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Jerusalem
Hauptstadt zweier Staaten
Palästina + Israel

 


 

 

Die heimliche (aber auch für Israel unrechtmäßige) Hauptstadt von  Palästina - "Die Stadt Jerusalem soll als corpus separatum einem besonderen internationalen Regime unterstellt und von den Vereinten Nationen verwaltet werden." Die UN-Resolution 478 : - 30.6.1980 erklärte die Annexion von Ost-Jerusalem durch Israel in dem Sechstagekrieg (1967) für nichtig.

Jerusalem – Wikipedia >>>
 


Hauptstadtfrage

 Resolution 181 der UNO-Vollversammlung (29/11/47) sieht die Aufteilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat sowie ein internationales Statut für Jerusalem vor.

Die UN-Resolution 478 : - 30.6.1980 erklärte die Annexion von Ost-Jerusalem in dem Sechstagekrieg (1967) für nichtig.

"Im Jahre 1980 verabschiedete die Knesset ein Gesetz, das ganz Jerusalem (also auch Ostjerusalem) zur „ewigen und unteilbaren Hauptstadt“ Israels erklärte. Dieses Gesetz wurde eines der Grundgesetze Israels.
 

Mit der Resolution 478 verurteilte der UN-Sicherheitsrat die Annexion Ost-Jerusalems und forderte als Strafmaßnahme alle Staaten, deren Botschaften ihren Sitz in Jerusalem hatten, dazu auf, diese aus Jerusalem abzuziehen. Zu diesem Zeitpunkt hatten von 45 Staaten 13 den Sitz ihrer Botschaften in Jerusalem: Bolivien, Chile, Kolumbien, Costa Rica, die Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Guatemala, Haiti, die Niederlande, Panama, Uruguay und Venezuela. Alle anderen Botschaften hatten ihren Sitz in Tel Aviv.

Alle 13 betroffenen Staaten folgten der Resolution. 1982 verlegten zwei Staaten, Costa Rica und El Salvador, ihre Botschaften zurück nach Jerusalem. Außerdem befinden sich Generalkonsulate der Staaten Griechenland, Großbritannien und USA in Jerusalem. Der Kongress der USA beschloss 1995, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, da Israel – wie alle Staaten – das Recht habe, seine Hauptstadt selbst zu bestimmen. Aus Furcht vor den außenpolitischen Folgen ist dies jedoch bis heute (2006) nicht umgesetzt.

1988 gab Jordanien seinen Anspruch auf Souveränität über das Westjordanland und damit auch Ost-Jerusalems auf. Im selben Jahr rief die PLO den Staat Palästina aus und erklärte Jerusalem zu seiner Hauptstadt Quelle

Diskussion bei Wikipedia über die Hauptstadtfrage >>>

Rechtlicher Status - Streitfall Jerusalem - Vor 25 Jahren wurde die Heilige Stadt von der Knesset zur "ewigen und unteilbaren Hauptstadt" erklärt -  Die Staatengemeinschaft hat diesen Schritt ebenso wenig anerkannt wie der Heilige Stuhl -  Johannes Zang


Report - The colonisation and ethnic cleansing of Jerusalem  - Juli 2012 >>>

 

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