Vereinte Nationen für Souveränität Palästinas - Dr. Ludwig Watzal

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen billigte einen Resolutionsentwurf "Permanent sovereignty of the Palestinian people in the Occupied Palestinian Territory, including East Jerusalem, and of the Arab population in the occupied Syrian Golan over their natural resources" (Dokument A/70/480) mit 164 Ja- gegen fünf Neinstimmen und zehn Enthaltungen.

Die Verweigerungsfront wurde natürlich von den USA und Israel angeführt. Selbst das vom rechtskonservativen Stephen Harper befreite Kanada stimmte noch gegen den Freiheitswillen der Palästinenser. Die beiden anderen Verweiger-Staaten gehören zu den üblichen gekauften Verdächtigen: Marshall Inseln und die Föderierten Staaten von Mikronesien. Selbst das Israel-hörige Merkel-Deutschland stimmte für diesen Entwurf.

Ohne sich in Zurückhaltung zu üben, beschreibt der Text die unstillbare Gier der israelischen Regierung nach Ressourcen wie Öl, Gas und Wasser, die seinen Nachbarn gehören. Die Resolution listet feinsäuberlich Israels Missachtung seiner völkerrechtlichen Verpflichtungen auf, die aber alle von dem selbsternannten "Wächter der Menschenrechte und des Völkerrechts", den USA, über Jahrzehnte gedeckt worden sind. Ob dieser Resolution auch Taten der Vereinten Nationen folgen, muss bei dem enormen Druck, den die USA und sein Klientelstaat Israel auf die Organisation ausüben, abgewartet werden.

Vielleicht sollte sich die Vereinten Nationen ein Beispiel an Brasilien nehmen, das die Akkreditierung des israelischen Botschafters seit Monaten verweigert.  >>>

Einwohner von Hebron: weiterhin demütigende Kontrolle in der Altstadt - 30.12.2015 - Die im letzten Monat vom israelischen Militär verhängten verstärkten Kontrollen  haben weiterhin das Leben tausender Palästinenser unterbrochen und gestört, sagten Einwohner. Gebiete in der Altstadt wurden im Dezember zur militärischen Sperrzone erklärt, dabei wurden Geschäfte gezwungen zu schliessen und Palästinenser müssen sich für spezielle Genehmigungen zum Passieren der 18 militärischen Kontrollpunkte im Zentrum der Stadt registrieren lassen. 

Suzan Jabir, eine Einwohnerin von Hebron und Volontärin bei der Menschenrechts-gruppe B'Tselem, erzählte gegenüber Ma'an, dass die militärischen Checkpoints rund um die Ibrahim-Moschee, den alten Marktplatz und das Jabir-Viertel Plätze einer demütigenderen Behandlung als jemals zuvor geworden sind.

"Die israelischen Besatzungskräfte kontrollieren (inspect) jedes Kind, jede Frau, jeden Mann", vierundzwanzig Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, sagte Suzan.

"Ich bin mehrere Male von israelischen Soldaten kontrolliert worden, und als ich bat, sie sollten eine Frau, eine Soldatin holen für die Kontrollen an Frauen, wiesen sie das zurück und drohten auf mich zu schiessen, wenn ich ihren Befehlen nicht nachkäme", erzählte Suzan gegenüber Ma'an.

Vor jedem Checkpoint ist (auf der Strasse) eine Schrift in arabisch zu lesen: "Stop für Kontrolle", sagte Suzan zu Ma'an; das israelische Militär halte (dort) stundenlang Leute an und zwinge sie reglos mit dem Gesicht zu einer Wand zu stehen.

Suzan sagte, das Militär "demütige, töte und verhafte Männer, Frauen, Kinder und alte Leute... der einzige Vorwand ist die Sicherheitsobsession und die angebliche Angst vor Messerattacken". Zu denen, die nach Aussagen der Einwohner unter der Präsenz des israelischen Militärs leiden, sind Schulkinder und Lehrer, deren Schulen in und um die Altstadt von Hebron liegen.

