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25. 2. 2016 -
Jüdischen
Stimme für gerechten Frieden in
Nahost e.V - 25.02.2016 -
Bundestagsabgordnete im Dienste der
israelischen Rechten
Die gestrige
Entscheidung des Bayreuther
Stadtrates, den diesjährigen "Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis
für Toleranz und Humanität in
kultureller Vielfalt" doch an die
US-amerikanische Frauenorganisation
Code Pink zu verleihen, begrüßen wir
sehr. Zu den unbegründeten Vorwürfen
der Deutsch-Israelischen
Parlamentariergruppe gegen Code Pink
nehmen wir dennoch Stellung und
verurteilen die Beteiligung von
PolitikerInnen aus allen im
Bundestag vertretenden Parteien an
einer rechten Hetzkampagne auf
Schärfste.
Die Frauenorganisation Code Pink,
eine Vielzahl ihrer
Mitbegründerinnen und Aktivistinnen
jüdischer Herkunft sind, protestiert
seit 2002 mit klugen, spektakulären
Aktionsformen gegen die
Kriegspolitik ihrer eigenen
Regierung. Die zahlreichen Kampagnen
die die Gruppe seit Jahren führt,
thematisieren vor allem die
Einsätzen des amerikanischen
Militärs in Afghanistan und Iraq,
die Geldverschwendung durch die
Kriegsökonomie und die
Militarisierung der Gesellschaft,
aber auch die freundliche Politik
der US-Regierung gegenüber Staaten,
die systematisch Menschenrechte
verletzen und völkerrechtswidrig
agieren. Dazu gehören unter anderem
Saudi-Arabien, der Türkei und auch
Israel1. Die bisherigen Kampagnen
der Gruppe, die die israelische
Besatzungspolitik kritisierten,
wurden öfter in Kooperation mit
unserer amerikanischen
Partner-Organisation “Jewish Voice
for Peace” geführt und setzten sich
zum Ziel, Firmen, die von der
Besatzung direkt profitieren und die
Siedlungen in den besetzen Gebieten
unterstützen, finanziell zu
schwächen2. Darüber hinaus
beteiligte sich die Gruppe an einem
gewaltfreien Versuch, die
katastrophale Belagerung des
Gaza-Streifens durchzubrechen. Uns
ist nicht bekannt von einer einzigen
Aktion, in der Mitglieder der Gruppe
sich antisemitisch oder rassistisch
geäußert haben.
Die Kampagne gegen die Verleihung
des Wilhelmine-Preises an Code Pink
wurde durch den neo-konservativen
Journalisten Benjamin Weinthal, der
für die rechtsgerichtete israelische
Tageszeitung Jerusalem Post
arbeitet, initiiert. Seine
Hauptbeschäftigung als Journalist
besteht darin, KritikerInnen der
israelischen Besatzungspolitik mit
Halbwahrheiten und dubiosen
Beschuldigungen zu diffamieren. Er
schreckt dabei nicht davor ab, mit
rechten und
1 http://www.codepink.org/issues_campaigns
2 http://www.codepink.org/justice_for_palestine2
http://www.codepink.org/justice_for_palestine
3 https://electronicintifada.net/blogs/ali-abunimah/german-foundation-rejects-ngo-monitors-attack-over-support
anti-demokratischen Kräften
innerhalb Israels wie der der
Siedlerbewegung nahstehenden
Organisation "NGO-Monitor”3 und
rassistischen PolitikerInnen der
regierenden Likud-Partei
zusammenzuarbeiten.
Dass Weinthal als Mitglied eines
rechten amerikanischen Think-Tanks4,
der öffentlich die Kriege der USA in
Afghanistan und Irak unterstützte5,
gegen die Ehrung einer
Friedensgruppe aus den USA ist,
überrascht uns wenig. Dass auch vier
Mitglieder des Bundestages, Volker
>>>
Herr Dr. Schuster
und Herr
Yakov Hadas-Handelsman, wissen sie
was das heißt: NIE WIEDER -
NIEMAND - NIRGENDWO? - Warum
verleumden sie die, die auf der
Seite der neuen Opfer stehen? Warum
stehen sie neben den neuen Tätern?
»Code Pink« -
Heftige Kritik an Bayreuther
Entscheidung - Jüdische
Allgemeine - Zentralratspräsident
Schuster: »sehr bedauerlich und
nicht nachvollziehbar«. Israels
Botschafter Hadas-Handelsman: »Gegen
Israels Existenzrecht« - Der
Präsident des Zentralrats der Juden
in Deutschland, Josef Schuster, hat
mit Unverständnis auf die gestrige
Entscheidung der Stadt Bayreuth, die
Organisation »Code Pink« mit dem »Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis«
auszuzeichnen, reagiert. Die sei
»sehr bedauerlich und nicht
nachvollziehbar«, so Schuster. »Die
US-amerikanische NGO ist Teil der
internationalen BDS-Bewegung, die
eine Delegitimierung Israels
betreibt.
Vorurteile wie die Behauptung,
Israel sei ein Apartheidstaat,
werden auch von ›Code Pink‹
verbreitet.« Es hätte sicherlich
andere Organisationen gegeben, die
sich tatsächlich für unsere Werte
und für Toleranz einsetzen, betonte
der Zentralratspräsident. »Gerade in
Zeiten, in denen wir vielen
Neu-Einwanderern unsere Werte
vermitteln möchten, wäre es wichtig,
den Träger eines solchen Preises mit
mehr Sensibilität auszusuchen.«
Definition Israels Botschafter Yakov
Hadas-Handelsman erklärte, er sei
entsetzt, dass ausgerechnet in
Deutschland im >>>
„Code Pink“ erhält nun doch den
Toleranzpreis - Die umstrittene
US-Friedensbewegung „Code Pink“
erhält nun doch den mit 10.000 Euro
dotierten
Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis für
Humanität und Toleranz. Das hat der
Bayreuther Stadtrat mit 23 zu 18
Stimmen beschlossen. „Code Pink“ war
wegen des Vorwurfs antiisraelischer
Umtriebe in die Kritik geraten.
Zuletzt hatte sogar die
Deutsch-Israelische
Parlamentariergruppe von der
Verleihung abgeraten. >>>
Auch Benjamin Weinthal
desinformiert weiter - Israel blasts
German city council for €10,000
prize to pro-BDS group
>>>
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Stadtrat: Code Pink
bekommt Toleranz-Preis
-
24.
2. 2016 -
Frank
Schmälzle - (Leider nur
im Abbo vollständig zu
lesen) Die
US-Bürgerrechtsbewegung
Code Pink erhält den
Wilhelmine-von
Bayreuth-Preis für
Humanität und Toleranz.
Die Preisverleihung
findet am 15. April
statt. Das hat der
Stadtrat am
Mittwochabend mit 23 zu
18 Stimmen beschlossen.
Code Pink war in den
vergangenen Tagen in die
Kritik geraten. Und
damit auch die Stadt,
die die umstrittene
Bürgerrechtsbewegung
für ihre Friedensarbeit
auszeichnet.
Mittwochabend, 18.57 Uhr
im Sitzungssaal des
Rathauses. Seit einer
Stunde diskutieren die
Stadträte: Was tun mit
Code Pink und dem
Wilhelmine-Preis.
Rechtsreferent Ulrich
Pfeifer sagt halblaut:
„Jetzt ist die
Verwirrung komplett.“
(...)
