Nach
zwei Jahren noch keine Rechenschaft
wegen Kriegsverbrechen gegen Kinder in Gaza
DCIP – Ramallah - 26.08.2016
Trotz
erdrückender Beweise für Kriegsverbrechen,
die die israelischen Streitkräfte vor zwei
Jahren während der israelischen
Militäroffensive im Sommer 2014 gegen Gaza
begangen haben, bleiben Gerechtigkeit und
Rechenschaft für palästinensische Kinder
eine Illusion. Untersuchungen von DCIP über
Todesfälle palästinensischen Kindern während
der 50-tägigen Militäroffensive, Operation
Protective Edge genannt, zwischen dem 8.
Juli und dem 26. August 2014 stießen
wiederholt auf erdrückende Beweise für
Kriegsverbrechen der israelischen
Streitkräfte an Kindern. Nach der
Dokumentationssammlung von DCIP wurden
mindestens 547 Kinder während der Offensive
getötet, 535 von ihnen direkt bei
israelischen Angriffen.
Zu den
Beweisen für Kriegsverbrechen gehörten
direkte Angriffe auf Zivilisten, wahllose
und unverhältnismäßge Angriffe auf zivile
Wohnungen, Schulen und Wohnviertel. Obwohl
israelische Behörden selektiv ihre eigenen
Untersuchungen von verschiedenen Vorfällen
eröffnet haben, wurde keine einzige Klage
bezüglich schwerer Rechtsverstöße gegen
Kinder erhoben.
"Die bisherige
Erfahrung hat gezeigt, dass die israelischen
Behörden vermeintliche Kriegsverbrechen
seiner Streitkräfte nach dem internationalen
Recht durchgehend nicht untersuchen", sagte
Ayed Abu Eqtaish, Verantwortlicher
Programmdirektor von DCIP. "Untersuchungen
durch das israelische Militär sind nicht
unabhängig und unparteiisch und enden
routinemäßig darin, dass kein Fehlverhalten
gefunden wurde.
Während der
Offensive richtete das israelische Militär
den Fact Finding Assessment Mechanism (FFAM)
ein, der Fakten von Vorfällen beurteilen
sollte, die das Militär als
"außergewöhnliche Vorfälle" bezeichnete.
Der FFAM ist
kein unabhängiger Untersuchungsprozess, eher
eine vorläufige Prüfung, die dem
israelischen Military Advocate General (MAG)
(Militär- Generalanwalt) als Hilfe bei der
Entscheidung, ob eine Strafermittlung
eröffenet werden soll, Informationen zur
Verfügung stellt.
Von über 220
"außergewöhnlichen Vorfällen", die dem FFAM
zur Prüfung vorgelegt worden sind, wurden
nach den letzten updates des MAG in 24
Fällen eine Strafermittlung eröffnet. Von
diesen Strafermittlungen wurde nur gegen
drei israelische Soldaten Anklage wegen
Plünderung, Beihilfe und Begünstigung von
Plünderung erhoben. Die meisten Fälle wurden
geschlossen, ohne dass es zu irgendwelchen
Straf- oder Disziplinaraktionen gekommen
wäre.
Bei einem der
bekanntesten (spektakulärsten) Vorfälle
waren der 10-j. Zakariya Ahed Subhi Baker,
der 9-j. Ahed Atef Ahed Baker, der 9-j.
Ismail Mohammad Subhi Baker und den 11-j.
Mohammad Ramez Ezzat Baker, Cousins von
Fischerfamilien, die am Strand von Gaza City
spielten, um 4 Uhr Nachmittag am 16. Juli
2014 von einer Rakete getroffen worden.
Trotz erdrückender Beweise, dass die
israelischen Streitkräfte direkt auf die
vier Jungen zielten und sie töteten, schloss
das israelische Militär die Ermittlungen im
Juni 2015 mit dem Ergebis, es habe kein
Fehlvehalten der israelischen Streitkräfte
gegeben.
Am 3. August
2014, traf bei einem ähnlich
unverhältnismäßigen Angriff, der ein
Kriegsverbrechen darstellt, eine von einer
israelischen Drohne abgefeuerte Rakete nahe
beim Eingangstor einer von den Vereinten
Nationen geführten Schule in Rafah Männer
auf einem Motorrad, tötete neun Kinder und
verletzte mindestens12 weitere. Die Schule
diente als Zufluchtsort für Zivilisten,
einschließlich Kinder, die aus Gebieten
geflohen waren, die von der israelischen
Luftwaffen, Marine und der Armee bombardiert
wurden.
In dieser
Woche hat das israelische Militär seine
Ermittlungen zu diesem Vorfall geschlossen
und behauptet, es habe kein Fehlverhalten
gegeben, weil die israelischen Streitkräfte
"nicht in der Lage waren, in real-time die
Gruppe von Zivilpersonen, die sich vor der
Schule befanden, zu unterscheiden", und es
sei nicht möglich gewesen die Rakete
abzulenken.
Eine
unabhängige Kommission der Vereinten
Nationen hat im Juni 2015 dem
UN-Menschenrechtsrat in Genf einen Bericht
vorgelgt, der die Völkerrechtsverletzungen
während der Militäroffensive 2014 eingehend
beschreibt. Der Bericht, den Mary McGowan
Davis, Bevollmächtigte der Unabhängigen
UN-Kommission der UN zur Untersuchung des
Gaza-Konflikts 2014 vorlegte, schildert
eingehend das Ausmaß, in dem
palästinensische Kinder durch den
militärischen Angriff auf Gaza "grausam
betroffen" waren. Der Bericht hebt
zahlreiche Verbrechen (violations) der
israelischen Streitkräfte hervor, darunter
wahllose Angriffe auf Zivilisten und
unrechtmäßige Luftangriffe auf Wohngebäude,
aber auch Rechtsverletzungen bewaffneter
palästinensischer Gruppen.