Suzan erzählte Ma'an gegenüber, dass Lehrer der lokalen al-Muyanabby-Schule durch zeitraubende Kontrollen gehen müssen, während die Schüler in den angrenzenden Gassen warten, um im Schutz von Erwachsenen ihren Weg "durch die mit schwer bewaffneten Soldaten besetzten Checkpoints" zu machen. >>>

Liebe Freunde,  der Palästinasolidarität ist es in den vergangenen Jahren mehrfach gelungen, international über Proteste dem Jüdischen Nationalfonds (JNF) den grünen Mantel herunter zu reißen und eine öffentliche Diskussion über dessen Rolle bei der Vertreibung und rassistischen Diskriminierung der Palästinenser im Staat Israel zu erreichen. Jetzt sucht sich der JNF offensichtlich einen Partner, um seine Ziele umzusetzen.

Die international bekannte Robert-Bosch-Stiftung in Stuttgart soll Türöffner für Projekte in Afrika und in den arabischen Staaten werden, also in Regionen, wo die Menschen besonders viele Erfahrungen mit den Menschenrechtsverletzungen des Staates Israel (Vertreibung der Palästinenser, enge Zusammenarbeit mit den Apartheidregimen im südlichen Afrika) haben.

Wir vom Palästinakomitee Stuttgart haben einen offenen Protestbrief an die Robert-Bosch-Stiftung und an den baden-württembergischen Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) verfasst, der die Zusammenarbeit von Bosch-Stiftung, JNF und Wirtschaftsvertretern unterstützte. Wir müssen gemeinsam und stark auftreten.

Wir bitten euch, den Brief mit eurer Unterschrift zu unterstützen.

Wir bitten sowohl um die Unterstützung von Vereinen, Organisationen und Initiativen als auch um Personen als Unterstützer. Bitte nennt uns den Namen, euren Wohnort und eventuelle die Zugehörigkeit zu einer Organisation oder Initiative, die wir auf der Unterschriftenliste nennen können und schickt die Angaben an gav.rajab@online.de

Wir werden die Unterschriften sammeln und mit dem Brief der Bosch-Stiftung und Minister Schmid in Stuttgart übergeben.

Bitte diese Email auch weiterleiten und auf euren Websites veröffentlichen.
Mit solidarischen Grüßen  Verena und Attia Rajab, Palästinakomitee Stuttgart



Die Robert-Bosch-Stiftung unterstützt eine rassistische Organisation >>>

Der Jüdische Nationalfonds 1901–1948 >>>

Anschlag auf die Demokratie - Die Regierung geht hart gegen Kritiker vor. - Peter Münch - In der Demokratie sollte es keine düsteren Ecken geben. Transparenz ist so konstitutiv wie gleiche Rechte für alle und die freie Meinungsäußerung. Israels Regierung tritt allerdings gerade den Beweis an, dass ein "Transparenzgesetz" der Diskriminierung dienen, Kritiker mundtot machen und kurz gesagt ein Anschlag auf die Demokratie sein kann.

Mit harmlosem Augenaufschlag und euphemistischem Titel hat die Justizministerin Ajelet Schaked ein Gesetz vom Kabinett absegnen lassen, das die Nichtregierungsorganisationen (NGO) im Land verpflichten soll, ihre Finanzierung aus dem Ausland wie einen Käuflichkeitsstempel vor sich herzutragen. Das zielt auf Bürgerrechtler und Friedensfreunde, die im weit nach rechts gerückten Israel ohnehin längst marginalisiert sind. Doch bevor sie Artenschutz beantragen können, greifen ihnen oft noch westliche Regierungen oder die EU unter die Arme und finanzieren ihre Arbeit. >>>

