegeben habe. Deshalb entpuppe sich das Paradigma von der „Erfolgsgeschichte“ heute als „geschichtspolitische Illusion“. Ja, er setzt noch eins drauf und bezeichnet diese vermeintliche deutsche Selbstgewissheit als eine „freie Erfindung“ und die „größte Lebenslüge der Bundesrepublik“.

Die Aufarbeitung habe, wenn überhaupt, nur eine kleine links-liberale Elite geschafft. Der Rest der Bevölkerung, betont Salzborn immer wieder, lebt in der „Erinnerungsverweigerung“, „bei der bis heute im nationalen und vor allem familiären Gedächtnis die Weigerung in die Einsicht dominiert, dass – je nach Alter – der eigene Vater oder die eigene Mutter, der eigene Opa oder die eigene Oma, der eigene Uropa oder die eigene Uroma schuldig waren.“ Mit anderen Worten: So gut wie alle Deutschen waren und sind schuldig – persönlich-moralisch, politisch und je nach den Umständen auch juristisch. Die Schuld wird noch an die Enkel weitergegeben, die nun noch deutlichere Formen der Erinnerungs- und Schuldabwehr an den Tag legt. (Als Fußnote sei gefragt: Was ist mit den Antideutschen – einer Bewegung, die die deutsche Nation ablehnt, sich total mit Israel identifiziert und inzwischen über beträchtlichen Einfluss verfügt? Salzborn erwähnt sie nicht einmal, wie alles, was nicht ins Bild passt.)

Und nicht nur das. Die große Mehrheit der Deutschen betreibt nach Salzborn nicht nur eine Erinnerungs- und Schuldabwehr, sondern sie huldigen einem Opfer-Mythos, dem Mythos der Kollektivunschuld, dessen Basis die Verweigerung der Erinnerung an den Holocaust ist. Damit ist es aber auch noch nicht genug. Aus dem Wunsch heraus, sich von der Vergangenheit zu entlasten, entsteht ein Schuldabwehr-Antisemitismus – „nicht trotz, sondern wegen Auschwitz“. Das ist nach Salzborn so zu verstehen: Die deutsche Erinnerungspolitik macht die Juden für die Folgen des Holocaust verantwortlich, weil sie den Massenmord an den europäischen Juden als negative Störung der nationalen Erinnerungskompetenz empfindet. (Das erinnert an den sarkastischen Satz, dass die Deutschen den Juden Auschwitz niemals verzeihen werden.) Die Deutschen machen also aus den Opfern Täter.

Anders gesagt: Die Deutschen haben ein starkes Bedürfnis nach nationaler Identität und streben einen Schlussstrich an, um Normalität zu erreichen, aber da ist die schreckliche Erinnerung an den Holocaust im Weg. Die Deutschen stellen sich aber nicht der Verantwortung für den Genozid an den Juden durch die Nazis, sondern verorten die Verantwortung bei den Opfern der deutschen Politik [also bei den Juden], die sich mit ihrem Schicksal nicht abfänden. Und daraus entsteht dann eben Antisemitismus, so Salzborn.

An anderer Stelle ist es die verdrängte Wut und der verschobene Hass auf die unbewussten Familienerbschaften, die sich bei der Generation der Nachgeborenen gegen die Juden richtet. Aber dieser Antisemitismus zielt nicht nur auf die Juden, sondern auch auf den Staat Israel. Es ist eben antiisraelischer Antisemitismus.