Im Januar 2015
akzeptierte die Regierung von Palästina die
Jurisdiktion des internationalen
Strafgerichtshofs, der sich mit den in den
besetzten palästinensischen Gebieten
einschließlich Ost-Jerusalem seit 13. Juni
2014 begangenen Verbrechen beschäftigt. Das
Büro des Anklagevertreters eröffnete eine
vorläufige Prüfung der Situation von
Palästina und evaluiert laufend
Angelegenheiten der Jurisdiktion
(Zuständigkeit) und der Zulässigkeit (admissibility),
um zu entscheiden, ob es Gründe für die
Eröffnung eines Ermittlungsverfahren wegen
Kriegverbrechen gibt.
Die
internationale Staatengemeinschaft hat die
israelischen Streitkräfte oder Amtsträger
für die schweren Menschenrechtsverletzungen
gegen palästinensische Kinder während der
Militäroffensive von 2014 nicht zur
Rechenschaft gezogen. Ohne dass sie zur
Rechenschaft gezogen werden, werden
palästinensische Kinder weiterhin die
Hauptlast der israelischen Militäroffensiven
und der überlangen militärischen Besatzung
tragen.
Es gibt keinen post-traumatischen
Stress in Gaza, weil der Stress
weitergeht
John Soos
PhD Vancouver - 28.1.
16 -
Der Würgegriff Gazas
geht 2016 ins 10. Jahr. Das Leiden
aus einem Jahrzehnt der
Menschenrechtsverletzungen, Armut
und dreier gewaltiger militärischer
Angriffe schaffen für die
Bevölkerung einen psychologischen
Tribut, der nicht einzuschätzen
ist. Obdachlosigkeit, viele
Todesfälle in einer einzigen
Familie, schwere Verletzungen und
die ständig gegenwärtige Bedrohung
von neuen israelischen
Bombenangriffen schaffen ein
psychologisches Klima eines
anhaltenden, weitergehenden
kollektiven Traumatas.
Post-traumatic Stress
Disorder als medizinischer Ausdruck
berührt kaum das ungeheuerliche
Ausmaß der lähmenden psychischen
Belastung, die die Realität des
täglichen Lebens hier durchdringt.
Da gibt es kein „Post“ (danach) bei
einer fortgesetzten,
unerbittlichen, vielfältigen
Katastrophe. Da gibt es auch keine
„Disorder“ (Verwirrung) im Sinne,
dass eine intrapsychische Krankheit
vorliegt, die individuelle
Behandlung erfordert. Die
Anormalität sind die unverminderten
Kriegsverbrechen, die der
gefangenen, hilflosen, zivilen
Bevölkerung Leiden zufügt. Der Rest
der Welt wendet außerdem dieser
politischen Gewalt seinen Rücken zu
und ermöglicht so die Traumata
verursachende Besatzung und
andauernde Blockade.
Ärzte und Ärztinnen
für psychisch Kranke in Gaza sind
mehr als belastet. Von den fast 2
Millionen Bewohnern des 360 qkm
Gebiets großen Gazastreifens gibt es
keine einzige Person, die nicht
vielfache Traumatas hat. Ständige
Trauer, Alpträume, lähmende
Ängstlichkeit, Hoffnungslosigkeit
bestimmen das tägliche Leben von
jedem. Die Therapeuten, die die
Aufgabe haben, diese Verletzungen zu
heilen, sind selbst Opfer aufgrund
ihres Lebens in dieser traumatischen
Umwelt. Ihre Belastungen sind also
doppelt: Ihr eigenes Trauma, das
sie mit ihren Patienten teilen wird
noch verschlimmert, da sie
wiederholt dem klinischen Material
ihrer Patienten ausgesetzt sind.
Als klinischer
Psychologe aus Vancouver schloss
ich mich der Delegation der
Washingtoner Ärzte für soziale
Verantwortung in Gaza an, um das
nachempfundene zweite Trauma, das
die psychosozialen Fachkräfte zu
bewältigen haben, anzusprechen. In
einem Workshop von zehn Therapeuten
waren von vieren die Häuser zerstört
worden, und drei sprachen davon,
dass ihre Familienangehörige im
Massaker im Sommer 2014 getötet
worden waren. Von diesen
traumatischen Verlusten überlagert
entfalten sich die schmerzlichen
Ereignisse ihrer Patienten den
ganzen Tag und die Größe der Bürde
für die Psychologen wird
verdeutlicht.
Das Ziel unserer
Seminarübung war, Kenntnisse über
die Burnout-Prävention und die
entsprechende Fachliteratur über
Traumata und psychische
Belastbarkeit zu vermitteln.
Die Kognitive
Verhaltenstherapie, Selbsthypnose,
das Tagebuch-Schreiben und die
Peer-Überwachung zur beständigen
sozialen Unterstützung waren unter
den therapeutischen Fähigkeiten, die
besprochen wurden. In einem
Versuch, das Material kulturell
relevant und subjektiv
aussagekräftig zu halten, wurde ein
Entspannungsskript in arabischer
Sprache für jeden Teilnehmer
kreiert, indem man persönlich
erzeugte heilende Bilder benutzte.
Die Visualisierung wurde dann von
jedem Therapeut auf ihren Handys
aufgezeichnet , um als
maßgeschneiderte „tragbare“
Stressbewältigungsstrategie abrufbar
zu sein. Widerstand gegen
Unterdrückung wurde als adaptive
Copingstrategie (Verarbeitung eines
schlimmen Ereignisses) konzipiert,
war ein psychologischer Weg, um
Hoffnungslosigkeit entgegenzuwirken
und die Belastbarkeit zu fördern
angesichts eines Leids – sowohl für
den Therapeuten, als auch für den
Patienten. Das Gegenteil ist auch
wahr. Die Selbstsorge zu
praktizieren fördert die
Belastbarkeit, was auch Widerstand
bedeutet. („Ich werde meine
psychische Gesundheit (Verfassung)
trotz all eurer Versuche, mich und
meine Kultur zu zu vernichten,
bewahren.“)
Es dauerte nicht
lange, um eine vertrauensvolle
Umgebung zu schaffen, so dass die
Menschen Einzelheiten ihrer eigenen
traumatischen Erfahrungen
miteinander teilen konnten. Wir
arbeiteten mit diesem Material als
Weg, um den therapeutischen Wert der
Peer-Unterstützung
(Gruppen-Unterstützung) zu
gestalten, um neue klinische
Methoden zu lernen und zu helfen,
sich kognitiv zu integrieren und im
Gegenzug etwas von dem akkumulierten
emotionalen Leid zu lösen, das das
Leben und Arbeiten hier mit sich
bringt. Wir planen, über Skype
weiter zusammenzuarbeiten.
