Jerusalem nach dem arabisch-israelischen Konflikt
Abbas: Palästinenser bereit zur Wiederaufnahme von Friedensgesprächen mit Israel
Ägypten verstärkt Druck auf Abbas zur Wiederbelebung des Friedensprozesses
Khaled Abu Toameh - 10. 12. 2020 - Übersetzt mit DeepL

Die Palästinenser sind bereit, unter der Schirmherrschaft des Quartetts, das aus den USA, den Vereinten Nationen, Russland und der Europäischen Union besteht, an den Verhandlungstisch mit Israel zurückzukehren, sagte der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, am Donnerstag. Abbas sagte dem spanischen Außenminister Arancha González bei einem Treffen in seinem Büro in Ramallah, dass die Verhandlungen auf "internationalen Legitimationsresolutionen" basieren sollten, ein Verweis auf UN-Resolutionen, die sich auf den israelisch-arabischen Konflikt beziehen.

Abbas' Erklärung kam inmitten von Berichten, dass Ägypten Druck auf die palästinensische Führung ausgeübt habe, die Friedensgespräche mit Israel zu erneuern. Der ägyptische Gesandte in Ramallah, Tarek Tayel, traf in der vergangenen Woche im Rahmen der Bemühungen Kairos um die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen zwischen den Palästinensern und Israel mit einer Reihe hoher palästinensischer Beamter zusammen.

Der ägyptische Gesandte teilte den palästinensischen Beamten mit, dass der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi entschlossen sei, die Palästinenser und Israel in den kommenden Wochen an den Verhandlungstisch zurückkehren zu lassen, so palästinensische Quellen. Die Quellen stellten fest, dass Abbas, der vor zwei Wochen Kairo besuchte, von Sisi erfuhr, dass Ägypten kurz nach dem Amtsantritt des designierten US-Präsidenten Joe Biden an der Wiederbelebung des Friedensprozesses "auf der Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung" arbeite.

Bei dem Treffen in Ramallah informierte Abbas den spanischen Außenminister über die jüngsten Entwicklungen in der palästinensischen Arena und dankte Spanien für seine Unterstützung bei der Verwirklichung des Friedens in der Region. Abbas wies darauf hin, dass Spanien durch die Ausrichtung der Madrider Konferenz 1991 eine Rolle im Friedensprozess im Nahen Osten gespielt habe. Die Madrider Konferenz, deren Gastgeber Spanien war und die von den USA und der Sowjetunion mitgesponsert wurde, war ein Versuch der internationalen Gemeinschaft, den israelisch-palästinensischen Friedensprozess durch Verhandlungen wiederzubeleben.

Der spanische Außenminister übergab Abbas einen Brief des spanischen Premierministers Pedro Sánchez, in dem er "die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern und die Bereitschaft seines Landes bekräftigte, diese zu stärken und den politischen Prozess auf der Grundlage des Prinzips der Zweistaatenlösung weiterhin zu unterstützen", so die offizielle Nachrichtenagentur der PA, WAFA.

González "bekräftigte die Unterstützung seines Landes für die Erreichung des Friedens auf der Grundlage des Prinzips der Zweistaatenlösung und des Völkerrechts und wies darauf hin, dass Spanien das palästinensische Volk weiterhin beim Aufbau der Institutionen des palästinensischen Staates unterstützen wird", sagte die Agentur.

González traf in Ramallah auch mit dem Außenminister der PA, Riad Malki, zusammen und erörterte mit ihm Möglichkeiten zur Wiederaufnahme des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses auf der Grundlage der Zweistaatenlösung. Nach dem Treffen teilte sie Reportern mit, dass Spanien beschlossen hat, dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) 5 Millionen US-Dollar als Soforthilfe zur Verfügung zu stellen.    Quelle

Spendenaufruf zum Wiederaufbau des Dorfes Khirbet Hamsa al-Foqa im Westjordantal
13. November 2020

Wir selbst haben auch gespendet, schließen uns dem Spendenaufruf der Koalition an und stellen unser Konto zur Sammlung von Spenden zur Verfügung. Außerdem finden sie hier die Stellungnahme der jüdischen Stimme.

Im Windschatten der US-Präsidentschaftswahlen haben die israelischen Behörden das Dorf Khirbet Hamsa al-Foqa im besetzten Westjordanland abgerissen. Daphne Banai, eine Aktivistin, mit der wir schon lange zusammen arbeiten und die verschiedene NGOs im Westjordanland koordiniert, berichtet:

„Zehn Minuten! Zehn Minuten wurden den Bewohner*innen von Khirbet Hamsa al-Foqa gegeben, um ihr Hab und Gut zu sammeln, bevor die israelische Besatzungswalze alles zerstörte. Das wenige Hab und Gut der Bewohner wurde zerstampft und zermalmt, denn es blieb nicht genügend Zeit, um es in Sicherheit zu bringen. 75 Erwachsene und 43 Kinder standen am Dienstag bei Sonnenuntergang mitten in der Wüste und wussten nicht mehr wohin. All ihre Utensilien – Zelte, die Blechbaracke, der Schafstall, Solarpaneele und die elektrische Einrichtung, Matratzen, Decken, Küchenzubehör – über alles fuhren die Besatzer grausam hinweg.