Elsa Rassbach,
Deutschland-Sprecherin
von Code Pink, war bei
der Sitzung dabei.
Danach sagte sie: „Ich
freue mich über den
Preis und auch über
diese Debatte.“ Der
Bayreuther Stadtrat habe
sich indirekt auch mit
der Frage
auseinandergesetzt, ob
in Deutschland Kritik an
der israelischen Politik
möglich sei. „Diese
Diskussion muss an
vielen Stellen geführt
werden“, sagte Rassbach.
Und: „Es tut mir leid,
dass die Stadt Bayreuth
unter solchen Druck
geraten ist.“ >>>
Lesen Sie dazu auch:
Die Debatte im Stadtrat
im Liveticker (http://www.nordbayerischer-
kurier.de/nachrichten/stadtrat-bekommt-code-pinkt-den-preis_401799)
Code-Pink: Wie weit
reicht die Toleranz?
(
http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/wie-weit-reicht-die-toleranz_450556
)
Streit in Bayreuth:
Stadtrat entscheidet
gegen OB
- Im
Streit um einen
Toleranzpreis der Stadt
Bayreuth für die
US-Bürgerrechtsbewegung
„Code Pink“ hat sich der
Rat der Stadt gegen die
Oberbürgermeisterin
gestellt und die
umstrittene Preisvergabe
bestätigt. Dies teilte
ein Sprecher der Stadt
am Mittwochabend mit.
Nach etwa einstündiger,
öffentlicher Debatte
habe die
Stadtratsmehrheit
beschlossen, den mit 10
000 Euro dotierten
Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis
wie ursprünglich geplant
in diesem Frühjahr an
„Code Pink“ zu
verleihen. Bayreuths
Oberbürgermeisterin
Brigitte Merk-Erbe von
der Freien
Wählervereinigung
Bayreuther Gemeinschaft
(BG) hatte die
Preisverleihung stoppen
wollen >>>
Hermann Dierkes -
Charlotte Weyers -
(Mitglieder im
Kreisverband Duisburg) -
24.02.2016 - Brief an
Jan Korte MdB -
Bundestagfraktion DIE
LINKE z.K. -
Parteivorstand DIE LINKE
z.K. - Betr.:
Schreiben der
Deutsch-Israelischen
Parlamentariergruppe im
Bundestag an die Stadt
Bayreuth i.S.
Preisverleihung an die
Menschenrechtsorganisation
Code Pink vom 19.02.16
Werter Jan Korte,
zu unserem grossen
Befremden hast Du ein
Schreiben der Dt.-Isr.
Parlamentariergruppe an
die Oberbuergermeisterin
bzw. die im Rat der
Stadt Bayreuth
vertretenen Parteien
unterzeichnet, in dem
massiv dazu aufgefordert
wird, die geplante
Preisverleihung an die
US-amerikanische
Menschenrechtsgruppe
Code Pink zu
unterlassen. Kern der
Begruendung: Diese
Organisation habe ”eine
israelfeindliche
Grundhaltung”. Von daher
verbiete es sich, dieser
einen Preis fuer
Toleranz und Humanität
zu verleihen. Wir teilen
die Positionen in dem
Schreiben ueberhaupt
nicht. Wir halten die
Preisverleihung an Code
Pink fuer berechtigt und
möchten daran erinnern,
dass diese bereits den
Aachener Friedenspreis
verliehen bekommen hat.
Die in
dem von Dir
mitunterzeichneten Brief
enthaltenen Behauptungen
und Positionen halten
wir fuer Desinformation
und fuer verleumderisch.
Im Uebrigen wird in dem
Brief vieles
zusammengeruehrt –
Halbwahrheiten,
Fehlinformationen,
Entstellungen, ganze
Luegen. Es beginnt schon
mit einem
Lippenbekenntnis zur
Legitimität von
Israel-Kritik (Beispiel:
”Code Pink liefert keine
fundierte Kritik am
fortschreitenden
Siedlungsbau in der
Westbank und der
Menschenrechtslage im
Gaza-Streifen”). Belege
fuer solche absurden
Behauptungen wird man
vergeblich suchen. Unter
dem Strich bleiben zwei
Anliegen des Briefes
zentral: >>>
Brief im Namen des
Vorstands der
Deutsch-Israelischen
Parlamentariergruppe im
Deutschen Bundestag
>>>>.
In der Kontroverse
Weinthal gegen Code Pink
ist Bayreuth ist nur ein
Schlachtfeld im
weltweiten Krieg des
modernen Zionismus gegen
die Demokratie
unter Missachtung von
Völker- und
Menschenrecht, ausgehend
von Israel und den USA.
Seine Truppe ist die
Israellobby. - Wolfgang
Beher
In einem
vertraulichen Gespräch
mit israelischen
Pressevertretern in der
Botschaft des Staates
Israel 2015 in Berlin
hat die Pressesprecherin
Adi Farjon erklärt, dass
es im politischen
Interesse Israel läge,
wenn es Deutschlands
Schuldgefühle gegenüber
dem Holocaust
aufrechterhalte. Israel
strebe keine
vollständige
Normalisierung zwischen
beiden Regierungen an.
Die
Friedensaktivistin
Sophia Deeg war schon
2005 erschreckt über den
in Deutschland
salonfähigen Ungeist,
der sogar die
öffentlichen Diskurse
dominiere und eine
fanatische Parteinahme
für ein abstraktes
monolithisches Israel,
fernab von den Menschen,
Israelis und
Palästinensern, die dort
leben. Das „...scheint
in ihrer Kälte und
schlechten Abstraktion
einer Geisteshaltung zu
entspringen, wie sie in
Deutschland traurige
Tradition hat.“
Mit Rupert Neudeck kann
ergänzt werden, „...dass
wir in Deutschland eine
entsetzliche lange und
wirkkräftige Tradition
von Feigheit haben.
Weshalb sollen die
Menschen der nächsten
Generation noch
Zivilcourage lernen,
wenn Sie hören, dass der
Bürgermeister einer
deutschen Gemeinde (Neuss
NRW) unter der
besten Verfassung, die
deutsche jemals gehabt
haben, den Schwanz
einzieht und die
Meinungsfreiheit abrupt
beschneidet".
Und was
kann man von der
Oberbürgermeisterin der
deutschen Kreisstadt
Bayreuth schon erwarten,
wenn Spitzenpolitiker
von Deutschland und
Israel anlässlich der
kürzlich statt
gefundenen gemeinsamen
Konsultationen sich
prächtig und schamlos
vor der
Weltöffentlichkeit
verständigen.
Chas Freemann, ehem.
US-Diplomat im Nahen
Osten, bringt es wohl am
Besten auf den Punkt:
Die
Taktiken der
Israel-Lobby stellen
Höhepunkte der Schande
und Unanständigkeit dar,
sie schliessen Rufmord
ebenso mit ein wie
selektive falsche
Zitate, vorsätzliche
Verfälschung der Fakten,
Fabrikationen von
Unwahrheiten und
vollkommene Missachtung
der Wahrheit.
Ergänzende LInks der Redaktion
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22. 2. 2016 -
Sehr geehrte Frau Merk-Erbe,
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei ist
meine Stellungnahme als CODEPINK Sprecherin
in Deutschland zu dem Brief vom 19.02.2016
des Vorstands der Deutsch-Israelischen
Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag.