Ich lernte viel von
meinen palästinensischen Kollegen
aus der Psychiatrie und bin dankbar,
diese außergewöhnliche Gruppe
getroffen zu haben. Möge die Zeit
bald kommen, wo die Quelle dieses
Traumas versiegt und wir beginnen
können, ehrlich über die Heilung von
post-traumatischen Verletzungen zu
sprechen.
http://mondoweiss.net/2016/01/there-is-no-post-traumaic-stress-is-
( Dt .E. Rohlfs –I.
Gelsdorf)
Neuer
Bericht: "Annexing Energy" legt
Israels systematische und
aufgezwungene Abriegelung des
Gazastreifens zum Schutz der
Interessen amerikanischer und
israelischer Gasunternehmen dar
-
05.12.2015 - Al Haq freut sich, die
Publikation seines neuesten
Berichtes über natürliche Ressourcen
ankündigen zu können: "Annexing
Energy: Exploiting and Preventing
the Development of Oil and Gas in
the Occupied Palestinian Territory".
Der Bericht untersucht, wie Israel
die palästinensische Entwicklung
seiner natürlichen Gasressourcen in
der maritimen Zone Gazas und der
Ölressourcen bei Rantis im
Westjordanland systematisch
verhindert. Israel profitiert
substantiell davon, dass es die
palästinensische Entwicklung seiner
Öl- und Gasressourcen verhindert,
indem es die Abhängigkeit Palästinas
von Israel für seine
Energieversorgung erzwingt. Laut dem
palästinensischen
Wirtschaftsministerium hat dies zu
einer Situation geführt, wo die
Energiekosten "den höchsten Anteil
am palästinensischen Handelsdefizit
mit Israel" bilden.
Israel hat dem
Gazastreifen eine Abriegelung durch
die Marine als Teil seiner
Energie-Sicherheitspolitik
aufgezwungen. Die El-Arish Pipeline
und die Mari-B Gasplattform
sind die strategischen
Schlüsselvermögenswerte Israels für
sein gesamtes Gasvertriebsnetzwerk,
das stringente Sicherheitsmaßnahem
erfordert. Die Mari-B Plattform
liegt nur 13 Seemeilen von der Küste
Gazas entfernt und die El-Arish
Pipeline läuft entlang der gesamten
Küste von Gaza in einer Entfernung
von 13 Seemeilen und verbindet
Ashkelon in Israel mit El-Arish in
Ägypten. Seit 2000, dem Jahr, in dem
Mari-B entdeckt worden ist, hat
Israel die Abriegelung der Maritimen
Zone Gaza aufgezwungen und hindert
über 6 Seemeilen hinaus die
Palästinenser am Fischen und an der
Nutzung in der Freizeit.
Seither haben
amerikanische und israelische
Gasunternehmen die vor der Küste
Gazas liegenden palästinensischen
Gasvorkommen rechtswidrig
ausgebeutet. Das internationale
Gewohnheitsrecht fordert für die
gemeinsame Entwicklung geologischer
Ressourcen eine gemeinsame
Kooperation. Gleichwohl hat die
US-amerikanische Aktiengesellschaft
Noble Energy und die israelische AG
Delek Drilling mit der Genehmigung
des israelischen Staates in
Verletzung des internationalen
Gewohnheitsrechts das Noa Feld von
israelischer Seite rasch
ausgebeutet. Die beschleunigte Rate
der Gasproduktion von der Noaquelle
bedeutet, dass die gesamte Ressource
durch die Nutzung sehr
wahrscheinlich beschädigt worden
ist. In seinem Kommentar zum Report
warnte Shawan Jabarin,
Generaldirektor von Al-Haq, "die
Ausbeutung und Zerstörung
palästinensischer Gasressourcen
stellt eine manifeste Verletzung des
internationalen Rechts dar und kann
auf das Kriegsverbrechen der
Plünderung hinauslaufen. Wenn die
Zerstörung von Eigentum nicht durch
militärische Notwendigkeit
gerechtfertigt ist, kann sie auf
einen schweren Bruch der Vierten
Genfer Konvention hinauslaufen."
Shawan Jabarin
erläutert weiter, dass "ägyptische,
jordanische, europäische und
internationale Unternehmen, die Gas
über das israelische
Gasvertriebsnetzwerk kaufen, ganz
bestimmt die andauernde
rechtswidrige Abriegelung des
Gazastreifens und die Unterdrückung
der palästinensischen
Zivilbevölkerung unterstützen".
9. 1. 2015 -
Menschen
im Gazastreifen nach dem Krieg schutzlos in den Schneefällen
- Die Menschen, die den Krieg überlebt
haben, leben bei Kerzenlicht, kochen auf Holzfeuer und stapeln
Sandsäcke in ihren Unterständen zum Schutz, rudimentäre
Hilfsmittel gegen die Winterstürme und die tiefen Temperaturen.
Seit ein israelisches Bombardement sein Haus im vergangenen
Sommer zerstört hat, kämpft der 37-j. Wael al Sheikh mit seinen
beiden Söhnen in einem Zelt gegen die Kälte, ohne Strom. Der
Wintersturm Huda, der, begleitet von einer Kältewelle, den Nahen
Osten heimsucht, hat seine prekäre Lebenssituation noch weiter
erschwert. Die Stürme fegten mit mehr als 80 Stundenkilometer
über die Enklave. Aus Angst, dass sie die Plane wegfegen würden,
die sie auf den Ruinen ihres Hauses aufgestellt hatten, haben
sich die Sheikhs in die Wohnungen von Angehörigen geflüchtet.
