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ief-aus-Israel]


 

 From: "Angelika Schneider" <anka.sch(at)gmx.net To: <Brief-aus-Israel(at)yahoogroups.de Subject: [Brief-aus-Israel] Aktuelles aus den besetzten Gebieten  

 

Brief aus Israel 1.4.2007
 

Liebe LeserInnen,

es scheint sich einiges in Sachen Nahostkonflikt zu bewegen. Plötzlich werden Positionen als Verhandlungsbasis von der EU, speziell von Angela Merkel, aufgegriffen, die spätestens seit dem letzten ähnlichen Treffen der Arabischen Liga in Beirut 2002 auf dem Tisch liegen. Und man überlegt sogar, den EU-Boykott der Palästinenserregierung (natürlich nur der "nicht-Hamas Teil") aufzuheben. Und selbst Olmert - aus Schwäche, oder weil er eh nichts zu verlieren hat? - sagt nicht direkt nein dazu.

Es wird auch immer schwieriger, unkritische Unterstützung Israels zu rechtfertigen. Am 9. März hat der UN Ausschuss für die Eliminierung rassistischer Diskriminierung seine 'abschließende Beobachtungen' bekannt gegeben, zusammen mit einer Liste von 25 Empfehlungen an Israel. Das Komittee, bestehend aus 18 internationalen Rechtsexperten befand eindeutig, dass Israel eine rassistische Politik den Palästinensern gegenüber verfolgt. Das Staatsangehörigkeitsgesetz, die Mauer und die nicht-anerkannten Bedouinendörfer gehören zu den Maßnahmen, deren Rücknahme von Israel gefordert wird. Somit ist es amtlich, dass es in Israel institutionalisierte Diskrimination gibt, die anerkannte internationale Grundsätze verletzt. "Israel muss dafür sorgen, dass die Defnition des Staates als jüdischer Staat nicht irgendwelche systematische Unterschiede, Ausschließung, Einschränkung oder Bevorzugung auf der Basis von Rasse, Farbe, Abstammung oder nationalem oder ethnischem Ursprung zur Folge hat, die den Genuss der Menschenrechte einschränkt."

Der 21. März, der in der arabischen Welt als Muttertag begangen und zu Demonstrationen gegen den Landraub in Palästina genutzt wurde, war passenderweise auch der internationale Tag gegen Rassendiskrimination. Er wurde 1966 von der UN ausgerufen, in Erinnerung an das Sharpeville Massaker in Südafrika, bei dem 1960 67 Südafrikaner erschossen wurden als sie gegen die Apartheidgesetze demonstrierten.
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In Hebron geben sich die Siedler weiterhin alle Mühe, palästinensische BewohnerInnen zu vertreiben. Nicht nur brachen sie wiederholt in ein Haus ein und verwüsteten es, sie haben auch mehrmals von dort Werkzeug gestohlen, das der Inhaber zum Renovieren besorgt hat. Und das in unverfrorener Missachtung eines Gerichtsbeschlusses, der die Armee verpflichtet, die Bewohner bei der Renovierung zu schützen.

Die gewohnte Untätigkeit der Soldaten, die Siedlerübergriffe beobachten, hat manche sogar dazu geführt, sie dabei zu unterstützen. So haben einige am 20. März zunächst einen Hirten festgenommen mit der Behauptung, er sei ihren Rufen nicht nachgekommen. Er behauptete, nichts gehört zu haben, wurde aber nicht nur eine Stunde lang festgehalten sondern geschlagen und mit Messern bedroht. Als er entlassen wurde gingen Soldaten auf die Straße und befohlen 10 Familien ihre Häuser zu verlassen weil vom Dach aus Steine geworfen worden sein. Alle leugnen, irgendwelche Steine gesehen zu haben. Eine Stunde nachdem alle BewohnerInnen auf die Straße geschickt wurden haben sie noch einmal behauptet, es würden Steine geworfen. Am nächsten Tag kamen die Soldaten wieder, schlugen ein Fenster kaputt obwohl die Tür ihnen geöffnet wurde, schlugen einige Männer mit Gewehrkolben und traten mit wüsten Beschimpfungen auf sie ein.

Einige MenschenrechtsarbeiterInnen kamen hinzu und fingen an zu filmen. Die Soldaten forderten sie auf, aufzuhören, nahmen die Kamera weg, schoben sie gegen eine Mauer und dann auf die Erde und traten auf sie ein. Dann legten sie ihnen Plastikhandschellen an, schlugen sie und zogen sie an den Haaren. Schließlich nahmen sie ihre Pässe, durchschnitten die Handschellen und sagten sie sollen sich entfernen, sonst würden sie festgenommen wegen Angriff gegen einen Soldaten.

All dies ist leider Gottes nicht neu. Interessant ist, dass ein israelischer Offizier kurz später aus dem Armeeposten kam, sie fragte was vorgefallen sei und mit ihnen zu den Soldaten ging, die weiterhin die Palästinenser misshandelten. Der Offizier gab die Kameras zurück und entschuldigte sich für das Verhalten der Soldaten. Kurze Zeit später kam auch der Offizier, der der Truppe bevorstand, entschuldigte sich ebenso für das Verhalten der Männer und lud die MenschenrechtsaktivistInnen zum Kaffee ein, was sie ablehnten. Sie entschuldigten sich ebenso bei den Palästinensern. Der befehlshabende Offizier versicherte den MenschenrechtlerInnen sogar, dass die Soldaten bestraft würden. Bisher die große Ausnahme...

Gruß,
Anka

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