NGOs: Israel plant Gesetz gegen regierungskritische Organisationen - Israels Justizministerin Schaked: "Nicht nur Gewehre sind Waffen" - Das erinnert an Russland: Israels Regierung will ein Gesetz gegen NGOs erlassen, die aus dem Ausland finanziert werden. Schon morgen soll es das Kabinett passieren. Die Bundesregierung versucht nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen zu intervenieren. >>>

Die Schattenkrieger des Mossad: Die Sayanim  - Rezension von Dr. Ludwig Watzal - Die Sayanim stellen weltweit die "fünfte Kolonne" des Mossad und des Zionismus dar. Das Buch des französischen Schriftstellers Jacob Cohen beschreibt erstmalig das Schattenreich des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad, das weltweit über mehrere Millionen von Inoffiziellen Mitarbeitern (IM) verfügt. Von solch einer Schattenarmee kann jeder Geheimdienst nur träumen. Das Buch ist all jenen gewidmet, die für Gerechtigkeit in Palästina kämpfen.

Der Autor zitiert zu Beginn vier völlig unterschiedliche Stimmen. So schreibt Marc Aron, Präsident des B’nai B’rith Frankreichs, in: B´nai B´rith Journal, Juni 1988: „Die einzige Frage, die wir uns stellen sollen, ist zu wissen, wie wir Israel helfen können.“ Und Victor Ostrovsky in seinen 1990 erschienen Mossad-Buch zeigt das ganze Ausmaß dieser Geheimarmee auf: „Paris besitzt auch seinen Anteil an Sayanim, freiwillige jüdische Hilfskräfte aus allen Himmelsrichtungen…Run S. hat uns über ein auf der Welt einzigartiges Netzwerk unterrichtet, das die Kraft des Mossads ausmacht… Wir verfügen über eine Reserve von Millionen von Juden außerhalb Israels Grenzen… Dieses System erlaubt es dem Mossad, mit einem mageren Stab von Kernarbeitern zu funktionieren. >>>

An: Auswärtiges Amt Nahostbeauftragter Herr Schlaudraff -  Bitte setzen Sie sich für die Freilassung von Mohammad Faisal Abu Sakha ein! - Wolfgang Pfannekuch -  Sehr geehrter Herr Schlaudraff,  Ich schließe mich dem Appell des Herrn Ekkehart Drost, Göttingen, vom 01.01.2016 und 24.12.2015 an.  Als Rechtsanwalt und Notar a.D., der sowohl jüdische als auch palästinensische Freunde hat, war ich ca. dreißig Jahre auch als Strafverteidiger tätig und kann es nur schwer hinnehmen, wenn ich von solchen Verfahren erfahre.

 Die Überlebens -und Rechtslage für die Palästinenser wird immer schwieriger, und es verwundert eher, dass bei dieser restriktiven, häufig gegen völkerrechtliche Grundsätze verstoßenden Politik der israelischen Regierung - und Administrativhaft gehört u.a. leider dazu - nicht noch mehr Bewohner der besetzten Gebiete, in der Westbank und in Gaza, den einzigen Ausweg aus Ohnmacht und Verzweiflung im Terrorismus suchen.

 Bei aller Sympathie und Verständnis für das Recht der Israelis auf Verteidigung ihres Lebensraums dürfen weder die Rechte der Palästinenser als völkerrechtlich minderwertig angesehen noch die Palästinenser als Menschen zweiter Klasse behandelt werden. In einem Staat darf es keine zweierlei Gesetzeslagen für die Bevölkerung geben. - Inzwischen haben das glücklicherweise auch die UN mit der Resolution vom Dezember 2015 noch deutlicher betont.

 Auch Deutschland als Freund des jüdischen Volkes hat sich angesichts der eigenen schlimmen Vergangenheit aufzuraffen und darf nicht nur, sondern muss den Freund kritisieren, wenn dieser auf politischen und völkerrechtlichen Abwegen unterwegs ist und sich langfristig dadurch nicht nur selbst gefährdet und schädigt, sondern einen steten, für die gesamte Region brandheißen Konfliktherd aufrechterhält. Nur partnerschaftliches Zusammenleben kann allen Menschen auf unserem einzigen verfügbaren lebenswerten Planeten - insbesondere denen im gesamten Nahen Osten - eine erträgliche menschenwürdige Zukunft sichern.