Das Haus von Imad Mutlaq im Süden des Gazastreifens steht noch
zum Teil, aber er hat "eine schwere Nacht hinter sich, ohne
Strom und ihne Heizung". Mohamed Zyad, 30-Jahre alt und Vater
von Vierlingen, ist seit der Überschwemmung des Erdgeschosses
seines Hauses klüger geworden, diesmal hat er sich mit "Milch
und Windeln" eingedeckt.
Auch die, die noch ein Dach über dem Kopf haben, stehen vor dem
gleichen Problem: dem Mangel an Strom. Das einzige
Elektrizitätswerk des Gazastreifens wurde im Krieg beschädigt,
es liefert den 1,8 Millionen Gazanern an sechs Stunden täglich
Strom. Der Treibstoff wird knapp, und er wird teurer.
Zehntausende Menschen leben mit einfachsten und gefährlichen
Mitteln. Bei einem durch eine Kerze verursachten Brand ist ein
Kind schwer verletzt worden.
Vier Tage zuvor waren zwei Brüder im Alter von drei und vier
Jahren bei einem Brand des Hauses im Flüchtlingslager Shati ums
Leben gekommen. Das Drama führte zu einer politischen Krise im
Gazastreifen, wo zum ersten Mal verschiedene Kräfte gegen die
Hamas, die islamistische Bewegung an der Macht, aufbegehrten,
sogar aus ihrer eigenen Partei. Zu den kritischen Stimmen gehört
der Islamische Dschihad, der die Schuld für die beiden
Todesfälle der Hamas und der Palästinensischen Autonomiebehörde
von Präsident Mahmud Abbas gab, die sich nicht ins Einvernehmen
setzen können, damit die Einheitsregierung die humanitäre Krise
angeht.
Von [...] Ramallah, dem Sitz der Palästinensischen
Autonomiebehörde, wurde der Notstand für alle (besetzten
palästinensischen, Ü.) Gebiete ausgerufen. Ein Teil von
Westjordanien ist von Schnee bedeckt. Im Gazastreifen, der im
Süden an den ägyptischen Sinai und im Westen an das Mittelmeer
grenzt, schneit es nicht, aber es hat gehagelt.
Raed al Dahshan, mit Zivilschutz in Gaza betraut, bestätigt,
dass seine Männer "vor einer schwierigen Situation stehen, die
durch die fehlende Infrastruktur noch komplizierter ist", da
(der Gazastreifen) durch den 50 Tage dauernden Krieg im Juli und
August 2014 und durch die israelische, und auch ägyptische
Blockade (weitgehend, Ü.) zerstört ist.
Der versprochene Wiederaufbau lässt auf sich warten. Laut UNO
leben noch 17.000 Menschen in Schulen und warten auf eine
Wohnung. In dieser von Armut und Arbeitslosigkeit geschlagenen
Enklave haben die Bauern Sorgen um ihre Ernte, und die Fischer
können nicht zum Fschen aufs Meer fahren.
http://www.palestinalibre.org/articulo.php?a=54649 -
Übersetzung:K. Nebauer
IPPNW-Presseinformation
vom 8. Mai 2012 - Neue
Studie zu Geburtsschäden in Gaza - Weißer
Phosphor im Verdacht,
Geburtsschäden zu verursachen
Laut einer neuen wissenschaftlichen
Studie gibt es einen "starken Zusammenhang
zwischen angeborenen Fehlbildungen bei
Neugeborenen und der Exposition der
Eltern bei Angriffen mit weißem Phosphor".
Das ist das Ergebnis der Studie "Angeborene
Fehlbildungen in Gaza: Häufigkeit, Typen,
familiärer Zusammenhang und die Korrelation
mit Umweltfaktoren", die am 4. Mai 2012
im International Journal of Environmental
Research and Public Health veröffentlicht
wurde. Ein Team von palästinensischen
und italienischen Wissenschaftlern hatte
die Studie am Al Shifa Krankenhaus durchgeführt,
in dem 28% aller Babies des Gazastreifens
geboren werden.
Bei der Geburtsmeldung gaben 27% der
Eltern von Neugeborenen mit Fehlbildungen
an, weißem Phosphor ausgesetzt gewesen
zu sein. Dagegen hatten nur 1,7 % der
Eltern mit gesunden Neugeborenen Kontakt
mit dieser Munition. Es ist der erste
derartige Bericht im Gazagebiet. Von
Mai bis September 2011 wurden 4.027
Kinder geboren. Die Eltern beantworteten
Fragen zu klinischen, demographischen
und familiären Zusammenhängen sowie
zu Umwelteinflüssen. Die Ärzte registrierten
in den fünf Monaten 55 angeborene Fehlbildungen,
94 späte Fehlgeburten und 30 Totgeburten.
Die Fehlbildungen betreffen hauptsächlich
das zentrale Nervensystem und die Nieren;
ferner waren multiple Anomalien und
Spaltbildungen häufig.
"Wir fordern eine Ächtung des Einsatzes
von Weißem Phosphor und appellieren
erneut an die Bundesregierung, sich
für ein Verbot dieser Waffen einzusetzen",
erklärt der IPPNW-Vorsitzende Matthias
Jochheim. Der Einsatz von Brandwaffen
gegen Zivilpersonen ist entsprechend
dem Verbot von unterschiedslosen Angriffen
in den Zusatzprotokollen von 1977 zu
den Genfer Abkommen von 1949 verboten,
nicht jedoch ihr Einsatz im Allgemeinen.
Israel und die USA haben das Zusatzprotokoll
bisher nicht ratifiziert. Im Goldstone-Bericht
vom 15. September 2009 wurde der Einsatz
von Phosphormunition gegen Zivilisten
durch israelische Streitkräfte im Gazakrieg
2008/2009 kritisiert.