Gleich im ersten Kapitel seines Buches beschreibt Salzborn diesen Antisemitismus und seine Träger: „75 Jahre nach der Niederschlagung des Nationalsozialismus durch die Alliierten und der Befreiung der Welt von der deutschen Barbarei ist Antisemitismus allgegenwärtig weltweit, aber auch und gerade in Deutschland. Allgegenwärtig in der Form von palästinensischen Banden, die tagtäglich Israel terrorisieren, allgegenwärtig in Form von rechten und linken Verbündeten des antisemitischen Mobs in Europa, die zusammen mit Islamisten demonstrieren oder, mal der eine, mal der andere, verantwortlich zeichnen für Gewalt- und Propagandataten gegen Jüdinnen und Juden.“ Der renommierte Antisemitismus-Forscher Professor Wolfgang Benz stellt dagegen fest: „Ich sehe überhaupt keine neue Qualität. Ich würde auch gern die Wortwahl ‚antisemitische Ausschreitungen‘ hinterfragen. Es haben sich zum Teil seltsame Leute zusammengerottet. Einige haben blödsinnige Parolen gerufen. Das wird von Interessenten mit großem Widerhall als Wiederaufflammen des Antisemitismus dargestellt. Ich beobachte die Szene seit 30 Jahren. Seit 30 Jahren wird damit Politik und Stimmung gemacht.“   

Die deutsche Schuldabwehr steht also für Salzborn in engem Zusammenhang mit dem gegen Israel gerichteten Antisemitismus und der propalästinensischen Orientierung. Die familiäre Täterschaft wird ins Unbewusste verdrängt, aus dem es dann als Schuldabwehr, als Israel-Hass und als Palästinenser-Solidarität wieder hervorbricht. Die Solidarisierung mit den Palästinensern bezeichnet Salzborn als „wirkmächtige Projektionsorientierung“, weil sie eine psychische Funktion erfüllt: sie stelle einen vordergründigen Bruch mit der NS-Ideologie dar, der aber gar kein Bruch sei, sondern nur ein Rebellionssurrogat“, in dem das völkische und antisemitische Weltbild der Nazis weiter existiere. Die Abgrenzung zum Nationalsozialismus sei also nur scheinbar. Die Palästina-Sympathisanten rebellierten, ohne sich selbstkritisch in Frage zu stellen.

Ich muss gestehen, dass ich große Probleme habe, diese Argumentation mit ihren absurden Verallgemeinerungen, infamen Unterstellungen und hergeholten Kausalitätsbezügen zu verstehen. Es ist gar keine Frage, dass die Deutschen allergrößte Probleme hatten und haben, ihre verbrecherische Vergangenheit aufzuarbeiten. Aber das geht eben nur auf dem Weg, den der Historiker Eberhard Jäckel beschrieben hat: „Nur wer seine Vergangenheit und die Vergangenheit seines Volkes schonungslos betrachtet, wird von ihr frei. Er gewinnt dadurch eine Freiheit, auf die er stolz sein kann. Der Nationalstolz des mündigen Bürgers besteht nicht darin, die Vergangenheit seiner Nation zu rühmen. Sein Stolz ist es vielmehr, sie kritisch zu betrachten. Das macht ihn frei, und diese Freiheit macht ihn zukunftsfähig.“ Salzborns Proklamierung der Kausalkette Schuldabwehr, Erinnerungsverweigerung, Verdrängung, Wut, Antisemitismus, der sich vor allem auch gegen Israel richtet, ist keine wissenschaftliche Feststellung, sondern ein ideologischer Irrweg, der nicht weiterführt.

Salzborn macht einen großen Rundumschlag: Er differenziert nicht beim Blick auf die deutsche Gesellschaft. Im Grunde sind ihm zufolge alle Deutschen Antisemiten und noch zutiefst von der NS-Ideologie geprägt – ein Volk von Nazis eben, sieht man von einer kleinen links-liberalen Elite ab. Die Studentenbewegung von 1968, die sich gegen die eigenen NS-Väter richtete, der Eichmann-Prozess und die Auschwitz-Prozesse, die Wehrmachtsausstellung sowie eine Fülle kritisch-aufklärerischer Literatur über Hitler und seinen Staat, die vielen Menschen die Augen geöffnet haben, bei Salzborn kommt das alles nicht vor. Auch die deutsche Politik und die deutschen Medien nicht, die sich in ihrem unkritischen Engagement und einseitigen Parteinahme für Israel gegenseitig übertreffen. Er will die paranoide Idee, dass so gut wie alle Deutschen Hitler noch nicht abgeschworen haben, unbedingt aufrechterhalten.

