Israel geht dazu über, palästinensische Kinder unter 14 Jahren zu verurteilen - Das Ministerialkomitee für Gesetzgebung hat ein Gesetz verabschiedet, das erlaubt, palästinensische Kinder unter 14 Jahren vor Gericht zu stellen. Nach einer Sitzung des Komitees am Sonntag Abend wurde beschlossen das Gesetz zu verabschieden, das eine Verschärfung der Strafe vorsieht, die über Kinder unter 14, die "Operationen ausführen", verhängt werden darf.

Die israelische Justizministerin Ayelet Shaked hat den Vorschlag zu dem Gesetzesentwurf eingebracht.

Das Gesetz strebt danach Haftstrafen bei Kindern zu verhängen, wenn sie schuldig erklärt wurden. Die Strafen werden aber erst ausgeführt, wenn der Beklagte das 14. Lebensjahr erreicht hat.

Im Oktober 2015 passierte ein ähnlicher Gesetzesentwurf in erster (preliminary) Lesung die Knesset, der die Verurteilung von Kindern unter 14 zu Haftstrafen vorsieht. Die Lesung fiel mit dem Ausbruch der derzeitigen Intifada zusammen, die noch in Jerusalem und in der besetzten Westbank tobt.    Quelle    Übersetzung: K. Nebauer

 

??? Fondation Terre des hommes . Neues Jugendstrafgesetz folgt Empfehlungen von Terre des hommes - Mediation statt Gefängnis in Palästina >>> ???

New Prison Bill for Minors Targets Palestinian Children >>>

Israeli bill on prison sentences for minors 'targets Palestinian children' >>>

»Man muss sich nur ansehen, was Israel tut« - Mit der Siedlungspolitik in den palästinensischen Gebieten wird jede Demokratisierung des Staates verhindert. Ein Gespräch mit Neve Gordon - Interview: Michele Giorgio - Neve Gordon ist Politikprofessor an der Ben-Gurion-Universität Bersheeva in der Negev-Wüste und ehemaliger Fallschirmjäger

In Ihrem aktuellen Buch betonen Sie die neuen Krisenszenarien und die Veränderungen im Mittleren Osten. Die israelische Besatzung scheint jedoch unangefochten. - Das stimmt, und dafür gibt es mindestens drei Gründe. Der erste ist, dass die palästinensische Gesellschaft unter dem Druck des israelischen Kolonialprojektes seit 1948 wiederholt zersplittert ist. Nun haben wir zwei verschiedene Führungen – die von der Fatah gelenkte Autonomiebehörde im Westjordanland und die Hamas-Verwaltung in Gaza –, die nicht miteinander kommunizieren. In so einer Situation wird es schwer, einen dauerhaften und wirkungsvollen Widerstand gegen die Besatzung auf die Beine zu stellen. Der zweite Grund ist der israelische Kontrollmechanismus, der gegenüber den Palästinensern angewendet wird und im Laufe der Jahre weiterentwickelt und verändert wurde. Israel ist an der Palästinenserfrage nicht mehr als etwas interessiert, mit dem man umgehen muss. Jedes Mal, wenn seine Regierung mit irgendeiner Form von Widerstand konfrontiert ist, greift sie zu immer tödlicheren Methoden der Kontrolle.

Und die letzte Ursache, die Sie sehen? - Der dritte Grund hängt mit den Veränderungen im Mittleren Osten sowie mit den Migrationsströmen Richtung Europa zusammen, wo sich die Islamophobie ausbreitet. Dies spielt Israel in die Hände, denn die USA und die europäischen Länder betrachten den Staat als eine Art westliches Dorf in einem islamischen Dschungel. >>>

US-Kongressabgeordnete bemühen sich um Untersuchung der "außergerichtlichen Tötungen" Israels - US-Sentor Patrick Leahy hat mit 10 weiteren demokratischen Kongressabgeordneten die USA aufgefordert, die Möglichkeit "grober Menschenrechtsverletzungen" einschließlich "außergerichtlicher Tötungen" durch israelische und ägyptische Sicherheitskräfte zu untersuchen.