Umstritten ist, ob Phosphorbomben wegen
ihrer Giftigkeit auch als chemische
Waffe anzusehen sind, deren Einsatz
gegen die Chemiewaffenkonvention verstoßen
würde. Andere Kritiker sehen zudem einen
Verstoß nach Artikel 35 des ersten Zusatzprotokolls
zu den Genfer Abkommen. Danach ist es
verboten, Waffen, Geschosse und Material
sowie Methoden der Kriegführung zu verwenden,
die geeignet sind, überflüssige Verletzungen
oder unnötige Leiden zu verursachen.
Aus Sicht der IPPNW sind die medizinischen
Folgen des Einsatzes von Weißen Phosphor
so inhuman, dass die Ärzteorganisation
sich für ein generelles Einsatzverbot
ausspricht.
Die Studie "Birth Defects in Gaza: Prevalence,
Types, Familiarity and Correlation with
Environmental Factors" finden Sie unterhttp://109.168.126.122/files/Study_Birth_Defects_in_Gaza.doc
Pressekontakt:
Angelika Wilmen - Deutsche Sektion der
Internationalen Ärzte für die Verhütung
des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung
(IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin,
www.ippnw.de
Die
Arabische
Liga
fordert
den
Sicherheitsrat
auf, die
israelische
Offensive
im
Gazastreifen
zu
stoppen
-
12.03.2012
-
Die
Arabische
Liga hat
heute
den
Sicherheitsrat
der
Vereinten
Nationen
gebeten,
die
Weichen
für
einen
Stop der
israelischen
Bombardements
auf den
Gazastreifen
zu
stellen,
die seit
dem
vergangenen
Freitag
bereits
23
Menschenleben
gefordert
haben.
Der
Generalsekretär
der
panarabischen
Organisation,
Nabil al
Arabi
bat
heute
den
Sicherheitsrat
dringend,
"seiner
Verantwortung
gerecht
zu
werden
und
diese
Aggression
zu
stoppen,
die die
Normen
der
Internationalen
Menschenrechte
und der
Genfer
Konvention
von 1949
verletzt".
Al Arabi
wies in
einem
Komuniquee
darauf
hin,
dass er
Beratungen
mit den
arabischen
Staaten
und der
Palästinensischen
Autonomiebehörde
über die
Angelegenheit
unterhält
und
gestern
mit dem
Präsidenten
der PA,
Mahmud
Abbas,
telefoniert
habe, um
die
nächsten
Schritte
der
Araber
für
einen
Stop der
Bombardements
zu
analysieren.
Die
israelische
Armee
behauptete,
die
Angriffe
seien
eine
Reaktion
auf das
"ununterbrochene
Abfeuern
von
Raketen"
auf den
Süden
Israels,
wo am
Wochenende
vier
Menschen
verletzt
worden
sind. Es
handelt
sich um
die
größte
Gewaltspirale
im
Gazastreifen
und
seiner
Umgebung
seit
vergangenen
August
und die
zweite
große
seit
Ende der
Operation
"Gegossenes
Blei"
von
Dezember
2008 bis
Januar
2009,
bei der
mehr als
1.400
Palästinenser
starben,
die
meisten
Zivilisten.
Quelle
aus
dem
Spanischen
übersetzt
von K.
Nebauer
Foto
- Rana, the 9-year-old sister of 12-year-old
Ayoub Assaliya killed in Israeli airstrikes
on Gaza,
Pressemitteilung -
Palästinensische Gemeinde Deutschland
- Kontakt Raif Hussein M.A. -
Aggression und Kriegstrommler
geben den Ton in der israelischen Politik
an - Die vor Tagen
begonnene israelische Angriffswelle
auf den Gaza-Streifen zeigt, dass der
israelische Regierungschef Netanjahu
seinen Worten, die er in Washington
vergangene Woche ausgesprochen hat,
schnell Taten folgen lässt. Von Friedenspolitik
war in der Rede nichts zu hören - mit
dem Angriff auf Gaza, in dessen Folge
bereits 17 Menschen starben und zahlreiche
verletzt sind, unterstreicht die Regierung
ihre wahren Intentionen. Jegliche Versöhnung
und jeglicher Friedensweg, der zu einem
ruhigeren Nahen Osten führen könnte,
wurden damit wieder einmal verbaut.
Mit Recht darf man sich nun fragen,
mit welche Narrenfreiheit und Arroganz
die recht gerichtete Regierung in Israel
die Weltgemeinschaft regelrecht vorführt.
Wir von der Palästinensischen Gemeinde
in Deutschland verurteilen die barbarischen
Angriffe auf die Zivilbevölkerung im
Gaza-Streifen und rufen die Bundesregierung
auf, endlich eine konstruktive Friedenspolitik
herbei zu führen und den Freibrief für
die rechtsgerichtete israelische Regierung
zu kündigen. Waffenlieferungen an Israel
und Assoziationsabkommen sind nämlich
wahrlich keine Instrumente der Friedenspolitik.
Die Mehrheit der israelischen und palästinensischen
Bevölkerung sehnt sich nach Ruhe und
Stabilität. Die uneingeschränkte Unterstützung
der rechtsgerichteten Regierung in Israel
Untergräbt die Interessen beider Völker.
Wir von der Palästinensischen Gemeinde
in Deutschland beobachten die Politik
der Bundesregierung mit großer Sorge.
Die Empörung mancher deutscher Politiker
über die letzten Angriffe ist unserer
Meinung nach nichts anderes als Augenwischerei.
Hannover, 11.03.2012 Raif Hussein
Jordanien
bezeichnet die
israelischen
Angriffe auf
Gaza als "barbarische
Aktion"
- 12.3.2012
- Die jordanische
Regierung rügte
heute die israelischen
Luftangriffe
auf den Gazastreifen,
die seit Freitag
in der größten
Gewaltspirale
in der Zone
seit Oktober
18 Palästinensern
das Leben gekostet
hat, als "barbarische
Aktion". "Die
jordanische
Regierung weist
die barbarischen
israelischen
Angriffe auf
unbewaffnete
Palästinenser
zurück und macht
Israel für die
Folgen dieser
Eskalation gegen
Gaza voll verantwortlich",
sagte der jordanische
Sprecher, Minister
Rakan Mayali.