- Elsa Rassbach - CODEPINK Sprecherin in
Deutschland -
Kopien an alle Stadtratsmitglieder und
Fraktionen -
Darüber
bin ich enttäusch und
zwar teilweise deswegen,
weil Ihre Recherchen zum
Hintergrund, z.B. zum
Gaza Freedom March und
der daraus entstandenen
„Cairo Declaration to
End Israeli Apartheid,“
mir etwas oberflächlich
erscheinen. Hier einige
der wichtigen Fakten,
die Sie oder Ihre
Mitarbeiter*innen
übersehen haben:
1) Unterschriften
von Medea Benjamin oder
von den sieben
CODEPINK-Delegierten
nach Bayreuth sind nicht
auf der "Cairo
Declaration” (“Kairoer
Erklärung”) vom 01.
Januar aufgelistet.
(Siehe: http://www.ipk-bonn.de/downloads/GFM.Cairo.Declaration.pdf)
Prominent
sind die Unterschriften
der Delegierten aus
Südafrika, die
offensichtlich den
Vergleich zwischen dem
Apartheid System in
Südafrika und in
Israel/Palästina als
passend empfunden haben.
Einige, die sich als
CODEPINK Mitglieder
bezeichnen (die ich
jedoch persönlich nicht
kenne) haben die Kairoer
Erklärung unterzeichnet.
Hat die Führung von
CODEPINK Abstand
genommen? (Wie wir schon
ausführlich erklärt
haben ist CODEPINK eine
basisdemokratische
Organisation. Wir müssen
uns nicht zu irgendeiner
bestimmen ideologischen
Auffassung bekennen, um
Mitglied zu werden, und
wir haben nicht alle
dieselbe Meinung über
alle politischen
Fragen.)
2)
Nirgendwo im Text der
“Cairo Declaration”
(“Kairoer Erklärung”)
wird die Existenz von
Israel in Frage
gestellt.
(Siehe:
https://www.arendt-art.de/deutsch/palestina/Stimmen_international/kairoer_erklaerung_free_gaza.htm)
Wie wir
bereits erklärt haben,
unterstützt CODEPINK
vorwiegend die
BDS-Kampagnen, die die
Produkte aus den
illegalen Siedlungen
betreffen. Laut neueren
Bestimmungen der EU und
USA müssen diese
Produkte als solche
gekennzeichnet werden.
Die Tatsache jedoch,
dass einige
BDS-Unterstützer*innen
in anderen
Organisationen zum
Boykott von allen
israelischen Produkten
aufrufen, bedeutet
keine Bedrohung des
Staats Israel.
Als wir
in den USA in unserer
Bürgerrechtsbewegung in
den 60er für Boykotte,
z.B. von Woolworth oder
Montgomery Bus
aufgerufen haben, um
eine Gleichberechtigung
der schwarzen
Bürger*innen in den USA
durchzusetzen, wurde
dies nicht als Bedrohung
der Existenz der
Vereinigten Staaten
aufgefasst oder auch nur
aufgenommen.
3)
Der “Gaza
Freedom March” in Kairo,
woraus die “Kairoer
Erklärung” entstanden
ist, ist nicht allein
durch CODEPINK sondern
durch ein breites
Bündnis von
Organisationen weltweit
organisiert worden.
Mitglieder in vielen
namhaften
Friedensorganisationen
in Deutschland, z.B.
IPPNW und der
Versöhnungsbund, haben
teilgenommen. (Siehe:
http://www.friedenskooperative.de/ff/ff10/1-41.htm).
Unter den Teilnehmenden
gab es eine Vielfalt von
Meinungen über den "Gaza
Freedom March” und die
Veröffentlichung der
“Kairoer Erklärung”.
Hierzu gibt es z.B.
einen ausführlichen
Bericht von Walden Bello,
ein weltweit bekannter
Aktivist und Publizist
u.a. beim World Social
Forum und Mitglied im
“House of
Representatives” in den
Philippinen. (Siehe:
http://fpif.org/lessons_of_the_gaza_freedom_march/)
4)
Es gibt eine
Vielfalt von weiteren
Berichten zu “Gaza
Freedom March,” die Sie
oder Ihre
Mitarbeiter*innen im
Internet lesen könnten.
Darunter ist auch
ein Bericht von mir, den
ich für die durch die
DFG-VK herausgegebene
pazifistische
Zeitschrift
ZivilCourage
geschrieben habe.
(Siehe:
http://www.schattenblick.de/infopool/buerger/fr-gesel/dfber262.html)
Ich war
selbst in Kairo als
Mitglied der deutschen
Delegation — wenn auch
nicht an der zentralen
Planung oder Führung der
Aktion beteiligt.
Ihre
Darstellung der
Konferenz in Teheran im
Jahre 2014 ist unseres
Erachtens nicht korrekt.
Sie besteht
hauptsächlich aus
Hörensagen. Hierzu haben
wir schon ausführlich
Stellung genommen.
Falls Sie
mehr über den "Gaza
Freedom March" oder über
unsere Position zum
Boykott von israelischen
Produkten aus den
Siedlungen erfahren
möchten, bin ich gerne
bereit, mich mit Ihnen
in Berlin zu treffen.
Mit freundlichen Grüßen
Elsa Rassbach - CODEPINK
Sprecherin in
Deutschland
Ergänzende LInks der Redaktion
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18- 2- 2016
Was ist mit
unseren Volksvertretern los?
Sind die Einwohner der Stadt
Bayreuth mit ihrer
Oberbürgermeisterin einverstanden?
Abraham
Melzer
Das, was in Bayreuth zurzeit
geschieht, erinnert mich an den
Skandal um Carl von Ossietzky.
Er war ein
deutscher Journalist, Schriftsteller und Pazifist.
Als Herausgeber der Zeitschrift Die
Weltbühne wurde er im international
aufsehenerregenden Weltbühne-Prozess 1931
wegen Spionage verurteilt, weil
seine Zeitschrift auf die verbotene
Aufrüstung der Reichswehr aufmerksam
gemacht hatte. Ossietzky erhielt
1936 rückwirkend
den Friedensnobelpreis für das Jahr
1935.
Wegen des berühmt gewordenen
Tucholsky-Satzes „Soldaten sind
Mörder“ klagte man von Ossietzky
ebenfalls an. Ein Gericht wertete im
Juli 1932 diesen Satz jedoch nicht
als Verunglimpfung der Reichswehr
und sprach den bereits Inhaftierten
von der neuen Anklage frei. Aufgrund
einer Weihnachtsamnestie für
politische Häftlinge wurde Ossietzky
am 22. Dezember 1932 nach 227 Tagen
Haft vorzeitig entlassen.
Von Spandau aus wurde Ossietzky am
6. April 1933 in das neu errichtete
Konzentrationslager Sonnenburg bei Küstrin verschleppt.
Dort wurde er ebenso wie die anderen
Häftlinge schwer misshandelt. Die
Zustände in dem anfänglich von
der SA geführten Lager führten
schließlich dazu, dass
die SS unter Heinrich Himmler im
Frühjahr 1934 das Lagersystem
professionalisierte. Ossietzky wurde
mit weiteren bekannten Häftlingen
von Sonnenburg in das KZ
Esterwegen im
nördlichen Emsland verlegt. Dort
wurden die Gefangenen unter
unerträglichen Bedingungen bei
der Trockenlegung der emsländischen
Hochmoore eingesetzt. Ende 1934
wurde der völlig abgemagerte
Ossietzky in das Krankenrevier
verlegt. Dem Bericht eines
Mithäftlings zufolge sollte
Ossietzky im Krankenlager durch
Spritzen getötet werden. Ob
Ossietzky, wie der Häftling
behauptet, tatsächlich
Tuberkulose-Bazillen injiziert
wurden, ist nicht zweifelsfrei
erwiesen. Im Herbst 1935 besuchte
der Schweizer Diplomat Carl Jacob
Burckhardt als Mitglied
des Internationalen Komitees vom
Roten Kreuz das KZ Esterwegen. Dabei
gelang es ihm, auch Ossietzky zu
treffen, den er anschließend als
ein „zitterndes, totenblasses Etwas,
ein Wesen, das gefühllos zu sein
schien, ein Auge verschwollen, die
Zähne anscheinend
eingeschlagen“ beschrieb.