Ich bin seit vielen Jahren im westlichen Jordantal aktiv – doch Zerstörung von solchem Ausmaß habe ich noch nicht gesehen. Ich habe mit Teisir gesprochen, einem der Bewohner des Dorfes. Er hörte nicht auf, sich bei mir zu bedanken, da ich Interesse zeigte. Ich wusste nicht wohin mit mir, denn was sagt man einem, den mein Volk so misshandelt? Entschuldigung, ich bin nicht so?

Die Bewohner des Dorfes Humssa sind mehrheitlich eine Gemeinde von Schäfern und gehören wohl zu jener Gruppe, die mit am meisten unter der dortigen Besatzung leidet. Sie leben im Zentrum einer roten Wüste, die zum „Militärgebiet“ erklärt worden ist. Mindestens acht Mal im Jahr werden die Einwohner*innen zum Zweck von Militärübungen der israelischen Armee aus ihren Häusern vertrieben: Tagsüber bei mehr als 40 Grad und nachts bei Temperaturen von 0 Grad müssen sie dann oftmals für den ganzen Tag oder die ganze Nacht draußen ausharren, damit die IDF dort trainieren kann. Wenn sie mit Sonnenstich oder Erfrierungen zurückkehren, finden sie oftmals ein Bild der Zerstörung vor: Beschädigte Häuser, tote, verdurstete Lämmer und Felder, die durch israelische Munition verbrannt worden sind. Wenig entfernt von Khirbet Hamsa al-Foqa liegt die israelische Siedlung Bkaot. Leidet auch sie unter solchen Geschehnissen? Natürlich nicht!

Diese und noch viele andere Schikanen sind Mittel, die Israel ergreift, um die dort ansässigen Bewohner*innen zum Verlassen des Ortes zu bewegen: die Zerstörung von Häusern, temporäre Vertreibungen und das Verhindern von Trinkwassergewinnung. Die Bewohner*innen von Khirbet Hamsa al-Foqa werden den Ort aber nicht verlassen, da sie nirgendwohin gehen können.“

Darüber hinaus berichtet Daphne, dass sich eine Koalition von Freiwilligen gebildet hat: Die FAAZ (eine neue palästinensische Solidaritätsinitiative, die Freiwillige zur Hilfe vor Ort entsendet), die Palästinensischen Autonomiebehörde und die Palestine Red Crescent Society arbeiten zusammen, um den Bewohner*innen von Khirbet Hamsa al-Foqa mit dem Wiederbau ihres Dorfes zu helfen. Für die Unterstützung dieser Tätigkeit bitten wir mit diesem Aufruf um Spenden für die Koalition.

Wir selbst haben auch gespendet, schließen uns dem Spendenaufruf der Koalition an und stellen unser Konto zur Sammlung von Spenden zur Verfügung. Außerdem finden sie hier die Stellungnahme der jüdischen Stimme.

Spenden Sie bitte unter dem Stichwort: „Hamsa“ auf das Konto der Jüdischen Stimme bei der Berliner Sparkasse:
Jüdische Stimme // IBAN: DE30100500000190587636 // BIC: BELADEBEXXX
Quelle

An: Jüdische Stimme in Berlin 9.12.2020
Vor einem Monat, am 3. November, wurde Humsa vollständig abgerissen, wodurch 75 Menschen und 45 Kinder obdachlos wurden. Israel hoffte, diese Gräueltat unbemerkt, versteckt im Falle der US-Wahlen, passieren zu können.

Es hat nicht geklappt - dank Menschen wie Ihnen hat sich das Wort herumgesprochen und alle Ecken der Welt erreicht. Es hat die Menschen dazu gebracht, mit anzupacken, zu unterstützen und grosszügig zu spenden und Druck auf die israelische Regierung auszuüben, damit sie nicht noch einmal (bis jetzt !) demoliert.

Langsam bauen die Menschen in Humsa mit unserer Hilfe und der anderer wieder ihr Haus. Sie haben immer noch keine Elektrizität, ohne die es sehr schwierig ist, ein Haus zu bauen, und ein wahrer Alptraum in der stockdunklen und eisigen Nacht der Wüste, aber die EU hat für die kommenden Tage einige Sonnenkollektoren versprochen. Ich hoffe, es wird nicht zu lange dauern.