Mayali verlangte
ein "sofortiges
Ende" der israelischen
Angriffe, die
den Tod von
18 Palästinensern
– zwei von ihnen
Zivilisten –
verursacht hat,
und drückte
die völlige
Solidarität
seines Landes
mit dem palästinensischen
Territorium
aus. Heute sind
im Gazastreifen
schon mindestens
drei Personen
getötet worden,
darunter ein
13-j. Kind,
das auf dem
Weg zur Schule
im Osten des
Flüchtlingslagers
von Dschabalia
(im nördlichen
Gazastreifen)
von einer israelischen
Rakete getroffen
wurde, wie die
offizielle palästinensische
Nachrichtenagentur
"Wafa" berichtet.
Zusätzlich zu
den 18 Todesopfern
wurden 30 Verletzte
registriert,
vier von ihnen
in Israel, in
einer Eskalation,
die am vergangenen
Freitag nach
dem Tod des
Generalsekretärs
der extremistischen
Gruppe Volkskomitees
des Widerstands,
Zuhair al Qaisi,
und seines Schwiegersohns
Mahmud Hanani
den Anfang nahm.
Israel argumentiert,
man hätte Qaisi
getötet, weil
er ein Attentat
auf (israelisches)
Territorium
von Sinai aus
vorbereitet
hätte. Quelle:
http://www.palestinalibre.org/articulo.php?a=38148
- aus dem Spanischen
übersetzt von
K. Nebauer
siehe auch: Gaza-Tagebuch.
Berichte von Amnesty-Delegierten
über Menschenrechtsverletzungen
im Gazakrieg, übersetzt
von der Kogruppe:
Gaza-Tagebuch.pdf
Hier Informationen
zur Bestellung der Broschüre
mit Bestelladresse:
Gegossenes_Blei.pdf
Die gedruckte Broschüre
(110 S., DIN A 4 mit Fotos)
kann zum Selbstkostenpreis
von 5 € entweder bei Friedhelm
Kuhl (s. Text der PDF-Datei),
s. auch
Amnesty-Hagen oder über
die Kogruppe,
aiBergmann@gmx.de, bestellt
werden.
Im „Schatten“ der
arabischen Revolution
verschärft Israel
seine Besatzungspolitik
-
Zahlreiche Indizien
sprechen dafür,
dass Israel die
weltweite Aufmerksamkeit
auf die revolutionären
Vorgänge in den
verschiedenen arabischen
Staaten einerseits
zu einer Verschärfung
seiner Besatzungspolitik,
andererseits aber
auch zu einer diplomatischen
Offensive in den
westlichen Staaten
nützt. Die bekannte
deutsche Journalistin
Karin Leukefeld
beschreibt in ihrem
am 6.4.2011 in Junge
Welt erschienenen
Artikel anhand zahlreicher
Details diese Vorgangsweise.
In dem am gleichen
Tag in der Neuen
Züricher Zeitung
erschienenen Bericht
„Gunst der Stunde
in Jerusalem“ von
Martin Woker wird
anhand der ungehemmt
fortgesetzten „Judaisierungspolitik“
Jerusalems und der
angrenzenden Gebiete
in der Westbank
diese klar völkerrechtswidrige
Politik der israelischen
Regierung beschrieben.
Dass diese von den
USA trotz der einen
oder anderen sanften
Kritik unterstützt
und von den meisten
europäischen Staaten
de facto akzeptiert
wird, ist ein unbestreitbares
Faktum. Man wird
inzwischen müde,
darauf hinzuweisen,
dass diese ungehemmt
fortgesetzte Politik
die Realisierung
der sogenannten
Zweistaatenlösung
immer mehr zu einer
unerfüllbaren Vision
werden lässt. Es
ist also evident,
dass sich die israelische
Regierung in ihrer
Besatzungs- und
Vertreibungspolitik
nicht beirren lässt.
Es ist daher meiner
Meinung nach absolut
notwendig, dieses
in unmissverständlicher
Weise entgegenzutreten.
In diesem Zusammenhang
halte ich es daher
für eine politisch
äußerst wichtige
symbolische Geste,
wenn die Generalversammlung
der Vereinten Nationen
im Rahmen ihrer
nächsten Vollversammlung
im September die
völkerrechtliche
Anerkennung eines
unabhängigen palästinensischen
Staates beschließt.
Und von den europäischen
Staaten, insbesondere
von Österreich,
erwarte ich eine
Unterstützung dieser
Initiative. Fritz
Edlinger Generalsekretär
(siehe
Anlage 1
siehe Anlage 2)
9.4.2011 -
Pressemitteilung:
Ein neues
israelisches
Massaker in Gaza
- von Haidar
Eid, 09-04.2011,
belagertes Gaza,
besetztes
Palästina - Der
letzten Runde
israelischer
Massaker, die an
den Menschen in
Gaza begangen
wurden, sind
seit
Donnerstagnachmittag
16 Personen
durch brutale
Tötungen zum
Opfer gefallen,
darunter eine
Mutter und
Tochter, 4
Kinder und ein
älterer Mann.
Die letzten 5
Tage hindurch
ist Gaza Stadt
von Apache
Helikoptern, F16
und E15
Kampfflugzeugen
bombardiert
worden. Diese
schrecklichen
Massaker
geschehen nur
einen Tag nach
der
Stellungnahme
des in Ungnade
gefallenen
israelischen
Kriegsministers
Ehud Barak, in
der er seine
Generäle dazu
aufruft, die
Angriffe auf
Gaza zu
verstärken.
Der Genozid in
Zeitlupe selbst
hat bis jetzt
mehr als 600
Patienten
getötet.