Die deutsche Politik und die Erinnerungspolitik haben versucht, die deutsche Schuld vor allem mit der völligen Identifizierung mit Israel, mit einer vorbehaltlosen Symbiose mit diesem Staat, abzutragen, was nicht gelungen ist und von vornherein zum Scheitern verurteilt war, weil diese Symbiose sich in die völlige politisch-ideologische Abhängigkeit von dem zionistischen Staat begeben hat, eines Staates, dem Völkerrecht und Menschenrechte nichts bedeuten und damit selbst im diametralen Gegensatz zum moralischen Vermächtnis des Holocaust steht. Die deutsche Erinnerungspolitik musste scheitern, weil sie „eine egoistische Nabelschau ist, die sich in formalen Abstraktionen einerseits und unreflektiert selbstbezogenen Emotionsgewühl andererseits bewegt“, so beschreibt der Israel Moshe Zuckermann das deutsche Gedenken.

Auch davon weiß Salzborn nichts oder will es nicht wissen. Für ihn ist die deutsche Erinnerungspolitik gescheitert, weil die Deutschen nach wie vor Nazis sind und sich gar nicht erinnern wollen. Genauso blind ist sein Blick auf Israel. Er beschreibt ihn als „jüdischen und modernen Staat mit einer pluralistischen Gesellschaft“. Besatzung, Apartheid und die Unterdrückung eines ganzen Volkes als Basis der israelischen Staatlichkeit – für Salzborn existiert dies nicht. Kritik an Israels Okkupationspolitik ist natürlich israelbezogener Antisemitismus. Und im Hass auf diesen Staat sieht er die Deutschen eng vereint: islamistische Antisemiten, Neonazis und linke Anti-Imperialisten verbünden sich da. Er wirft alles in einen Topf, wobei er gar nicht exakt definiert, was er unter Antisemitismus versteht und er grenzt ihn auch nicht vom Antizionismus ab.

Eine empirische Studie des Konstanzer Psychologen Wilhelm Kempf, die auf umfangreichen Umfragen beruht, kommt der gesellschaftlichen Wirklichkeit sehr viel näher als Salzborns Spekulationen. Es ist sicher kein Zufall, dass er diese Studie auch gar nicht erwähnt. Kempf unterscheidet zwischen nicht-antisemitischen und antisemitischen Israel-Kritikern. Letzteren bescheinigt er einen latenten Antisemitismus – ein Muster, das sich auch bei NPD-Wählern findet. Über die nicht-antisemitischen Israel-Kritiker hat Kempf herausgefunden: „Sie sind besser informiert und zeigen eine größere Nähe zu dem israel-palästinensischen Konflikt. Ihr Pazifismus ist stärker ausgeprägt und ihre Menschenrechtsorientierung ist konsistenter. Ihre Positionierung zugunsten der Palästinenser wird umso radikaler, je besser sie über den Konflikt orientiert sind, je größer ihre emotionale Nähe zu dem Konflikt ist, je konsistenter ihre Menschenrechtsorientierung ist, je mehr sie die Einschränkung von Menschenrechten ablehnen, je weniger sie zu moralischer Ablösung neigen und je stärker sie für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen eintreten.“

Genau umgekehrt verhält es sich bei den antisemitischen Israel-Kritikern: „Je radikaler sie sich zu den Palästinensern positionieren, desto schlechter sind sie informiert, desto weniger emotionale Nähe zu dem Konflikt haben sie, desto geringer ist ihre pazifistische Einstellung, desto inkonsistenter ist ihre Menschenrechtsorientierung und desto weniger treten sie für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen ein.“