Leahy, der in der Vergangenheit ein größeres Amt für Menschenrechte in der US-Außenpolitik angestrebt hat, hat dies in einem gemeinsamen Brief vom 17. Februar an John Kerry gefordert und die Einstellung der US-Militärhilfe empfohlen, wenn die Berichte über Menschenrechtsverletzungen nachgewiesen würden.

"Es hat eine beunruhigende Zahl von Berichten über mögliche grobe Menschenrechtsverletzungen durch israelischen und ägyptische Sicherheitskräfte gegeben - Vorfälle, an denen Empfänger oder potentielle Empfänger von US-MIlitärhilfe beteiligt sein könnten", sagte der Kongressabgeordnete in dem am Dienstag (gestern) auf Politico veröffentlichten Brief. Der Brief zitiert Erkenntnisse von Amnesty International und anderen Menschenrechtsorganisationen über die "außergerichtlichen Tötungen" von Fadi Alloun, Saad al-Atrash, Hadeel Hashlamoun und Mutaz Ewisa sowie mehrere Fälle von Folter durch das israelische MIlitär und die Polizei.

"Wir bitten Sie dringend zu ermitteln, ob diese Berichte glaubwürdig sind und uns über ihre Erkenntnisse zu informieren", sagte der Kongressabgeordnete.

Der Brief sagte weiter, sie hätten die Information erhalten, dass die üblichen Mechanismen zum Beschluss der Gewährung von Militärhilfe und das Monitoring ihrer Verwendung durch "eine einzigartige Situation", die nach dem Camp David Abkommen geschaffen wurde, "behindert" worden sind. (Der Brief) suggeriert, dass das US-Außenministerium und das US-Verteidigungsministerium möglicherweise das Leahy-Gesetz breche - ein Gesetz, das nach dem Senator in Vermont benannt ist und die Gewährung von Militärhilfe an ausländische Militäreinheiten verbieten, die die Menschenrechte verletzen und straflos bleiben. Wenn sich die Berichte als wahr herausstellen, sagte der Kongressabgeordnete, sollten die USA angemessene Massnahmen ergreifen, wie sie von dem Gesetz gefordert werden. Der Brief zitiert auch Menschenrechtsverletzungen durch die ägyptische Armee einschließlich des Massakers am Rabaa Square sowie eine Anzahl von in jüngster Zeit dokumentierter "außergerichtlicher Tötungen" in Ägypten.

Jedes Jahr gewährt die USA Israel Militärhilfe im Wert von 3 Mrd. Dollar und verhandelt derzeit über ein Paket für die nächsten 10 Jahre, dessen Betrag voraussichtlich erhöht wird. Hunderte Millionen Dollar wurden seit dem Sturz des ersten demokratischen gewälten Präsidenten 2013 auch der ägyptischen Armee gewährt. Der Brief ist vor der grauenhaften Tötung eines verwundeten Palästinenser in Hebron durch einen Soldaten übermittelt worden, die letzte Woche international einen Aufschrei verursacht hat, ein Vorfall, den ein US-Senator als "außergerichtliche Tötung" und einen "grauenhaften, unmoralischen und nicht gerechtfertigten Akt" gebrandmarkt hat.

Die israelischen (Sicherheits)Kräfte sind wiederholt kritisiert worden wegen ihrem exzessiven Gebrauch von Gewalt gegen Palästinenser, seit letzten Okober eine Welle von Unruhen über Israel und das besetzte palästinensische Territorium geschwappt ist.

Inzwischen sind mehr als 200 Palästinenser durch Israelische (Sicherheits)Kräfte erschossen worden, manche bei Zusammenstössen, die Mehrheit auf Grund der Beschuldigung, sie hätten Israelis angegriffen oder versucht anzugreifen, während im selben Zeitraum fast 30 Israelis getötet worden sind.

Jedenfalls haben Menschenrechtsgruppen die israelischen (Sicherheits)Kräfte wiederholt getadelt (verurteilt), weil sie das Feuer auf Palästinenser eröffnet und getötet haben, die keine unmittelbare Gefahr darstellten, was, wie sie sagen, auf "außergerichtliche Tötungen" hinauslaufe.  - Quelle - Übersetzung: K. Nebauer

An die Deutschen - Abi Melzer - Was ist mit euch los, ihr Deutschen? Habt ihr Angst den Zentralrat der Juden in Deutschland zu kritisieren, ihm zu zeigen wo seine Grenzen sind? Oder habt ihr Angst, dass wenn ihr es machen würdet, man eure „antisemitische“ Gesinnung entdecken würde?