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat einige Zelte verteilt, aber das reicht nicht aus, denn die großen Familien brauchen mehr als ein Zelt, und es werden Tierställe benötigt, zumal die Schafe jetzt Hunderte von Lämmern zur Welt bringen, die ohne ein Dach über dem Kopf nicht überleben werden.

Wir haben Eisenstangen, Eisenbögen, Trapeze, starke Nylonplanen und Arbeitsgeräte wie Stromgeneratoren, Schweißer, elektrische Schraubenzieher usw. gekauft, und gemeinsam mit den Bewohnern von Humsa bauen wir ihr Dorf wieder auf. Wir befinden uns in einem Wettlauf, so viel wie möglich zu bauen, bevor die starken Regenfälle einsetzen (bisher gab es nur 4 Tage Regen, in dieser Hinsicht haben wir also Glück gehabt).

Es gibt noch viel Arbeit, aber mit jedem neuen Zelt wecken wir die Hoffnung, dass wir bald wieder aufbauen können, ohne dass die Besatzungsmonster erneut das Leben der Beduinenbewohner zerstören. All dies hätte ohne Ihre Hilfe nicht so schnell gehen können, und wir und die Menschen von Humsa sind dankbar für Ihre Hilfe und Unterstützung in ihrer dunkelsten Stunden.

Einige Hintergründe - die Menschen von Humsa stammen ursprünglich aus Atir in Israel, in der Nähe von Beer Sheva. Wie Tausende andere Beduinen wurden sie 1948 aus dem Negev vertrieben.

Sie haben sich vor etwa 50 Jahren im schönen Tal von Humsa el Foqa im Jordantal niedergelassen und werden seither von der israelischen Besatzungsarmee schikaniert, mit dem Ziel, das Jordantal ethnisch zu reinigen, um die Annexion zu erleichtern.

Ich möchte hinzufügen, dass Israel seit 1967 absolut keine palästinensischen Bauten im Jordantal mehr zulässt, so dass alle Häuser illegal sind und zerstört werden müssen. Gleichzeitig hatte Israel Tausende von Häusern für die jüdischen Siedler gebaut, die in das Jordantal gezogen sind, von denen einige sogar durch das Apartheidgesetz der Besatzung illegal waren.

Der Bau von Humsa ist eine heilsame Erfahrung für beide, israelische Aktivisten und die palästinensischen Bewohner, die Seite an Seite arbeiten, sich gemeinsam ausruhen und von einem Teller essen. Es ist ein Strahl der Hoffnung und unsere Hoffnung ist, dass wir diese tapferen Menschen unterstützen können, auf ihrem Recht zu stehen, auf ihrem Land zu leben, trotz all der Verbrechen, die Israel ihnen zufügt, bis der Tag kommt, an dem sie frei von fremder Unterdrückung sein werden.

Über uns: Wir, die Jordantal-Koalition, sind eine Koalition von israelischen Freiwilligen, die im Jordantal aktiv sind und Palästinenser auf ihr Land begleiten, um sie vor Gewalt und Vertreibung durch israelische Siedler und Soldaten zu schützen. Wir gehören MachsomWatch, Taayush, Combatants for Peace, Torat Zedek und vielen unabhängigen Freiwilligen aus dem ganzen Land an. Wir sind keine richtige Organisation, sondern eine Gruppe von Menschen, die gegen die israelische Besatzung und die Apartheid kämpfen und in Solidarität mit den rechtmäßigen Bewohnern des Jordantals - den Palästinensern - stehen.

Wir haben erhalten: 378,53 Euro (1500 Schekel)+ 10000+1.165+700+250=12494 Euro. (47.963,80 Schekel)+10000+1.165+700+250=12494 Euro.
Herzlichen Dank.Daphne Banai - Herrenhaus Yaakov - Die Jordantal-Koalition

Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost - Wichtige Veranstaltung gestern in Frankfurt, die fast von Uwe Becker & co. verhindert wurde. Unser Vorstandsmitglied Wieland Hoban war dabei, um unseren Kamerad*innen von BT3P, Palästina Spricht Palestine Speaks und Free Palestine FFM volle Solidarität zuzusichern im Kampf für die Freiheit Palästinas, sowie gegen alle Fake-Antisemitismusvorwürfe. Vereinzelt sind wir klein, zusammen sind wir stark!
https://www.facebook.com/freepalestine.ffm/posts/4039854856047001
 

Free Palestine FFM - Heute waren wir in Frankfurt auf der tollen Auftaktveranstaltung der „Bundestag 3 für Palästina“ (#BT3P) mit dem Titel: „Meinungsfreiheit für Menschenrechtsarbeit statt Zensur – Die Klage der Bundestag 3 für Palästina (BT3P) gegen den Anti-BDS Beschluss des Deutschen Bundestags“ gemeinsam mit anderen Unterstützenden der BT3P, wie z.B von der Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost und  Palästina Spricht Palestine Speaks

Die 3 Kläger*innen bestehend aus jüdisch-palästinensisch-deutschen Aktivist*innen (Judith Bernstein, Amir Ali & Christoph Glanz) verklagen den deutschen Bundestag aufgrund der Verabschiedung des rassistischen anti-BDS Beschlusses im Mai 2019.