(Anmerkung der
Übersetzerin:
indem sie nicht
oder nicht
rechtzeitig die
notwendige
medizinische
Hilfe
bekamen).Wir
verurteilen
diese
abscheulichen
Verbrechen auf
das Schärfste
und wiederholen
unseren Aufruf
an alle
zivilgesellschaftlichen
Organisationen
und
freiheitsliebenden
Menschen, sofort
in jedweder
möglichen Form
etwas zu
unternehmen, um
Druck auf ihre
Regierungen
auszuüben, die
diplomatischen
Beziehungen mit
dem
Apartheidsstaat
Israel
abzubrechen und
Sanktionen gegen
Israel zu
verhängen.
Gaza leidet
unter der
israelischen
Politik der
Vernichtung und
Zerstörung schon
seit dem Juni
2006. Wir
verurteilen
ebenso die
internationale
Konspiration
durch Schweigen
und Unfähigkeit
angesichts
dieser
fortgesetzten
israelischen
Verbrechen.
Nicht eine
einzige Maßnahme
ist seitens der
UN gegen Israel
ergriffen
worden. Das
Versagen der
Vereinten
Nationen und
ihrer
zahlreichen
Organisationen,
solche
kriminellen
Handlungen zu
verurteilen,
deutet auf
Mittäterschaft.
Unser
wiederholter
Appell richtet
sich deshalb
auch nicht an
die Vereinten
Nationen und die
scheinheilige
internationale
Gemeinschaft,
sondern vielmehr
an alle
zivilgesellschaftlichen
Organisationen
und
Solidaritätsgruppen,
die
Sanktions-Kampagne
gegen Israel zu
verstärken, um
Israel dazu zu
zwingen, seine
Aggressionen
gegen Gaza
einzustellen.
Wir wiederholen
unseren Aufruf
auch an alle
arabischen
revolutionären
Bewegungen, ihre
Regierungen zu
veranlassen,
ihre
diplomatischen
Beziehungen mit
dem
Apartheidsstaat
Israel
abzubrechen.
Dies war die
Forderung von
Tausenden
ägyptischer
Männer und
Frauen, die
gestern
gegenüber der
israelischen
Botschaft in
Kairo
demonstrierten.
Wir fragen, wie
viele Leichname
von
palästinensischen
Kindern und
Frauen muss die
internationale
Gemeinschaft
noch sehen, um
etwas zu
unternehmen? Was
müssen die
arabischen
Regierungen noch
sehen, um ihre
Worte der
Unterstützung in
Taten
umzusetzen? Was
würde die UN und
ihren
Sicherheitsrat
wohl überzeugen,
dass
Palästinenser
auch Menschen
sind?
Gruppe Ein
demokratischer
Staat - Kampagne
palästinensischer
Studenten für
den akademischen
Boykott von
Israel - Verband
der
Universitätsdozenten
in Palästina -
Verband der
Al-Quds Gruppe
für Kultur und
Information -
http://palsolidarity.org/2011/04/17481/
bitte weiter
verbreiten!
Erneut
fanden heute
(20.3.2011) in Gaza wieder
friedliche Demos
statt, die aber
auch leider
wieder durch
die Hamas brutal
aufgelöst wurden.
Speziell
wurden heute
einheimische
Journalisten
und Fotografen
ins Visier genommen,
verprügelt und
entweder wurde
die Fotoausrüstung
zerstört oder
konfisziert!
Einer meiner
Kontakte, ein
"freiberuflicher"
Fotograf in
Gaza, mitte
20, wurde von
Polizei schwer
angegriffen,
anbei ein Foto
seiner Kamera,
die jetzt hinüber
ist! Somit
auch seine einzige
Verdienstmöglichkeit!
Er wurde zwar
an Schulter
und Knie verletzt,
es geht ihm
aber soweit
gut.
Nach Angaben
von Vittorio
Arrigoni wird
die Hamas ein
absolutes Demonstrationsverbot
über den gesamten
Gaza-Streifen
verhängen, aber
die Jungs dort
haben die Schnauze
so voll von
allem, dass
sie auch morgen
wieder auf die
Strassen gehen
werden!
Auch wenn leider
Gaza bzw Palästina
momentan komplett
aus den Medien
verschwunden
ist, müssen
wir dafür sorgen,
dass wenigstens
ein paar Leute
informiert sind.
Bitte schickt
also die Infos
weiter!!!!!
Quelle Sabine
IPPNW-Pressemitteilung vom 20.1.2011 -Aktueller
Bericht der Ärzte für
Menschenrechte - Israel zur
Versorgungssituation -
Medizinische Situation im Gazastreifen
unverändert katastrophal -
Die
internationale Ärzteorganisation IPPNW
kritisiert die anhaltende katastrophale
medizinische Situation im Gazastreifen.
„Die Gazablockade verletzt zutiefst das
grundlegende Recht auf medizinische und
humanitäre Versorgung“, erklärt die
IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen.
Die Ärzte für Menschenrechte - Israel
haben in einem aktuellen Bericht die
Nahrungsmittelunsicherheit im
Gazastreifen sowie die mangelhafte
Abwasser- und Wasserinfrastruktur
bemängelt. Lediglich der hohe Grad an
humanitärer Hilfe verhindere eine
weitreichende Ernährungskrise im
Gazastreifen. Wissenschaftliche Studien
hätten ergeben, dass die Unterernährung
im Gazastreifen ansteige und höher sei
als im Westjordanland. Die israelische
Blockade des Gazastreifens füge der
Gesundheit der 1,5 Millionen Einwohner
schwere - zum Teil auch langfristige -
Schäden zu.
Das
Gesundheitsministerium in Gaza beklagte
Anfang dieses Jahres den Mangel an
dringend benötigten Medikamenten. Zudem
kommen immer wieder Palästinenser ums
Leben, weil sie aufgrund der Blockade
nicht rechtzeitig medizinisch versorgt
werden können. Am 8. Januar starb der
20-jährige Anas Jumaa Salih an einer
schweren Lebererkrankung, weil er im
Shifa Hospital in Gaza nicht behandelt
werden konnte. Die Ärzte für
Menschenrechte - Israel fordern eine
gerichtliche Untersuchung des Vorfalls.