Aufgrund der im folgenden Absatz
geschilderten öffentlichen Aufrufe
wurde Ossietzky schließlich im Mai
1936 in das Berliner
Staatskrankenhaus der Polizei
überführt, wo eine schwere
offene Lungentuberkulose fortgeschrittenen
Zustands diagnostiziert wurde.
Er starb am 4. Mai 1938 in Berlin
nachdem er im Konzentrationslager zu
Tode geschlagen und gequält wurde.
Der Streit um Code Pink erinnert an
den Streit um die
Nobelpreisverleihung an Carl von
Ossietzky, die die gesamte
Nazinomenklatura auf die Beine
brachte und schließlich das
Todesurteil für Ossietzky bedeutete.
Ossietzky selbst sagte dazu: „Nach
längerer Überlegung bin ich zu dem
Entschluss gekommen, den mir
zugefallenen Friedensnobelpreis
anzunehmen. Die mir von dem
Vertreter der Geheimen Staatspolizei
vorgetragene Anschauung, dass ich
mich damit aus der deutschen
Volksgemeinschaft ausschließe,
vermag ich nicht zu teilen. Der
Nobelpreis für den Frieden ist kein
Zeichen des innern politischen
Kampfes, sondern der Verständigung
zwischen den Völkern.“
Dass ausgerechnet jüdische
Organisationen und insbesondere
Vertreter des Judentums und Israels
gegen die Verleihung eines
Friedenspreises an Code Pink
auftreten, ist eine Schande für
viele Juden, noch schändlicher aber
ist das Verhalten der
Oberbürgermeisterin von Bayreuth,
die die Verleihung des Preises
verweigert, weil sie vor obskuren
und unwürdigen jüdischen
Organisationen auf die Knie geht und
Recht und Gerechtigkeit mit Füssen
tritt. >>>
Code Pink:
Wo bleibt die Diskussion?
- VIDEO -
Kommentar von Michael Weiser -
Oberbürgermeisterin Merk-Erbe geht
auf Distanz zum designierten
Wilhelmine-Preisträger "Code Pink".
Nach Protesten aus Israel verweist
sie auf die aus einer besonderen
Geschichte rührende Verantwortung
Bayreuths. Reicht das aus? Weiß die
Stadt Bayreuth eigentlich, was sie
tut? - Universität und Stadt
Bayreuth küren eine politische
Organisation als Empfänger eines
Toleranzpreises. Und verdrängen dann
offenbar eineinhalb Jahre lang, dass
sie damit auch die politische Arbeit
dieser Organisation auszeichnen
werden. Wer Politik macht und sich
einmischt, der eckt an, der
streitet. Und nicht immer wird er
Recht haben. Wer einer politischen
Gruppierung aber einen Preis
verleiht, ergreift damit Partei. Und
fordert damit den Unwillen jener
heraus, die auf einem anderen
Standpunkt stehen. Das gilt auch für
die Bürgerrechtsgruppe Code Pink,
die Israel mit deutlichen Worten
kritisiert hat. Nun kommt Protest
aus Israel. Und die Empörung ist so
groß, dass sie im Rathaus
regelrechte Panik ausgelöst hat.
Anders ist es kaum zu erklären, dass
Oberbürgermeisterin Merk-Erbe die
Reißleine ziehen und die Verleihung
des Wilhelmine-Preises an die
Bürgerrechtsbewegung Code Pink
absagen will. Sie legt die
Entscheidung zwar in die Hände des
Stadtrates. Aber auf eine Art und
Weise, die das Gremium schon vor der
Beratung festlegt: auf die Absage an
Code Pink. Eine Brüskierung, eine
Blamage auch, vielleicht sogar
ungerecht, konnte sich der
Angeklagte doch noch nicht einmal
wirklich äußern. >>>
Presseerklärung
CODEPINK -
Kurz und bündig: Der Streit um
Code Pink
-
http://www.nordbayerischer-kurier.de/videos/kurz-und-bundig-der-konflikt-um-code-pink_829179
Also
haben wir noch nicht
verloren — und wir
haben noch nicht
gewonnen. Auf jeden
Fall hat die
Friedensbewegung,
auch CODEPINK, viele
Freundinnen und
Freunde, auch in
Bayreuth.
Eventuell wird der
Ältestenrat von
Bayreuth schon am
kommenden Montag
eine Entscheidung
über die
Preisverleihung an
CODEPINK treffen.
Wer noch einen
Unterstützungsbrief schreiben
wollte sollte dies möglichst
bald tun.
Wie mir empfohlen
wurde, werde ich eure Briefe und
unsere weitere Unterlagen auch
direkt an alle Mitglieder im
Stadtrat weiterleiten. (Am
Montag in Bayreuth haben einige
Stadtratsmitglieder mir
mitgeteilt, dass sie eure
Briefe an die
Oberbürgermeisterin nicht
erhalten hatten. Die Briefe
sollten vom Büro der
Oberbürgermeisterin an die
Mitglieder im Stadtrat umgehend
weiterleitet werden, aber
irgendwie ist dies nicht so
geschehen.) (...)
Wir sind sehr,
sehr dankbar für diese wichtige
Unterstützung. Nachher werde ich
an jeden Einzelnen schreiben.
Nochmals vielen Dank für eure
tolle Unterstützung! Mit
solidarischen Grüßen aus USA und
Berlin
KONTAKT:
Elsa
Rassbach,
Sprecherin
für
CODEPINK
in
Deutschland
(englisch-
und
deutschsprachig)
-
elsarassbach@gmail.com
_______________________________
Markgräfin-Wilhelmine-Preis
der Stadt Bayreuth – Wikipedia >>>
Benjamin Weinthal der "Journalist"
der besonderen Art >>>
Sammlung - Die Verleumder sind am
Werk >>>
Verleumdungsaktionen
- JagdAktionen - Der Israellobby >>>
B90/DIE
GRÜNEN
und
Unabhängigen,
Kirchgasse
20,
95444
Bayreuth
-
Pressemitteilung
-
16.
Februar
2016
-
Code
Pink
ehren
–
Wilhelmine
Preis
abschaffen
Mit
Erleichterung
nehmen
die
Grünen
und
Unabhängigen
die
gestrige
Entscheidung
des
Stadtrates
zur
Kenntnis,
die
Verleihung
des
Wilhelmine-Preises
an
die
amerikanische
Frauen-Friedensbewegung
Code
Pink
vorläufig
auszusetzen,
statt
wie
von
der
Verwaltung
beantragt
zu
widerrufen.
Die
Entscheidung
erfolgte
nach
einem
eindringlichen
Appell
der
Grünen
Fraktion.