 Herr Drost steht mit seinem ganzen Engagement und seiner Erfahrung hinter der versöhnlichen Idee des friedlichen Miteinanders.  Auf sein 2013 erschienenes Buch
 Hoffen auf das Wunder
 (Untertitel: Meine Begegnungen mit Palästinensern, Israelis und Deutschen),
 ISBN: 978-3-944487-06-9   darf ich als Leser hinweisen.  -  Hochachtungsvoll  Wolfgang Pfannekuch

Ekkehart Drost - Sehr geehrter Herr Schlaudraff, soeben erreichte mich die Meldung, Mohammad Faisal Abu Sakha sei am 14.Dezember ohne Anlaß und Anklage am Zaatara Checkpoint auf dem Weg von Jenin nach Ramallah verhaftet worden. Faisal Abu Sahha war auf dem Wege vom Jenin nach Ramallah, um dort ein Konzert zu besuchen.

Seine Inhaftierung dauert nun bereits eine Woche in einem Militärgefängnis in der Westbank an. Sie kennen gewiss die Bedingungen in der Administrativhaft. Sie wissen dann auch über die dort psychischen und physischen Gewaltanwendungen, von den s.g „enhanced Interrogations“ zur Erzwingung von „Geständnissen“.

Mohammad Faisal Abu Sakha ist seit 2007 Mitglied der Palästinensischen Zirkusschule zunächst als Student und seit 2011 als Vollzeitdozent und Artist. Mohammad Faisal Abu Sakha geht in seiner Arbeit auf, vor allen Dingen auch in seinem sozialen Engagement in der Schule. Er ist bekannt dafür, dass er anderen auf magische Art und Weise ein Lächeln in Gesicht zaubern kann. Sein ganzes Leben widmet er dem Zirkus.

Am 22. Dezember um 8.00 Uhr fand eine Militärgerichtsverhandlung statt mit der Intention, ihn als Administrativhäftling unbegrenzt ohne anwaltlichen Beistand und Verurteilungsgrund festhalten zu können. Für Herrn Mohammad Faisal Abu Sakha und seine Familie, seine Schüler und gerade die Kinder in Palästina ist seine Freilassung ein dringender Schritt, um das Leben und das emotionale Überleben der Heranwachsenden zu sichern, die es sich nicht ausgesucht haben, in diesem entheiligten Land unter Apartheidszuständen leben zu müssen. Was, so ist zu fragen, wollen die israelischen Behörden damit erzielen? Wollen sie die jungen Menschen Palästinas noch tiefer in Frustration – und Gewaltbereitschaft zu deren „Überwindung“ treiben?

Setzen Sie sich jetzt für Mohammad Faisal Abu Sakha ein, denn, wie es in unserem Grundgesetz heißt: die Würde des Menschen, und zwar aller Menschen, ist unantastbar. Wie wollen wir das Weihnachtsfest feiern, besinnlich das Neue Jahr beginnen, wenn wir nicht das uns Mögliche unternehmen, dass das oben geschilderte Unrecht verhindert wird?

Darum meine dringende Bitte an Sie: werden Sie bitte umgehend aktiv, warten Sie nicht erst auf Anweisungen aus dem Amt in Berlin. Natürlich sind auch diese notwendig.Dann können wir, können Sie die kommenden Tage genießen, im Wissen, das uns Mögliche getan zu haben. Mit herzlichen Grüßen  Ekkehart Drost

Frieden durch Kichererbsenpüree - Torsten Teichmann - Völkerverständigung über das Essen: Ein israelischer Imbissinhaber will ein Zeichen gegen die Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern setzen. Kommen Palästinenser und Israelis zum gemeinsamen Essen zu ihm, gibt es Rabatt. Und der Mann hat schon ein weiteres Projekt in Planung. >>>