Seitdem haben sich Repressions- & Zensurversuche gegen Menschenrechtsarbeit auf den rassistischen Beschluss berufen.

So betonen die BT3P, dass seit der Verabschiedung des BDS Beschlusses durch den Bundestag „sich faktisch Bundesländer, Gemeinden, sonstige öffentliche Akteure und sogar private Firmen nach dem Aufruf des Bundestages [richten] und verweigern oder entziehen in der Praxis BDS-Aktivist*innen und Palästina-Unterstützer*innen öffentliche Räume. Damit verletzt der Deutsche Bundestag und alle involvierten Akteure das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die Meinungs-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 GG) und die Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG).“

„Was uns Kläger*innen als politisch denkende und handelnde Menschen vereint, ist unsere bedingungslose Verpflichtung gegenüber den Menschenrechten. Wir wenden uns ausnahmslos gegen alle Formen von Rassismus (inklusive Antisemitismus und Islamophobie), Diskriminierung und Unterdrückung. Wir laden alle Menschen ein, die sich den Menschenrechten verpflichtet fühlen, uns die BT3P zu untersützen und die Meinungsfreiheit für Menschenrechtsarbeit zu verteidigen.“

Mehr Infos: https://www.bt3p.org
Wir von Free Palestine FFM unterstützen die Klage der BT3P und betonen, dass der Kampf gegen Unterdrückung, Siedlungskolonialismus, Besatzung, Apartheid und Menschenrechtsverletzungen notwendiger denn je ist!

Die Arbeit gegen diese Unterdrückungsmechanismen darf nicht zensiert werden!
Wie die Jewish Voice for Peace zum Jahrestag der 1. Intifada am 8.12 schrieb: „wo es Unterdrückung gibt, möge dort Widerstand gedeihen!“

Mein Beitrag bei der gestrigen Veranstaltung „Bundestag 3 für Palästina“ (#BT3P) mit dem Titel: „Meinungsfreiheit für Menschenrechtsarbeit statt Zensur
Die Klage der Bundestag 3 für Palästina (BT3P) gegen den Anti-BDS Beschluss des Deutschen Bundestags“:
Judith Bernstein

Ich bin in Westjerusalem geboren. Meine Eltern mussten 1935 Deutschland verlassen und sind nach Palästina geflohen. Meine Großeltern sind in Auschwitz umgebracht worden. Auschwitz kann niemals ein Freibrief für Menschenrechtsverletzungen sein.
Ich möchte mit einem Zitat beginnen:

„Als mir vor einigen Jahren in Jerusalem – ich war damals Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft – von einem prominenten Vertreter Ihres Landes der Dank dafür ausgesprochen wurde, dass wir so nachhaltig die Interessen Israels in der Bundesrepublik verteidigten, habe ich mich gegen diese Anerkennung deswegen verwahrt, weil wir nicht die Agenten Israels in Deutschland sind. Wir vertreten, wie dies selbstverständlich ist, die Interessen unseres eigenen Landes, die wir so verstehen, dass der Einsatz für die Existenz und das Lebensrecht Israels zu den essentiellen Bestandteilen deutscher Politik gehört. Würde dies in irgendeiner Weise zweifelhaft werden, würde eine nationale Politik, die Anspruch auf Glaubwürdigkeit erhebt und damit die Chancen auf Erfolg einschließt, unmöglich sein. Diese Haltung der Solidarität schließt das Recht und die Pflicht zur Kritik ein, wenn wir glauben, dass Israel falsch handelt" Erschienen in den DIG-Informationen Nr. 2/1974.

Das Zitat stammt vom damaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Ernst Benda, der genau wie heute Uwe Becker gleichzeitig Präsident der DIG war. Diese Rede hielt er bereits im Februar 1974 in der Universität Tel Aviv.

Heute, 46 Jahre später, gewinnt man mehr denn je den Eindruck, dass deutsche Politiker in Sachen Israel/Palästina nicht deutsche, sondern die Interessen der israelischen Regierung vertreten. Wir erleben die Israelisierung der deutschen Politik: die Gestaltung der deutschen Politik nach israelischen Vorstellungen.

In Israel haben wir eine Regierung, die von einem großen Teil der dortigen Gesellschaft unterstützt wird – von extremistischen Siedlern, von orthodoxen Juden, von orientalischen und von nationalistischen Juden, die die Rechte der Palästinenser und mittlerweile auch einem Teil der jüdischen Israelis - wie man bei den Demonstrationen gegen Netanyahu erlebt - mit Füssen tritt. Die Tötung palästinensischer Kinder durch israelische Soldaten, die in den meisten Fällen freigesprochen werden, belegt die moralische Korruption.