„Wir
haben
nun
wenigstens
Zeit
gewonnen,
die
eingegangenen
Stellungnahmen
zu
würdigen.
Ich
bin
mir
sicher,
dass
die
Vorwürfe
ausgeräumt
sind
und
die
damit
verbundene
Herabwürdigung
der
Organisation
zumindest
teilweise
geheilt
werden
kann.
Wenn
die
eingeladene
Delegation
von
Code
Pink
zu
mehr
als
der
Hälfte
aus
Frauen
jüdischer
Religion
besteht,
ist
der
Vorwurf
des
Antisemitismus
nicht
nur
absurd,
sondern
auch
persönlich
verletzend“
so
Stefan
Schlags,
stellvertretender
Fraktionsvorsitzender.
Das
Denkmuster
„regierungskritisch
gleich
israelfeindlich
gleich
antisemitisch“
sei
ungeeignet,
den
richtigen
Weg
zum
Frieden
in
der
bestehenden
weltweiten
Krise
zu
finden.
„Dass
die
Frauen
von
Code
Pink
würdige
Preisträgerinnen
sind,
ändert
nichts
an
unserer
grundsätzlichen
Kritik
am
Wilhelmine-Preis.
Wir
hoffen
auf
Zustimmung
in
den
anderen
Fraktionen,
ihn
endlich
abzuschaffen“,
so
die
Fraktionsvorsitzende
Sabine
Steininger.
Die
Grünen
und
Unabhängigen
hatten
in
der
Vergangenheit
den
Preis
kritisiert
wegen
des
finanziellen
Aufwands,
konzeptioneller
Schwächen
und
der
unkritischen
Haltung
gegenüber
Markgräfin
Wilhelmine,
nach
der
der
Preis
benannt
ist.
Mit
freundlichen
Grüßen
Stefan
Schlags
stv.
Fraktionsvorsitzender
14.02.2016
Wir
bitten
um
kurzfristige
Beachtung
dieser
Mitteilung
aus
Anlass
der
Stadtratsberatung
diesen
Montag
(15.2.2016)
in
Bayreuth.
-
Elsa
Rassbach
CODEPINK,
Women
for
Peace
PRESSEMITTEILUNG
Eine
intolerante
Stadt?
CODEPINK
Stellungnahme
zur
Debatte
über
den
Preis
für
Toleranz
und
Humanität
der
Stadt
Bayreuth
Berlin,
den
14.02.2016:
Anfang
Dezember
hat
die
Stadt
Bayreuth
die
US-Friedens-
und
Bürgerrechtsorganisation
"CODEPINK,
Women
for
Peace”
http://www.codepink.org
eingeladen,
sieben
CODEPINK-Delegierten
zu
nennen,
die
nach
Deutschland
kommen
sollten,
um
den
mit
10.000
Euro
dotierten
"“Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis
für
Toleranz
und
Humanität”
am
15.
April
in
Bayreuth
entgegenzunehmen:
http://www.pressemeldung-bayern.de/bayreuth-wilhelmine-von-bayreuth-preis-fuer-us-buergerrechtsbewegung-code-pink/
http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/wilhelmine-von-bayreuth-preis-fuer-us
Nun
wird
der
Stadtrat
von
Bayreuth
am
kommenden
Montag,
den
15.
Februar,
nochmals
über
die
Preisverleihung
entscheiden,
weil
ein
Journalist
der
Jerusalem
Post
den
Vorwurf
des
Antisemitismus
gegen
CODE
PINK
neulich
erhoben
hat.
http://www.pressemeldung-bayern.de/bayreuth-preisverleihung-an-code-pink-wird-nochmals-den-stadtrat-beschaeftigen/
http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/ob-kein-wilhelmine-preis-fur-code-pink_446489>
http://www.jpost.com/Diaspora/German-mayor-opposes-10000-award-to-anti-Semitic-group-Code-Pink-444609
http://www.jpost.com/Diaspora/German-city-awards-US-NGO-with-ties-to-Holocaust-deniers-10000-prize-444479
Die
Mitglieder*innen
von
CODEPINK
sind
über
diese
Entwicklung
sehr
überrascht.
Zwei
der
drei
Mitbegründerinnen
(Medea
Benjamin
und
Jodie
Evans)
sowie
viele
Aktivistinnen
von
CODEPINK
sind
jüdischer
Herkunft.
Die
CODEPINK-Delegierten
hatten
bereits
nach
Ankündigung
der
Preisverleihung
die
Anweisungen
des
Kulturamts
der
Stadt
Bayreuth
gefolgt
und
die
Flugtickets
für
die
Reise
nach
Deutschland
gekauft.
Die
CODEPINK
Sprecherin
in
Deutschland,
US-Bürgerin
Elsa
Rassbach,
sagt,
dass
CODEPINK
erst
am
08.
Februar
von
den
Antisemitismus-Vorwürfen
des
Jerusalem
Post
Journalisten
Herrn
Weinthal
erfahren
hat,
und
zwar
durch
einen
längeren
Dossier-Brief
in
deutscher
Sprache,
den
er
am
vorigen
Tag
per
Email
an
die
Oberbürgermeisterin
von
Bayreuth,
Frau
Brigitte
Merk-Erbe,
geschickt
hatte.
Am
11.
Februar
hat
die
meist
ehrenamtlich
arbeitende
US-Friedensorganisation
eine
ausführliche
Stellungnahme
in
deutscher
Sprache
(bit.ly/2430MNN)
der
Oberbürgermeisterin
zukommen
lassen.
Am
12.
Februar
hat
die
Mitbegründerin
von
CODEPINK,
Medea
Benjamin,
sich
mit
einem
Brief
an
Oberbürgermeisterin
Merk-Erbe(bit.ly/1oAnQDb)
gewendet.
Frau
Rassbach
und
Frau
Benjamin
haben
beide
Frau
Merk-Erbe
um
ein
Gespräch
gebeten,
und
Frau
Rassbach
hat
angeboten,
nach
Bayreuth
zu
fahren,
um
Fragen
der
Mitglieder
des
Stadtrats
zu
beantworten.
"Es
gäbe
Diskussionsbedarf,”
schrieb
Michael
Weiser
in
einem
Beitrag
vom
13.
Februar
in
dem
Nordbayerische
Kurier.
"Und
es
wäre
nur
gerecht,
wenn
sich
Vertreter
von
Code
Pink
persönlich
vor
den
Stadträten
äußern
dürften."
http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/code-pink-wo-bleibt-die-diskussion_447101
Im
September
2014
erhielte
CODEPINK
den
Aachener
Friedenspreis.
http://www.aachener-friedenspreis.de/preistraeger/archiv/jahr-2014.html
In
der
Laudatio
an
CODEPINK
in
Aachen
sagte
Gabriele
Krone-Schmalz:
"Die
Frauen
von
CODEPINK
demonstrieren
und
protestieren
gegen
die
Verhaftung
von
Journalisten
in
Ägypten.
Sie
melden
sich
auch
immer
wieder
zu
der
Katastrophe
zu
Wort,
die
sich
seit
Jahrzehnten
im
Nahen
Osten
abspielt
und
fordern
die
US
Regierung
auf,
ihre
einseitige
verbale
und
vor
allem
finanzielle
Unterstützung
Israels
einzustellen.
Sie
gehören
zu
denen,
die
all
jenen
die
Stirn
bieten,
die
Kritik
an
israelischer
Politik
nicht
von
Antisemitismus
unterscheiden
können.”
