Der Weg zur IHRA-Defintion 

Initiativen der OSZE zur Bekämpfung des Antisemitismus - Ausarbeitung Wissenschaftlicher Dienst - © 2006 Deutscher Bundestag WD 2 –215/06 >>>

Am 19. und 20. Juni 2003 fand in Wien die erste Antisemitismuskonferenz der OSZE statt >>>

 "Beim 11. Treffen des Ministerial Council der OSZE in Maastricht am 1. und 2. Dezember 2003 in Maastricht wurde unter anderem die Ministerial Decision No. 4/03 verabschiedet. In diesem Dokument drückt der Ministerial Council seine Sorge über alle Manifestationen von aggressivem Nationalismus, Rassismus, Chauvinismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und gewalttätigem Extremismus in den Mitgliedstaaten aus. Die Mitgliedstaaten werden dazu aufgefordert, Daten über sog. „hate crimes“,wozu auch antisemitisch motivierte Verbrechen zählen, zu sammeln.

Die zweite Antisemitismuskonferenz der OSZE fand am 28. und 29. April 2004 in Berlin statt. Das Abschlussdokument bildete die sog. „Berliner Erklärung“ (siehe hier-zu Kapitel 2).Das„Meeting on the Relationship Between Racist, Xenophobic and Anti-Semitic Propaganda on the Internet and Hate Crimes“ fand am 16. und 17. Juni 2004 in Paris statt.

Am 13. und 14. September 2004 fand in Brüssel eineOSZE-Konferenz gegen Rassismus und Diskriminierungstatt. In der Abschlusserklärung werden ohne Ausnahmejede Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus und andere Er-scheinungsformen von Intoleranz und Diskriminierung verurteilt.1Ausdrücklich wird die „Decision on Tolerance and the Fight Against Racism, Xenophobia and Dis-crimination“ in die Deklaration inkorporiert, die das Permanent Council am 29. Juli2004 verabschiedet hat.

Auf dem 12. Treffen des Ministerial Council am 6. und 7. Dezember 2004 in Sofia wurde dieDecision No. 12/04 verabschiedet, welche die Decision No. 4/03 in Erinnerung ruft. Ausdrücklich zugestimmt wurde der “Decision on Combating Anti-Semitism“des Permanent Council. In diesem Beschluss erklären die Mitgliedstaaten ihre Absicht, für ein von antisemitischen Ressentiments freies Rechtssystem zu sorgen,http://osce.org/documents/cio/2004/09/3567_en.pdf . - 4 -nationale Erziehungsprogramme zur Bekämpfung des Antisemitismus zu fördern und Daten über antisemitische Verbrechen zu sammeln.

Am 8. und 9. Juni 2005 fand in Nachfolge zu den Konferenzen des Jahres 2004 die OSZE- Konferenz über Antisemitismus und andere Formen der Intoleranz in Cordoba statt. Den Abschluß der Konferenz bildete die„Cordoba Declaration“.2In dieser Resolution wird an vorangegangene Resolutionen erinnert. Die Mitgliedstaaten werdend azu aufgerufen, ihre eingegangenen Verpflichtungen zur Bekämpfung des Antisemitismus einzulösen. Erinnert wird in der Resolution auch an die große Bedeutung, die der Beschäftigung mit dem Thema Holocaust in der Schule für eine wirksame Zurückdrängung von Antisemitismus zukommt.

Anlässlich des13. Treffens des Ministerial CouncilinLjubljanaam 5. und 6. Dezember 2005 kam es zur Verabschiedung der Decision No. 10/05

.Im Rahmen ihrer Tagung vom 3. bis zum 7. Juli 2006 verabschiedete die Parlamentarische Versammlung der OSZE die„Brussels Declaration”.3 Die Mitgliedstaaten werden in dieser Erklärung dazu aufgefordert, eng mit dem OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) zusammenzuarbeiten, vor allem die für die Arbeit des Büros notwendigen Informationen zu sammeln und zu übermitteln und die vereinbarten Berichte über den Stand der Implementierung zu Quelle und mehr"

Antisemitismus in Deutschland Erscheinungsformen, Erscheinungsformen, Bedingungen, Präventionsansätze - Bericht des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus (210 Seiten pdf)

 - Antisemitismuskonferenz in Wien - Strategien gegen Judenfeindlichkeit entwickeln >>>