Beigetragen dazu hat der politische Westen, der den Israelis nie Grenzen gesetzt hat.

Keine Frage – der Holocaust gehört zu den schlimmsten Verbrechen in der Geschichte. Aber auch die Art und Weise, in der die israelischen Regierungen und ihre Unterstützer in Deutschland den Holocaust für ihre Zwecke instrumentalisieren und manipulieren, ist einzigartig!

Gab es früher einige kritische Stimmen, so traut sich heute keiner – angefangen von der Staatsspitze bis zum letzten Beamten – Kritik zu äußern aus Angst, sich dem Antisemitismusvorwurf auszusetzen.
Allerdings hat der heutige Zustand in Deutschland – dass die leiseste Kritik an der israelischen Politik als Antisemitismus angeprangert wird – eine sehr lange Tradition.

Zu einem der ersten Opfer dieser Kampagne gehört mein Mann Reiner. Er war bis 1977, als Menachem Begin an die Regierung kam, der Bundesgeschäftsführer der DIG in Bonn. Er hat den „Fehler" gemacht, mit einer Gruppe, die von israelischer Seite als „Bernsteins Baader-Meinhof-Gruppe“ bezeichnet wurde, den stellvertretenden Bürgermeister von Nazareth, einen Palästinenser, zu treffen und den kritischen Erziehungswissenschaftler Akiva Ernst Simon nach Deutschland einzuladen. Nachdem der damalige israelische Botschafter in Deutschland Yohanan Meroz die DIG vor die Wahl stellte, entweder meinen Mann zu entlassen oder die Beziehungen zu dem Verein abzubrechen, wurde er entlassen.

Das alles kann man in der neuen Broschüre meines Mannes „Allen Anfeindungen zum Trotz“ im AphorismA-Verlag nachlesen.
Wie wir wissen, hat der Bundestag im Mai 2019 einen Beschluss gegen die BDS-Bewegung gefasst. Auch wenn nicht alle dem Beschluss zugestimmt haben, so hat kein einziger Abgeordnete den Mut aufgebracht, sich bei der Abstimmung dagegen aufzulehnen. Das Schlimme daran ist, dass solche Beschlüsse Leute wie Arye Sharuz Shalicar, Uwe Becker, Volker Beck, Benjamin Weinthal der Jerusalem Post und sämtliche Personen aller Parteien bestätigen, die Menschenrechtsverletzungen, die Israel täglich begeht, nicht auch nur im Geringsten zu erwähnen – stattdessen sprechen sie nur vom Antisemitismus, um von den Schandtaten Israels abzulenken.

Auch wenn es momentan noch viele andere wichtige Konflikte gibt, so ist dieser Umgang mit dem Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern (der schon seit 100 Jahren besteht) ein Symbol für viele andere unterdrückte Völker – und ein Beweis für die Überheblichkeit des Westens. Letztlich ist die Auseinandersetzung mit dem Thema auch ein Beleg für den Abbau unserer eigenen demokratischen Prinzipien.

Über die neue Initiative GG 5.3. „Weltoffenheit“ gegen den Anti-BDS-Beschluss des Bundestags freue ich mich sehr. Man kann nur hoffen, dass dieser Appel von der deutschen Politik zur Kenntnis genommen und umgesetzt wird.
Für mich war die Diskussion um BDS von Anfang an ein Ablenkungsmanöver. Die Rede ist immer wieder von Antisemitismus und dem Existenzrecht Israels, nicht aber von der Behandlung der Palästinenser und der Missachtung ihrer Existenz. Deshalb glaube ich, dass BDS den Politikern sehr gelegen kam. Gäbe es diese Bewegung nicht, hätte man sie erfinden müssten. BDS hat den Diskurs in Deutschland verändert. BDS spricht nicht nur von Besatzung, sondern von Apartheid, ein Wort, das man bezogen auf Israel in Deutschland nicht verwenden darf, in Israel hingegen wird der Begriff täglich verwendet.

Damit wird ein anderes Bild von Israel gezeichnet, in dem die nicht-jüdischen Bürger einem anderen Rechtssystem unterliegen. Die Unterstützer Israels weigern sich, ein reales Bild von Israel zu zeigen - die Enteignung von palästinensischem Land für jüdische Siedlungen, die Inhaftierung von Palästinensern ohne Gerichtsverfahren oder Anklage, die kollektive Bestrafung von zwei Millionen Menschen im Gazastreifen unter Belagerung und die Ungleichheit zwischen jüdischen und palästinensischen Bürgern Israels.