"CODEPINK
setzt
sich
gegen
die
Menschenrechtsverletzungen
in
vielen
Ländern
ein,”
sagt
Frau
Rassbach.
Als
Beispiel
nennt
sie
eine
kritische
Konferenz
zu
Saudi
Arabien,
die
CODEPINK
Anfang
März
2016
in
Washington
veranstalten
wird:
http://www.codepink.org/2016saudisummit.
"Wir
glauben
an
eine
'Mensch-zu-Mensch’
Diplomatie,”
erklärt
Frau
Rassbach.
"Wir
reisen
auch
in
Länder
deren
Regierungen
wir
kritisieren,
um
dort
die
Menschen
besser
zu
verstehen
und
in
der
öffentlichen
Meinung
die
Bereitschaft
für
Gespräche
und
Verhandlungen
zu
fördern.
Wir
haben
uns
sehr
gefreut,
als
Herr
Steinmeier
trotz
Kritik
der
israelischen
Regierung
kürzlich
in
den
Iran
gefahren
ist.
Dies
war
friedensfördernd.”
CODEPINK
bestreitet,
dass
ihre
Kritik
an
der
Politik
des
Staats
Israel
durch
Antisemitismus
motiviert
sei.
In
ihrem
Brief
an
Frau
Merk-Erbe
erklärte
Frau
Benjamin,
dass
CODEPINK
in
den
Jahren
nach
ihrer
Gründung
in
2002
sich
zuerst
mit
den
Kriegen
in
Afghanistan
und
im
Irak
beschäftigt
hat.
Erst
nach
einem
Besuch
in
Gaza
kurz
nach
dem
Krieg
dort
von
2008-2009,
in
Folge
dessen
mehr
als
1400
Menschen
umgebracht
wurden,
hat
sich
CODEPINK
auch
für
eine
gerechte
Lösung
des
Konflikts
zwischen
Israel
und
Palästina
eingesetzt.
So
wie
die
Organisation
Jüdische
Stimme
für
den
Frieden
in
den
USA
begann
CODEPINK
dann
die
schon
im
Jahr
2005
durch
palästinensische
NGOs
ins
Leben
gerufene
Bewegung
“Boycott,
Divestment
and
Sanctions”
(BDS)
zu
unterstützen,
die
teilweise
durch
den
Erfolg
der
Boykott-Kampagne
gegen
den
Apartheid
in
Südafrika
inspiriert
worden
ist.
CODEPINK
unterstützt
vorwiegend
den
Boykott
von
Produkten
aus
den
illegalen
Siedlungen
in
der
West
Bank.
Die
EU
und
die
USA
haben
neuerdings
beschlossen,
dass
israelische
Siedler-Produkte
speziell
gekennzeichnet
werden
müssen.
https://jewishvoiceforpeace.org
https://de.wikipedia.org/wiki/Boycott,_Divestment_and_Sanctions
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-11/kennzeichnungspflicht-siedlerprodukte-israel-eu-beschluss
http://www.israelheute.com/Default.aspx?tabid=179&nid=29639
Zu
ihrer
Teilnahme
an
einer
Konferenz
in
Teheran
in
2014
erklärte
Frau
Benjamin,
dass
sie
als
Autorin
eingeladen
worden
sei,
um
über
ihr
Buch
“Drohnenkrieg—Tod
aus
heiterem
Himmel”
(in
Deutschland
im
2013
veröffentlicht)
zu
referieren.
Der
Holocaust
wäre
nicht
Thema
dieser
Konferenz
gewesen,
und
sie
habe
eine
persönliche
Entscheidung
getroffen,
an
der
Konferenz
teilzunehmen.
“Ich
habe
mich
über
die
Möglichkeit,
Iran
zu
besuchen
und
in
Dialog
mit
vielen
Iranerinnen
und
Iraner
zu
treten,
sehr
gefreut”
sagte
Frau
Benjamin.
“Obwohl
einige,
besonders
die
Konferenzteilnehmer*innen
aus
anderen
Ländern,
Meinungen
geäussert
haben,
mit
denen
ich
nicht
einverstanden
bin,
glaube
ich,
dass
es
sehr
wichtig
ist,
mit
vielen
Menschen
ins
Gespräch
zu
kommen,
über
ihre
Perspektiven
zu
erfahren,
und
ihnen
meine
Perspektiven
mitzuteilen.
In
diesem
Sinne
fände
ich
es
gut,
wenn
die
Regierungen
dieser
Welt
hauptsächlich
Diplomatie
einsetzen
würden,
um
Konflikte
zu
lösen.”
Zu
dem
Video,
das
Herr
Weinthal
in
seinem
Beitrag
in
der
Jerusalem
Post
veröffentlicht
hat
erklärte
Frau
Benjamin:
“Herr
Weinthal
hat
uns
vorgeworfen,
bei
einem
Protest
in
Washington
DC
antisemitische
Parolen
gerufen
zu
haben.
Wenn
Sie
aber
das
Video
genau
anschauen
werden
Sie
merken,
dass
diese
Ausrufe
nicht
von
CODEPINK-Mitgliedern
gerufen
worden
sind
sondern
von
anderen
Leuten.“
Auch
wenn
die
Preisverleihung
durch
den
Stadtrat
von
Bayreuth
abgesagt
werden
sollte,
haben
die
CODEPINK-Delegierten
vor,
im
April
wie
geplant
eine
zweiwöchige
Redetour
in
Deutschland
durchzuführen.
Mit
Auftakt
in
Köln
wird
die
Delegation
vom
07.
bis
20.04.
u.a.
Ramstein,
Büchel
und
Stuttgart
(Sitz
der
US-Kommandos
EUCOM
und
AFRICOM)
besuchen
und
sich
für
mehrere
Tage
in
Berlin
aufhalten.
Ein
Hauptthema
der
geplanten
Redetour
ist
der
US-Drohnenkrieg
und
dessen
Unterstützung
durch
die
deutsche
Regierung.
Die
zunehmende
Kriegsbereitschaft
der
europäischen
Länder;
die
Pläne
der
Bundesregierung,
bewaffnungsfähige
israelische
Drohnen
für
die
Bundeswehr
anzuschaffen,
die
in
Israel
stationiert
bleiben
sollen;
und
die
im
Wesentlichen
durch
Kriege
verursachte
Flüchtlingskrise
werden
weitere
Themen
sein.
Zur
Bedeutung
von
Ramstein
im
Zusammenhang
der
illegalen
Drohnen-Tötungen
durch
die
USA
haben
CODEPINK
und
weitere
bekannten
US
Friedensaktivist*innen
und
NGOs
im
Mai
2015
einen
Offenen
Brief
an
die
Kanzlerin
Merkel
übergeben.
Eine
Antwort
steht
noch
aus.
http://news.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Offener_Brief_Angela_Merkel.pdf
KONTAKT:
Elsa
Rassbach,
Sprecherin
für
CODEPINK
in
Deutschland
(englisch-
und
deutschsprachig)
-
elsarassbach@gmail.com
STELLUNGNAHME
von
CODEPINK
zu
den
Ausführungen
in
der
Jerusalem
Post
und
die
Presseerklärung
der
Stadt
Bayreuth
vom
11.02.2016
>>>
Brief
vom
12.02.2016
von
CODEPINK
Mitbegründerin
Medea
Benjamin
an
Frau
Merk-Erbe,
Oberbürgermeisterin
der
Stadt
Bayreuth
>>>
PRESSEMITTEILUNG: Preisverleihung?