Es ist endlich an der Zeit hier tachles zu reden und zu sagen, was gesagt werden muss: Das Abraham Geiger Kolleg ist keine Privatschule von Herrn Josef Schuster. Es wird aus Mitteln der Bundesrepublik Deutschland, der Kultusministerkonferenz aller deutschen Bundesländer, des Zentralrats der Juden in Deutschland, des Landes Brandenburg und der Leo Baeck Foundation gefördert, wie viele andere Hochschulen auch.

Erst kürzlich hatte ein syrischer Student der Hochschule in Darmstadt bekannt gegeben, dass er mit dem IS sympathisiert und sogar versucht Freiwillige zu werden. Selbst da hat aber die Hochschulleitung der Presse mitgeteilt, dass es keine Möglichkeit gäbe den Studenten zu entfernen und es ist mittlerer weile auch bekannt, dass es in deutschen Universitäten und Hochschulen nicht wenige rechtsradikale Studenten gibt, auch solche, die bei rechtsradikalen Parteien aktiv mitarbeiten, die man aber nicht immatrikulieren kann, weil es dafür keine Gesetze gibt.

Schließlich leben wir in einem freien Staat und unser Grundgesetz garantiert uns in Artikel 4,5 die Meinungsfreiheit und da liegt der Skandal nicht darin, dass ein Student dem Zentralratsvorsitzenden Schuster vorwirft Rassismus zu propagieren mit dem Hinweis, Wir (Juden) sollten es besser wissen, sondern darin, dass der Rektor Walter Homolka ihn entfernt hat mit der Begründung, dieser Mann gefährdet mein Lebenswerk durch sein dummes Vorgehen.

Welches Vorgehen ist denn dumm, das Kritisieren von Dr. Josef Schuster oder der Einsatz für die Initiative Salaam/Schalom, die sogar vom Bundespräsidenten Joachim Gauck gelobt wurde.

Ungewöhnlich ist auch das Vorgehen des Kollegs seinen Studenten verbieten zu wollen, sich zu politischen Tagesthemen privat zu äußern. Dabei geht es freilich nicht um Fragen des Glaubens, sondern um Fragen rund um den Nahost Konflikt. Hier mischt sich der Zentralrat der Juden ein und vertritt die Politik der rechtsradikalen israelischen Regierung und der Rektor, Walter Homolka, tanzt brav nach der Pfeife seiner Herren, statt seinen Studenten zu schützen.

Das ist durchaus verständlich und anders kennen wir es auch nicht. Aber was ist mit der deutschen Politik und den deutschen Medien? Sollen wieder wir Juden unsere Stimme erheben? Leben wir nicht in Deutschland? Oder sind wir etwa in der Türkei, wo ein Präsident,  der sich als Stellvertreter Gottes auf Erden betrachtet, über alles entscheidet und Journalisten den Prozess machen kann, die es gewagt haben über die Wahrheit zu berichten, die in diesem Fall ein schlechtes Licht auf ihn wirft.

Wer will hier die Verantwortung übernehmen für die Zukunft eines jüdischen Studenten, der sicherlich ein guter Rabbiner werden könnte, wenn auch nicht im Sinne der zionistischen Führung des Zentralrats?

Student darf nach Kritik an Zentralrat der Juden kein Rabbi werden - Harald Neuber - Zerwürfnis in Potsdamer Abraham-Geiger-Kolleg nach einem kritischen Kommentar des Mannes über Äußerungen von Zentralratschef Schuster

(...) Stein des Anstoßes war ein Kommentar Langers, der Ende November in der linksliberalen "tageszeitung" erschien. Darin übte der >>>

Das neuseeländische Kinderherzchirurgen-Team ist nach 2 Wochen harter und intensiver Arbeit wieder in ihre Heimat zurückgekehrt.