Darüber soll man in Deutschland nicht sprechen dürfen. Wenn BDS mit Antisemitismus gleichgesetzt wird, dann sind wohl Forderungen für die Rechte der Palästinenser antisemitisch.
Solange in Deutschland nur über den vermeintlichen oder den tatsächlichen Antisemitismus diskutiert wird, nicht aber über die Annexion Ostjerusalems, der Westbank und des Jordantals sowie die katastrophalen Verhältnisse dort und im Gazastreifen, bleibt uns der Gang zum Gericht nicht erspart.

Ich möchte betonen, dass in München der Kampf gegen mich und gegen die Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe, deren Mitglied ich bin, noch lange vor dem Bundestagsbeschluss begann. Ich kann Ihnen mehrere Beispiele nennen:
2014 die Nakba-Ausstellung von Ingrid Rumpf in der Montessori-Schule: gegen sie und unsere Vorträge gab es massiven Protest seitens der jüdischen Gemeinden und der grünen Jugend.

Am 09. November 2014 wurde meinem Mann und mir der Zutritt zur öffentlichen Erinnerung an die Pogrome vom 1938 auf Betreiben der Israelitischen Kultusgemeinde verwehrt.
Die Auseinandersetzung um die Vergabe von städtischen Räumen begann im November 2015 mit der Einladung an Christoph Glanz zu erklären, worum es bei BDS geht. Da fiel auch zum ersten Mal der Vergleich von Charlotte Knobloch zwischen BDS und „Kauft nicht bei Juden“.
2016 sollte in der Ev. Akademie Tutzing eine Tagung stattfinden zum Thema „Nahost-Politik im Spannungsdreieck. Israelische und palästinensische Friedensgruppen als Lernorte für die deutsche Politik?“ Auf Druck der jüdischen Gemeinde und des israelischen Konsulats sagte die evangelische Landeskirche die Tagung ab.

Im Mai hat die Dialoggruppe Gideon Levy zu einem Vortrag mit dem Titel „50 years to the occupation – how is it possible?“ in das Kulturzentrum Gasteig eingeladen. Der Geschäftsführer des Gasteigs und die Belegschaft verlangten von dem Referenten, nicht über BDS zu sprechen.

Am 11. Juli haben CSU und SPD, die die Stadt gemeinsam regierten, den Antrag eingebracht, städtische Räume nicht länger Gegnern der israelischen Regierungspolitik zur Verfügung zu stellen. Die Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe wurde explizit erwähnt.

Im gemeinsamen Antrag der beiden Parteien heißt es, München stelle sich gegen „die antisemitische BDS-Kampagne“. Die Landeshauptstadt werde außerdem nicht mit Gruppierungen, welche die Ziele von BDS verfolgen, „in Form von Zuschüssen oder Raumvergaben kooperieren“. München wollte also kritische Veranstaltungen zur israelischen Politik unterbinden.
Im Oktober 2017 hielt ich den Vortrag „Jerusalem – das Herzstück des israelisch-palästinensischen Konflikts". Auf Betreiben von Stadtrat Marian Offman, Mitglied der Kultusgemeinde und der CSU (heute Mitglied der SPD), ist es mir verboten, in München über meine Geburtsstadt Jerusalem zu referieren und mich an einer Veranstaltung zur Politik Israels aktiv zu beteiligen.
Am 13. Dezember 2017 (also vor genau 3 Jahren) wurde der Antrag zur „antisemitischen BDS-Kampagne" im Münchner Stadtrat verabschiedet.

Ende Januar 2018 hat die Humanistische Union meinem Mann und mir den Preis „Der Aufrechte Gang" für unser Engagement sowohl in der „Initiative Stolpersteine für München" als auch für unseren Beitrag zur friedlichen Regelung des Nahostkonflikts auf der Grundlage der nationalen Koexistenz beider Völker verliehen.

Die zahlreichen Bemühungen der Humanistischen Union, die Preisverleihung in einem städtischen Raum wie im Gasteig stattfinden zu lassen, scheiterten wegen der Unterstützung der Dialoggruppe für die BDS-Kampagne.
Die Dialoggruppe unterstützt diese gewaltlose palästinensische Initiative, weil sie die Kampagne für eine der wenigen wirkungsvollen Initiativen hält, nachdem die deutsche und internationale Politik bei der Lösung des Nahostkonfliktes völlig versagt haben.

Deshalb fand die Preisverleihung in fast letzter Minute in einem Kino statt. Eine Gruppe, die sich hochtrabend „Münchner Bürger gegen Antisemitismus und Israelhass" nennt, hatte sich durch den Beschluss des Stadtrats ermutigt gefühlt, die Besitzer des Filmtheaters aufzufordern, die Vermietung an die Humanistische Union rückgängig zu machen Ende März 2019 haben wir den Film „Broken" von Mohammed Alatar aus Ramallah gezeigt. Der Film behandelt die Hintergründe, warum der Internationale Gerichtshof in Den Haag den Bau der Mauer auf palästinensischem Boden für völkerrechtswidrig hält. Er tut nicht mehr, als die persönlichen Entscheidungsprozesse der Richter in Den Haag zu beleuchten.