CODEPINK
Stellungnahme
zur
Debatte
über
den
Preis
für
Toleranz
und
Humanität
der
Stadt
Bayreuth
-
CODEPINK
Berlin,
den
13.02.2016:
Anfang
Dezember
hat
die
Stadt
Bayreuth
die
US-Friedens-
und
Bürgerrechtsorganisation
"CODEPINK, Women
for
Peace” http://www.codepink.org eingeladen,
sieben
CODEPINK-Delegierten
zu
nennen,
die
im
Frühling
nach
Deutschland
fliegen
sollen,
um
den
mit
10.000
Euro
dotierten
"“Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis
für
Toleranz
und
Humanität”
am
15.
April
in
Bayreuth
entgegenzunehmen:
http://www.pressemeldung-bayern.de/bayreuth-wilhelmine-von-bayreuth-preis-fuer-us-buergerrechtsbewegung-code-pink/
http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/wilhelmine-von-bayreuth-preis-fuer-us
Nun
droht
die
Stadt
Bayreuth,
den
Preis
zu
entziehen,
und
zwar
auf
Grund
der
Behauptungen
von
Benjamin
Weinthal,
einem
Journalisten
der
Jerusalem
Post,
dass
CODEPINK
angeblich
eine
“antisemitische”
NGO
sei.
http://www.jpost.com/Diaspora/German-mayor-opposes-10000-award-to-anti-Semitic-group-Code-Pink-444609
http://www.jpost.com/Diaspora/German-city-awards-US-NGO-with-ties-to-Holocaust-deniers-10000-prize-444479
Dies
wundert
sehr
die
Mitglieder*innen
von
CODEPINK.
Zwei
der
drei
Mitbegründerinnen
(Medea
Benjamin
und
Jodie
Evans)
sowie
viele
Aktivistinnen
von
CODEPINK
sind
jüdischer
Herkunft.
Der
Stadtrat
von
Bayreuth
soll
am
Montag,
den
15.02.
über
den
Fall
beraten
und
entscheiden:
http://www.pressemeldung-bayern.de/bayreuth-preisverleihung-an-code-pink-wird-nochmals-den-stadtrat-beschaeftigen/
http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/ob-kein-wilhelmine-preis-fur-code-pink_446489>
Im
September
2014
hat
CODEPINK
den
Aachener
Friedenspreis
erhalten:
http://www.aachener-friedenspreis.de/preistraeger/archiv/jahr-2014.html
In
der
Laudatio
an
CODEPINK
in
Aachen
sagte Gabriele
Krone-Schmalz:
"Code
Pink Women
demonstrieren
und
protestieren
gegen
die
Verhaftung
von
Journalisten
in
Ägypten.
Sie melden
sich auch
immer
wieder
zu
der
Katastrophe
zu
Wort,
die
sich
seit
Jahrzehnten
im
Nahen Osten abspielt
und
fordern
die
US Regierung
auf,
ihre
einseitige
verbale
und
vor
allem
finanzielle Unterstützung
Israels
einzustellen.
Sie
gehören
zu
denen, die
all
jenen
die
Stirn
bieten,
die
Kritik an
israelischer
Politik
nicht
von
Antisemitismus
unterscheiden
können.”
Laut dem Journalisten Weinthal soll die Stadt Bayreuth nun die weltbekannte jüdische Friedensaktivistin Medea Benjamin als “Holocaust-Leugnerin” einstufen,nur weil sie in 2014 als Autorin an einer Konferenz in Teheran teilgenommen hat. Herr Weinthal kritisiert auch die Teilnahme von CODEPINK an der “Boycott, Divestment and Sanctions” (BDS) Bewegung, die auch von mehreren wichtigen jüdischen Organisationen, z.B. Jüdische Stimme für den Frieden in den USA, unterstützt wird. https://jewishvoiceforpeace.org
Die
CODEPINK
Sprecherin
in
Deutschland,
Elsa
Rassbach,
sagt,
dass
CODEPINK
erst
am
08.02.
von
den
Antisemitismus-Vorwürfen
von
Herrn
Weinthal
erfahren
hat,
und
zwar
in
einem
längeren
Dossier-Brief
in
deutscher
Sprache,
den
er
am
07.02.
an
die
Oberbürgermeisterin
in
Bayreuth,
Frau
Brigitte
Merk-Erbe,
per
Email
geschickt
hat. Auf
Grund
der
Schwierigkeiten
der
transatlantischen
Kommunikation
und
Übersetzungen
Deutsch-Englisch
für
die
meist
ehrenamtlich
arbeitende
US-Friedensorganisation
wurde
in
einem
zusätzlichen
Brief
von
Herrn
Weinthal
an
die
Oberbürgermeisterin
den
Frist
zum
18.02.
verlängert.
Jedoch
hat
CODEPINK
schon
am
11.02.
eine
ausführliche
Stellungnahme
in
deutscher
Sprache
der
Oberbürgermeisterin
zukommen
lassen
(siehe
unten).
"CODEPINK
ist
über
die
Menschenrechtsverletzungen
in
vielen
Ländern
besorgt,”
sagt
Frau
Rassbach.
Sie
nennt
als
Beispiel
eine
kritische
Konferenz
zu
Saudi
Arabien,
die
CODEPINK
Anfang
März
in
Washington
veranstalten
wird: http://www.codepink.org/2016saudisummit.
"Wir
glauben
an
eine
'Mensch-zu-Mensch’
Diplomatie,”
erklärt
Frau
Rassbach.
"Wir
reisen
auch
in
Länder
dessen
Regierungen
wir
kritisieren,
um
dort
die
Menschen
besser
zu
verstehen
und
in
der
öffentlichen
Meinung
die
Bereitschaft
für
Gespräche
und
Verhandlungen
zu
fördern.
Wir
haben
uns
sehr
gefreut,
als
Herr
Steinmeier
trotz
Kritik
der
israelischen
Regierung
kürzlich
in
den
Iran
gefahren
ist.
Dies
war
ja
friedensfördernd."
Auch
wenn
der
Preis
durch
den
Stadtrat
von
Bayreuth
zurückgezogen
werden
sollte,
haben
die
CODEPINK-Delegierten
vor,
eine
zweiwöchige
Redetour
in
Deutschland
im
April
wie
geplant
durchzuführen.
Mit
Auftakt
in
Köln
wird
die
Delegation
vom
07.
bis
20.04.
u.a.
Ramstein,
Büchel
und
Stuttgart
(Sitz
der
US-Kommandos
EUCOM
und
AFRICOM)
besuchen
und
sich
für
mehrere
Tage
in
Berlin
aufhalten.
Die
bekannte
Friedensaktivistin
Ann
Wright
wird
in
der
CODEPINK-Delegation
dabei
sein.
https://en.wikipedia.org/wiki/Ann_Wright
Wright
hatte
über
Jahrzehnten
eine
Karriere
als
US-Militäroffizier
und
US-Diplomatin;
nun
ist
sie
Autorin
und
Aktivistin
bei
CODEPINK,
den
"Kriegsveteranen
für
den
Frieden”
(Veterans
for
Peace,
VFP) http://www.veteransforpeace.org und
in
der
Whistleblower-Organisation
"Veteran
Intelligence
Professionals
for
Sanity”
https://de.wikipedia.org/wiki/Veteran_Intelligence_Professionals_for_Sanity.