Kempf bilanziert: „Unter den aktiven Israelkritikern waren diese [antisemitischen] Muster dagegen nicht zu finden. Die aktiven Israelkritiker und mit ihnen die überwiegende Mehrheit der Deutschen, die sich zugunsten der Palästinenser positionieren, teilen keinerlei antisemitische Vorurteile, sondern kritisieren die israelische Politik in Folge ihres Menschenrechtsengagements und Pazifismus. Während die aktiven Kritiker dazu neigen, sich trotz ihres ausgeprägten Pazifismus in einem pro-palästinensischen War-Frame zu positionieren, sind diese radikalen Spielarten der Israelkritik in der allgemeinen Bevölkerung extrem selten. Diese radikalen Kritiker wählen Die Linke oder Bündnis 90/Die Grünen, und in der Mitte der Gesellschaft (bei den Wählern von CDU, SPD und FDP) finden sie sich überhaupt nicht.“

Die Kempf-Studie ergibt also ein ganz anderes, differenzierteres und realistischeres Bild von den Einstellungen in der deutschen Gesellschaft zum Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern als die ideologischen Spekulationen Salzborns. Damit werden auch seine Schlussfolgerungen für die Aufarbeitung der Vergangenheit, also die deutsche Erinnerungsarbeit, die die Deutschen geleistet bzw. nicht geleistet haben, unglaubhaft und obsolet. Es gibt in diesem Land durchaus eine größere Gruppe von Menschen, das hat Kempf festgestellt, die den Holocaust angemessen erinnert und ihre Folgerungen daraus gezogen hat: dass die Menschenrechte universal gelten – für alle Menschen in der Welt. Natürlich gibt es auch Erinnerungsverweigerung und Schuldabwehr, aber sie verallgemeinernd der ganzen deutschen Bevölkerung zu unterstellen, ist ein Phantasieprodukt Salzborns.

Man fragt sich, welche Motive dieser Mann hat und welche Ziele er verfolgt? Will er mit seinen kruden Thesen von Israels Untaten ablenken? Israels Verbrechen an einem ganzen Volk – das ist kein Geheimnis – fachen den Antisemitismus in der Welt an. Will Salzborn auch von diesem Faktum ablenken? Will er die deutsche Schuld instrumentalisieren? Wenn ja, wofür? Man wüsste gern, wie er zu dem funktionalen Antisemitismus-Begriff des Israeli Daniel Blatman steht, der besagt, dass Israels politische Elite diesen Antisemitismus-Begriff selbst kreiert hat, ihn mit allen Mitteln fördert, um Kritik an seiner unmenschlichen Politik gegenüber den Palästinensern abzublocken. Einem so renommierten Holocaust-Forscher wie Blatman kann er ja schließlich nicht Antisemitismus vorwerfen.

Samuel Salzborn verwickelt sich mit seinen realitätsfernen Thesen in unauflösbare Widersprüche. So schreibt er etwa, dass der Antisemitismus sich nicht nur gegen Juden wende, sondern „gegen alles, was die moderne Welt kennzeichnet: gegen Freiheit und Gleichheit, Urbanität und Rationalität, Emanzipation und Demokratie.“ Freiheit und Gleichheit, Emanzipation auch für die Palästinenser? Da würde Salzborn doch sofort die Antisemitismus-Keule hervorholen.

Die Forderungen nach Freiheit und Gleichheit usw. sind natürlich universalistisch. Aber dem Universalismus erteilt er eine klare Absage. Er findet ihn fatal, weil der universalistische Anspruch der Erinnerung „zur entkonkretisierten, enthistorisierten und emotionalisierten Willkür der Postmoderne wird.“ Er befürchtet, dass der Holocaust, wenn aus ihm universelle Wertmaßstäbe abgeleitet werden, in seiner konkreten historischen Dimension ausgeblendet, die Erinnerung umso radikaler abgewehrt und die deutsche Täterschaft universalisiert würde. Damit würden aber die Juden nicht mehr im Mittelpunkt der Erinnerung stehen, weil die Erinnerung durch ahistorische und im Kern geschichtsrevisionistische Vergleiche nun überall auf der Welt die Gefahr sehe, Auschwitz könne sich wiederholen.

Wenigstens hier wird klar, was Salzborn will: die umstrittene These von der Einzigartigkeit des Holocaust retten.

 

Samuel Salzborn

 Kollektive Unschuld.

Die Abwehr der Shoa im deutschen Erinnern

Berlin/ Leipzig 2020,