Verbotene Liebe, von Staats wegen - In Israel soll ein Roman aus dem Schulunterricht verschwinden, weil er von der Liebe zwischen einer Israelin und einem Palästinenser erzählt. - Peter Münch

Weniges ist so schön wie verbotene Liebe, wenn schon nicht im Leben, dann doch zumindest in der Literatur. Von Shakespeare abwärts bis zu Fernsehsoaps ist das ein dankbarer Topos. Romeo und Julia hat es zu Weltruhm verholfen. Um Hilmi und Liat dagegen gibt es gerade eine Menge Ärger.

Die beiden sind die Protagonisten eines Romans der israelischen Schriftstellerin Dorit Rabinyan: ein palästinensischer Künstler und eine israelische Übersetzerin, die sich in New York verlieben - und sich wieder trennen müssen, als sie in ihre Heimat zurückkehren. Das Buch mit dem Titel "Gader Chaja" (Die Hecke) ist in Israel preisgekrönt. Doch nun hat sich das Erziehungsministerium in Jerusalem aufgeschwungen, dieses Werk über die verbotene Liebe im Schulunterricht zu verbieten. Begründung: "Intime Beziehungen zwischen Juden und Nicht-Juden bedrohen die getrennten Identitäten." >>>

No More Dogs of War: Campaign to End the Use of “Attack Dogs” in Palestine - A disturbing article published in the last few days by The Electronic Intifada – an independent news outlet covering the Palestinian struggle – highlighted the use of “attack dogs” by Israeli armed forces on Palestinian citizens. These dogs, often exported by European countries, and particularly the Netherlands, have been used for many years as living, breathing weapons – leading to devastating injuries on many civilians. Palestinian human rights organisation, Al Haq, has been working to encourage the Dutch government to place a ban on the export of the dogs. The Palestinian Animal League wholeheartedly supports the efforts of Al Haq and the call made in the article for the Dutch government to act and ban the export of dogs for this purpose. >>>

Tel Aviv shooting: suspect 'wanted to avenge cousin's death' - Man suspected to be behind Israel attack that killed two is Arab Israeli whose relative was allegedly killed by police - Kate Shuttleworth - The man suspected of being behind a gun attack at a Tel Aviv bar that killed two people and left seven wounded has been described as an unstable individual whose cousin was allegedly killed by Israeli border police in 2006.

The 29-year-old Arab Israeli allegedly attacked the busy city centre location on Friday, at a time of heightened tensions between Israelis and Palestinians following a wave of knife attacks in the West Bank and East Jerusalem.

The suspect, whose name has been withheld by police, is believed to be from Arara in the Wadi Ara area of northern Israel, and has reportedly served time for trying to snatch a soldier’s weapon.

He is alleged to have stolen a gun on Friday from his father, a volunteer with the Israeli police. His father contacted police after seeing security footage images, alleged to be of his son, which were screened across Israeli media.

The attacker targeted the Simta pub on Dizengoff Street, a major arterial route in Tel Aviv, killing Alon Bakal, 26, and Shimon Ruimi, 30. Another seven people were injured, two of them seriously.

The suspect’s father urged Israeli security forces to detain his son as soon as possible, fearing he would strike again, according to Israeli media. >>>

The children who won't let us forget the occupation - A six-year-old Palestinian girl was run over on a main road while begging for change in northern Israel. She is one of many Palestinians sent over from the West Bank, where both poverty and despair is only growing. - Yasmine Halevi - The above photo is of Fatma from Hebron. She is six-and-a-half years old and she has a full time job. She was smuggled to Israel over a month ago, and since then she has been begging for change at the Kafr Kara junction in northern Israel. She sleeps in either a nearby mosque or the adjacent town of Barta’a — it isn’t exactly clear. She hasn’t had a shower in a while, and most of the time she is hungry. >>>