Die israelischen Behörden
hatten Salih die Ausreise aus Gaza
verweigert.
Die IPPNW beteiligte sich im Mai letzten
Jahres an der FreeGaza-Flottille, um auf
die völkerrechtswidrige Blockade des
Gaza-Streifens aufmerksam zu machen. Auf
dem Frachtschiff Rachel Corrie wurden
Medikamente, Verbandstoffe und
Medizinische Geräte, gespendet von der
Deutsch Palästinensischen Medizinischen
Gesellschaft nach Gaza gebracht. Erst
fünf Wochen nach dem israelischen
Überfall auf die Flottille konnten die
Hilfsgüter an den Kontaktpartner im
Gazastreifen, Dr. Raed Sabbah vom Union
of Health Care- Komitee, ausgeliefert
werden.
Die IPPNW fordert die deutsche
Bundesregierung erneut auf, sich für die
vollständige Aufhebung der Blockade
einzusetzen, um die Versorgung der
Bevölkerung mit ausreichenden
Lebensmitteln und Medikamenten sowie
medizinischen Geräten sicher zu stellen.
Das Palästinensische Zentrum für
Menschenrechte (PCHR) sagte: "Gaza verbleibt abgeschnitten von der
Außenwelt nach der brutalsten Einzelaktion in "der Geschichte der
Besatzung, und "Straffreiheit für Kriegsverbrechen überwiegt."
Bis heute sind die Rechte der Opfer
nicht berücksichtigt worden. Internationale Gesetze werden
ignoriert. Unbestreitbare Kriegsverbrechen werden vor der Geschichte
bedeckt gehalten, israelische Kriegsverbrecher werden vor der Justiz
bewahrt. Nur drei Soldaten von niedrigerem Rang wurden verurteilt
für Übergriffe im Zusammenhang mit dem Krieg. Einer wegen des
Diebstahls von Kreditkarten, zwei andere für den Missbrauch eines
neunjährigen Jungen als menschliches Schutzschild. Israelische
Regierungskräfte, die den Krieg angeordnet hatten, Generäle und
Spitzenkommandeure, die ihn planten und in Gang setzten, und andere
Mittäter wurden weder angeklagt noch bestraft.
Die führenden Politiker der Welt
duldeten dies stillschweigend. Rechtsstaatliche Prinzipien wurden
weggeworfen für das imperiale Israel, einschließlich der Erlaubnis
(an Israel), über 1,5 Millionen Gazaner langsam zu strangulieren.
Darüber hinaus teilt eine neulich von WikiLeaks herausgegebene
Kabelnachricht mit, dass Israel Großkriege gegen Gaza und den
Libanon plane. Mehr darüber unten.
Die Verhinderung von Gaza's
Wiederaufbau
Am 21. Dezember stellte das
Juristische Zentrum für Bewegungsfreiheit Gisha die Frage "Wer wird
Gaza wieder aufbauen?" Sechs Monate nach der Entscheidung des
israelischen Kabinetts, die Blockade zu lockern, besagt ein neuer
Gisha-Bericht unter dem Titel "Reconstruktion der Abriegelung:
Werden die jüngsten Änderungen an der Blockade-Taktik ausreichend
sein, um Gaza aufzubauen":
Weihnachten in Gaza -
Vera Macht -
Dies sollte ein Artikel über Weihnachten
in Gaza werden, ein Artikel über den
Irrsinn des Lebens in Gaza, der auch vor
Heilig Abend nicht halt macht, warum
sollte er auch. Es ist ein Tag in Gazas
Terror wie jeder andere. Ein
Zeitungsartikel sollte es werden, nur
konnte ich ihn nicht schreiben. Ich saß
vor meinem Laptop und konnte nicht
schreiben und wusste nicht warum. Bis
mir klar wurde, dass ich es deshalb
nicht kann, weil ich in einem
Zeitungsartikel nur die Fakten auflisten
würde, sachlich, nüchtern und objektiv.
In einem Zeitungsartikel kommt ein 'ich'
nicht vor. Da wäre kein Platz für meine
Verzweiflung, meine Hilf- und
Machtlosigkeit, die ich vielleicht, und
das hat den Tag doch anders gemacht, an
Weihnachten ganz besonders fühle. In
einem Zeitungsartikel wäre kein Platz
für meine Besorgnis angesichts der
spürbar eskalierenden Situation, der
Vielzahl der Bomben in den letzten
Nächten, dem Lärm der Kampfflugzeuge und
Apache über mir. Ein neuer Krieg, das
ist undenkbar. Die Menschen hier haben
den letzten noch kaum verarbeitet, den
Verlust ihrer Angehörigen, die Wunden
sind noch kaum verheilt, weder die
physischen noch die psychischen. Ein
neuer Krieg, nein, das ist undenkbar.
In einem
Zeitungsartikel würde ich auch nüchtern
die Zahl der Steinesammler und Bauern
auflisten, die im letzten Monat
angeschossen wurden, 32 waren es. 88
seit März diesen Jahres, 9 Menschen
starben. Unter ihnen waren auch viele
Kinder und Jugendliche. Oft wurden
sogenannte Dumdum-Kugeln benutzt, die im
Inneren des Körpers explodieren und so
einen größtmöglichen Schaden
hinterlassen. Sie zerschmettern die
Knochen, sodass Getroffene oft für
Monate nicht laufen können. Laut Genfer
Konvention verboten.
>>>
Familienzusammenführung
an
palästinensisch-ägyptischer
Grenze in Rafah. Endlich
begegnen sich Angehörige
derselben Familie an der
Grenzmauer nach dem Rückzug
der Israelis aus dem
Gazastreifen am 12.09.2005.
(Assafir, 12.09.2005,
Al-Jazeerah)
»Das
Leben in Gaza ist die Hölle« -Wegen der
Abriegelung durch Israel fehlt es den
Kliniken an Medikamenten und Ersatzteilen
für medizinische Geräte. Gespräch mit
Tsafrir Cohen - Interview: Andrea
Bistrich