Sie haben in Zusammenarbeit mit den palästinensischen Ärzten und Krankenschwestern das Leben von 12 Kindern retten können, die mit angeborenen Herzfehlern zur Welt gekommen waren.

Dieses Ärzte-Team unter der Leitung von Dr. Alan Kerr konnte nicht nur sein Fachwissen an die palästinensischen Kollegen/Kolleginnen weitergeben, sie haben auch ihre Zeit geopfert um ehrenamtlich zu helfen.

Einen großen Dank und großen Respekt an diese Menschen, die ohne zu zögern nach Palästina gekommen sind, um Menschenleben zu retten. Das sind die wahren Helden, die einfach helfen, ohne dafür etwas zu erwarten oder zu verlangen.  - März 2016 - Martin.N  - Quelle

Thousands march on 40th Land Day to protest decades of land grabs - 30. 3. 2016 -  Thousands of Palestinians across Israel and the occupied Palestinian territory marched Wednesday to commemorate the 40th Land Day, protesting decades of Israeli land grabs. "Palestinians are entitled to their land and they will give up not one inch," Hamas official Yehya Mousa said at a rally in Gaza City to remember the Palestinian protests against Israeli land seizures that were violently suppressed on March 30, 1976.

Hundreds of Gazans marched from the city towards the Erez crossing in the coastal enclave's north, waving Palestinian flags and demanding the right of return of Palestinian refugees forced to leave their land when Israel was established in 1948. Senior Fatah leader Zakariyya al-Agha also addressed Gaza's rally, telling protesters: "The martyrs who fell on that day embodied national unity," in reference to the six unarmed Palestinians gunned down 40 years ago. "As the Palestinian people mark Land Day, they are still facing an (Israeli) policy based on ethnic cleansing and land confiscation, and the Netanyahu government continues with its racist plans to deport the Palestinians and build Israeli settlements and separation walls," he said.

In the occupied West Bank's Ramallah district, Palestinian students from al-Quds Open University and Modern University College who were marking Land Day managed to cut through a barbed-wire section of Israel's separation wall east of al-Bireh.  The students crossed the wall, reaching confiscated agricultural lands and raising a Palestinian flag before Israeli forces intervened. Forces then chased the demonstrators firing rubber-coated steel bullets, sound bombs, and tear gas.

The PLO for its part slammed Israel's "racist" policy of allocating land solely for its Jewish population at the expense of the land's indigenous Palestinian population. "Rather than supporting the two-state solution on the 1967 border, the Israeli government continues to consider all of historic Palestine as part of Israel with the aim to impose two different systems, an Apartheid regime," PLO Secretary-General Saeb Erekat said in a statement.

There were mass rallies inside Israel too, including in Umm al-Hiran, a Bedouin community in the Negev which Israel plans to displace in order to expand the suburbs of Beersheba city. Both Palestinians and Israeli activists took part in the protest, including the head of Israeli group Rabbis for Human Rights, Rabbi Arik Ascherman.

This year's Land Day commemorations follow a new wave of land grabs in the occupied Palestinian territory that rights groups say mark a return to an Israeli government policy not seen since the pre-Oslo period in the 1980s.>>>

Palestinians commemorate Land Day, Israel’s crimes >>>

PCBS: "As Palestinians Mark Land Day, Israeli Illegally Controls More Than 85% Of Palestine" - The following is a press release by the Palestinian Central Bureau of Statistic (PCBS), marking the fortieth anniversary of the Palestinian Land - March 30, 2016.

Israeli Occupation Authorities laid hand over more than 85% of the total area of historical land of Palestine which totals about 27,000 km2. Arabs comprise 48% of the total population but utilize only 15% of the land.

Israeli Occupation also set up a buffer zone along the border of the Gaza Strip extending over 1,500 m along the eastern border.

Consequently, the zone usurps about 24% of the total area of the Gaza Strip (365 km²), which is one of the most densely populated area in the world with about 5,000 capita/km².