Sechs
der
Delegierten
haben
schon
ihre
durch
die
Stadt
Bayreuth
finanzierten
Flugtickets
nach
Deutschland
gebucht;
die
siebte
CODEPINK-Delegierte
ist
die
deutschsprachige
US-Bürgerin
Elsa
Rassbach,
die
zurzeit
sich
in
Berlin
aufhält.
Ein
Hauptthema
der
geplanten
Redetour
ist
der
US-Drohnenkrieg
mit
Beihilfe
der
deutschen
Regierung. Die
zunehmende
Kriegsbereitschaft
der
europäischen
Länder;
die
Pläne
der Bundesregierung, bewaffnungsfähige
israelische
Drohnen
für
die
Bundeswehr,
die
in
Israel
stationiert
bleiben
sollen,
anzuschaffen;
und
der
im
Wesentlichen
durch
Krieg
verursachte
Flüchtlingskrise
werden
auch
Themen
sein. Zur
Rolle
von
Ramstein
bei
den
illegalen
Drohnen-Tötungen
der
USA
haben
CODEPINK
und
weitere
bekannten
US
Friedensaktivist*innen
und
NGOs
im
Mai
2015
einen
Offenen
Brief
an
die
Kanzlerin
Merkel
übergeben: http://news.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Offener_Brief_Angela_Merkel.pdf
Eine
Antwort
steht
noch
aus.
Kontakt:
Elsa
Rassbach,
Sprecherin
für
CODEPINK
in
Deutschland
(englisch-
und
deutschsprachig)
-
elsarassbach@gmail.com
Kontakt Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe
Neues Rathaus
Luitpoldplatz 13, 95444 Bayreuth
Tel.: 0921 251200
Tel.: 0921 251201 oder 251202 (Vorzimmer)
Tel.: 0921 251633 (Sekretariat)
oberbuergermeisterin@stadt.bayreuth.de
Mehr zum Thema
12. 2. 2016
|
Benjamin Weinthal, Journalist der ganz besonderen Art,
verleumdet wieder Kritiker der israelischen Regierung
Die Preisverleihung an „Code Pink“
in Bayreuth soll verhindert werden.
Das Netzwerk ist aktiv
Das
Netzwerk der Verhinderer ist wieder
am Werk.
Es ergäbe sich die Möglichkeit mit
möglichst vielen Protestbriefen die
Verhinderung einer Ehrung von
Codepink abzuwehren.
Nahost-Konflikt erreicht Bayreuth
- Niewendick - Eigentlich sollte die
US-Gruppe "Code Pink" in Bayreuth
ausgezeichnet werden. Nach Kritik an
israelfeindlichen Positionen geht
nun sogar die Oberbürgermeisterin
auf Distanz.
"Deutsche Stadt vergibt 10.000
Euro-Preis an US-NGO mit
Verbindungen zu Holocaust-Leugnern",
titelt die israelische Tageszeitung
Jerusalem Post. Gemeint ist die
geplante Vergabe des Bayreuther
Toleranzpreises an die amerikanische
Bürgerrechtsbewegung "Code Pink" im
April. Die Gruppe soll "genozidiale
Gesänge" vor einer Konferenz der
amerikanischen Lobby-Organisation
AIPAC angestimmt haben, zitiert das
Blatt Rabbi Abraham Cooper,
stellvertretender Direktor des
Simon-Wiesenthal-Zentrums (SWZ). Ein
Video auf Youtube soll die Vorfälle
zeigen. >>>
Nicht alle Verhinderungsaktionen
sind öffentlich wahrnehmbar.
Heute haben uns aber unsere
"informelle Informant Broder und
Weinthal" auf das kommende
vorbereitet.
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"Fundstück
von Henryk M. Broder 11.02.2016 -
Auf Wagners Spuren
-
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Stadtrat von Bayreuth hat
beschlossen, eine obskure
amerikanische Gruppe mit einem
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durch antisemitische und
antiisraelische Aktivitäten
hervorgetan hat. Ihre Mitglieder und
Sympathsanten haben an einer
Holocaust-Leugner-Konferenz in
Teheran teilgenommen und noch
letztes Jahr die "Befreiung" von
ganz Palästina - "from the river to
the sea" - angekündigt. Nachdem
Bayreuth vor kurzem an das Internet
angeschlossen wurde, hat sich die
Oberbürgermeisterin kundig gemacht
und will die Entscheidung des
Stadtrates noch einmal auf die
Tagesordnung setzen. „ >>>
Der andere
"informeller Informant", unser
allseits bekannter Weinthal
informiert uns über das, was man
alles so schon gemacht hat. Zur zeit
bemüht man sich sehr, scheut keine
Kosten, die Verbrechen und Vergehen
der israelischen Regierung zu
verschleiern.
German city awards US NGO with
ties to Holocaust deniers €10,000
prize - Benjamin Weinthal
>>>
"Bayreut
meldet:
- Preisverleihung an „Code Pink“
wird nochmals den Stadtrat
beschäftigen
- 11.02.2016 - Die für Mitte April
geplante Verleihung des
„Wilhelmine-von-Bayreuth-Preises für
Toleranz und Humanität in
kultureller Vielfalt“ durch die
Stadt Bayreuth an die
US-Bürgerrechtsbewegung „Code Pink“
ist in die Kritik geraten.
Oberbürgermeisterin Brigitte
Merk-Erbe wird den Stadtrat, der die
Auszeichnung auf Vorschlag der
Universität Bayreuth im Juli 2014
beschlossen hatte, in der kommenden
Woche nochmals mit der Thematik
befassen. Die Oberbürgermeisterin
wird dem Gremium vorschlagen, von
der Preisverleihung Abstand zu
nehmen. Repräsentanten von „Code
Pink“ wird eine staatsfeindliche
Haltung gegenüber Israel und die
Teilnahme an einer staatlich
organisierten Konferenz in Teheran
vorgeworfen, an der auch
ausgewiesene Leugner des Holocaust
teilgenommen haben sollen. Die Stadt
hat „Code Pink“ inzwischen um eine
Stellungnahme zu diesen Vorwürfen
gebeten.
Kontakt
Oberbürgermeisterin
Brigitte Merk-Erbe
Neues Rathaus
Luitpoldplatz 13, 95444 Bayreuth
Tel.: 0921 251200
Tel.: 0921 251201 oder 251202
(Vorzimmer)
Tel.: 0921 251633 (Sekretariat)
oberbuergermeisterin@stadt.bayreuth.de
Meinungsfreiheit - Lücken -
Zensur - Manipulation im
Nahostkonflikt Die Hasbara
Abteilungen Israels >>>
Benjamin Weinthal
im Umfeld der Verschleierer
Israels >>>
Benjamin Weinthal
„Jerusalem Post“ verhindert Vortrag
von Arn Strohmeyer in den Bremer
Weserterrassen
Der Autor wollte sein neues Buch zum
Nahost-Konflikt vorstellen >>>
Wie man „Antisemiten“ jagt und damit noch viel mehr
wirkliche Israel-Kritiker schafft - Der Journalist Benjamin
Weinthal, der mit seinen Kampagnen seiner Sache
ständig einen Bärendienst erweist -
Arn Strohmeyer >>>
Texte von Benjamin
Weinthal
Israel blasts German city council
for €10,000 prize to pro-BDS group
German city awards US NGO with ties
to Holocaust deniers €10,000 prize -
Diaspora
German mayor opposes €10,000 award
to anti-Semitic group Code Pink -
Diaspora
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