Auch diesmal wollte das Kulturreferat der Stadt auf Anweisung des Oberbürgermeisters die Vorführung untersagen, obwohl der Film mit BDS nichts zu tun hatte.

Im September 2019 haben wir einen Journalisten des „Spiegels“ eingeladen, um über „Die Rolle israelischer Lobbyorganisationen in der deutschen Politik" zu referieren. Auf Druck von Frau Knobloch hat uns der Caritasverband den Raum fristlos gekündigt und uns sogar ein Hausverbot erteilt. Auch hier musste eine einstweilige Verfügung her.

BDS soll also wegen des Boykottaufrufs bekämpft werden, indem man mit Boykott droht. Durch den Kampf gegen die BDS-Kampagne soll jede kritische Auseinandersetzung mit der Politik Israels unterbunden werden.

Ich werde eine Veränderung dieser Haltung in Deutschland nicht mehr erleben. Aber ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass vielleicht meine Kinder oder Enkelkinder eine andere, junge Generation von Politikern erleben werden. Menschen, denen es nicht in erster Linie um ihre Karriere und nationale Interessen geht, sondern um die Grundsätze einer Demokratie – den Kampf gegen jede Form von Rassismus und Antisemitismus, aber genauso gegen Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit. Denn der Respekt vor den Rechten der Minderheiten macht eine Demokratie aus. Dies alles ist in unserem Grundgesetz verankert, beginnend mit Artikel 1 des Grundgesetzes:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
Dies betrifft die Menschen in Deutschland – auch die Geflüchteten. Aber genauso alle Menschen, die unterdrückt werden – auch die Palästinenser!

 Neuer israelischer Botschafter in Großbritannien beschreibt Nakba als "arabische Lüge
8. Dezember 2020 - Übersetzt mit DeepL

Israels neue Botschafterin im Vereinigten Königreich, die 42-jährige Tzipi Hotovely, hat ihre erste Rede während einer vom Board of Deputies of British Jews organisierten Veranstaltung dazu benutzt, die Nakba als "eine sehr starke und sehr populäre arabische Lüge" zu beschreiben. Sie fügte hinzu, dass die Vertreibung der Palästinenser seit 1948, als Israel in ihrem Land geschaffen wurde, "eine erfundene Geschichte" sei.

Die rechtsextreme Politikerin ist bekannt dafür, dass sie Bemerkungen über die Palästinenser macht, die als rassistisch und aufrührerisch empfunden werden. Ihre jüngsten Äußerungen können auf Twitter in einem kurzen Videoclip des jüngsten Online-Treffens angesehen werden. Er wurde von British Jews Against Occupation hochgeladen.

Die Organisation verurteilte die Entscheidung des Board of Deputies, Hotovely zu empfangen. "Wir werden den Rassismus niemals besiegen, solange unsere kommunalen Organisationen ihm eine Plattform bieten", sagte sie dem Vorstand. "Die Ansichten von Hotovely dürfen in unserer Gemeinde nicht durch Einladungen zu feierlichen Veranstaltungen normalisiert werden".

Hotovelys Bemerkungen haben Empörung ausgelöst, nicht nur wegen ihres Rassismus, sondern auch, weil eine Organisation, die von der Regierung als Vertreterin des jüdischen Mainstream-Gedankens in Großbritannien anerkannt wurde, eine Plattform für solche Ansichten bot.

British Jews Against Occupation hat eine Petition in Umlauf gebracht, in der die Juden in Großbritannien aufgefordert werden, sich schriftlich an das Außenministerium zu wenden, um ihre Akkreditierung abzulehnen. "Hotovely hat während ihrer gesamten politischen Karriere eine völlige Missachtung des Völkerrechts gezeigt und hat eine erschreckende Bilanz rassistischen und aufrührerischen Verhaltens vorzuweisen", heißt es darin. "Dazu gehört die Einladung der rechtsextremen Organisation Lehava, in der Knesset zu sprechen, die Unterstützung von Kampagnen zur Verhinderung von Beziehungen zwischen Juden und Arabern und die Bezugnahme auf israelische Menschenrechtsaktivisten als 'Kriegsverbrecher'" und 'ein Feind im Inneren'".

Auch die leitende Reformrabbinerin Laura Janner-Klausner kritisierte Hotovely's Bilanz. "Ihre politischen Ansichten über Palästinenser, Annexion und religiösen Pluralismus kollidieren mit unseren Grundwerten", sagte sie dem Guardian. Der Labour-Kollege Lord Jeremy Beecham sagte dem Jewish Chronicle, dass "die Ernennung eines ultrarechten Botschafters, obwohl typisch für die gegenwärtige israelische Regierung, nichts dazu beitragen wird, Freunde im Vereinigten Königreich - oder in einem anderen vernünftigen Land - zu gewinnen".