Furthermore, Israeli Occupation maintains tight control over more than 90% of the area of the Jordan Valley, which constitutes 29% of the total area of the West Bank.  >>>

Apartheid in the fields: Part 1 Gaza: farming under siege - ISM - A new report from Corporate Watch outlines exactly how the food grown in the illegal settlements of Palestine gets to our plates in Britain, and what we (in Britain) can do about it. The situations in Gaza and the West Bank are quite different so our summary here for ISM will look at it in three parts. Today:

The Israelis evacuated direct occupation of Gaza in 2005 but its control over that tiny strip of land remains almost total. Israel controls borders and with it all imports and exports. The effect on the Gazan economy has been calamitous. A buffer zone agreed in the 1990s under the Oslo accords has expanded until it covers over a third of all agricultural land, and exactly where that zone lies is unclear and changeable. Closest to the border farmers risk being shot at and further away land and crops may be destroyed. Over fifty farmers have been killed in the buffer zone, thousands of farms, nearly a thousand houses, mosques, schools and water wells have been destroyed. But farmers must continue to farm to make a living and to hold on to the land.

What cannot be sold in Gaza is largely waste: Israel only allows a tiny proportion of Gazan food produce to be exported, and that through Israeli companies. >>>

Apartheid in the fields: Part 2 Injustice in the Jordan Valley - 30th March 2016 - A new report from Corporate Watch outlines exactly how the food grown in the illegal settlements of Palestine gets to our plates in Britain, and what we (in Britain) can do about it. In this second summary report we look at what is happening in the Jordan Valley.

Israeli agricultural companies operate on land in the Jordan Valley taken from Palestinians by force. This leaves Palestinians there with few options but to work for the illegal settlements on land which was once Palestinian, and sometimes land which was once theirs. The research conducted in 2013 found that companies pay well below minimum wage, with workers being paid between £12.60 and £14.50 a day. They found evidence of children as young as ten being employed. There are often no written contracts, or contracts are in Hebrew only, there is no sick pay, no health insurance, no holiday pay, few health and safety precautions. Trade unions are not permitted. Some workers leave at 3 am to get through checkpoints to work and others sleep in barrack like accommodation, illegal under Israeli law. >>>

For the full report: https://corporatewatch.org/publications/2016/apartheid-fields-occupied-palestine-uk-supermarkets >>>

The occupation of the American mind, documented - Abba Solomon - The Occupation of the American Mind: Israel’s Public Relations War in the United States, narrated by Roger Waters. Video, 82 minutes. Available via streaming and DVD at www.occupationmovie.com. The website went live yesterday. The documentary premieres in Massachusetts next month.

Harriet Beecher Stowe is reputed — in Stowe family legend at least — to have been greeted by President Lincoln with, “Is this the little woman who made this great war?”

Uncle Tom’s Cabin, Stowe’s novel that dramatized government-sanctioned human bondage, is credited, somewhat fancifully, with moving American public opinion about slavery and helping start the US Civil War.

This documentary film aims to explain why United States media, in contrast to most of the world’s, omit the Palestinian story, and thus why US public opinion favors Israel so markedly. The film organizes the evidence in plain sight of the unnatural situation that has been maintained in US news reporting — the tropes that reinforce Zionist ideology, and recognize only Jewish Israeli life as imperiled.

Roger Waters narrates that during the July 2014 Israeli assault on Gaza, lasting 51 days — using 20 thousand tons of explosives — “The sheer scale of the attack provoked outrage and condemnation around the world. “But in the United States the story was different. Polls showed the American people holding firm in their support for Israel.” Aerial surveys of Gaza now show vast wastelands and ruins of that urban area, holding more than 1.8 million people, the majority exiles from present-day Israel. >>>

"I am in prison and you are with me on the outside" - Adam Keller - The murderous attack in Brussels once again aroused the kind of Israeli responses to which we've gotten used in earlier cases, from 9/11 to the attacks in Paris. Once again we heard the wild hope that the Europeans will at last "start understanding us", that they would cease badgering Israel about Palestinian statehood and settlement construction. This was followed by a call upon the Belgians - and the Europeans in general – to "stop eating chocolate," drop the democracy and human rights nonsense and join with Israel in an all-out war on Islam. And all that is quite tame compared with some of the people who fill the net with very wild "talkbacks". Having given up on the Europeans ever changing their tune, they resort to crude gloating: "The Europeans deserve it", "They are Anti-Semites", "This is a retribution for the Holocaust." >>>