Im Juni, als die Ernennung von Hotovely zum ersten Mal bekannt gegeben wurde, sah es so aus, als seien ihre Ansichten selbst für das Abgeordnetenhaus zu extrem. Dem Jewish Chronicle zufolge griff sie das Gremium in seinem Jüdischen Manifest 2019 wegen seiner Unterstützung für einen palästinensischen Staat offen an. Sie warf dem 260 Jahre alten Gremium vor, es versäumt zu haben, "das israelische Außenministerium, unseren Botschafter, [oder] irgendeine andere politische Autorität" vor der Veröffentlichung des Manifests zu konsultieren.

Trotz der offensichtlichen Meinungsverschiedenheiten tendierte das Gremium dazu, die Ansichten der israelischen Rechtsextremen in Opposition zu international akzeptierten Positionen zu unterstützen. Ein Beispiel aus jüngster Zeit war der Druck auf die britische Regierung, den Status von Jerusalem zu ändern.

Die Nakba beschreibt die Zwangsvertreibung von 750.000 Palästinensern durch zionistische paramilitärische Gruppen ab 1947. Rund 600 palästinensische Dörfer wurden seither von der Landkarte ausgelöscht, um eine jüdische Mehrheit in Israel zu schaffen. Israelische Historiker haben diesen Prozess als "ethnische Säuberung" bezeichnet. Trotz zahlreicher Beweise wurde die Leugnung der Nakba von rechtsextremen zionistischen Gruppen durchgesetzt.  Quelle

Susan Abulhawa über ihren Roman "Gegen die lieblose Welt".
 

Abulhawa über ihr palästinensisches Epos: "Mein Exil hat mein Leben bestimmt, und ich brauche nicht für die Empfindlichkeiten der Menschen, die mir das angetan haben, Rechenschaft abzulegen".
Phil Weiss interviewt Susan Abulhawa über ihren neuen Roman "Gegen die lieblose Welt".
Philip Weiss - 3. Dezember 2020

Dies ist eine Feier - und sie ist diese Woche in unserem Podcast zu sehen. Vor einigen Monaten veröffentlichte Susan Abulhawa "Gegen die lieblose Welt", einen epischen Roman über die Reisen einer palästinensischen Flüchtlingsfrau, die in einem israelischen Gefängnis landet. Das Buch verdient große Aufmerksamkeit, weil es die Geschichte eines Palästinensers ist, die völlig außerhalb der amerikanischen Perspektive und außerhalb des westlichen Rahmens der Urteile über Palästina erzählt wird. Abulhawas Erzählerin überprüft ihre Haltung gegenüber dem Zionismus oder Israel mit keiner der Zensoren, die auf so viele von uns einwirken, weder an den Schreibtischen der Redakteure noch in unseren eigenen Köpfen.

"Gegen die lieblose Welt" verdient auch deshalb Aufmerksamkeit, weil es eine wunderbare und gut erzählte Geschichte über einen Abenteurer ist, der am Rande des Anstands in Kuwait, dann in Amman, dann im Westjordanland lebt. Nahr, der Held, ist abwechselnd eine gute Ehefrau, eine Sexarbeiterin, ein Opfer von Übergriffen, ein Dieb, ein Eindringling, ein Saboteur und so weiter. Und die ganze Zeit ist sie sehr klug und gibt uns Klatsch und Tratsch.

Oder wie Nahr's Großmutter nach dem Oslo-Abkommen aus Jordanien erklärt: "Ich werde diese Hurensöhne nicht um Erlaubnis bitten, nach Hause gehen zu dürfen. Ich habe Unterwäsche, die älter ist als das zionistische Gebilde".

Die größere spirituelle Botschaft der Geschichte ist, dass nur jemand, der so außerhalb der Normen steht wie Nahr, uns sagen kann, wie die Gesellschaft funktioniert. "Kein Therapeut oder Kleriker kann das Vertrauen einer Hure ersetzen, denn Huren haben keine Stimme in der Welt, keinen Zugang zum Tageslicht, und das macht uns zu den zuverlässigsten Hütern von Geheimnissen und Wahrheit", sagt sie.

Ich habe Abulhawa letzte Woche interviewt, und unsere Diskussion bewegte sich von dem imaginären Leben ihres Romans... zu ihrem wachsenden Ruf (Abulhawa hat sich ein Publikum für Poesie und Romane aufgebaut, das bis zu "Mornings in Jenin" (2010) zurückreicht).... zu ihrer amerikanischen Identität (Außenseiterin)... zu ihrem berühmten Schwenk von Colum McCanns Roman "Apeirogon" in AlJazeera... zu ihren Erwartungen an Joe Biden (niedrig).

Im Mittelpunkt unserer Diskussion stand jedoch der sich verändernde Diskurs über Palästina in den Vereinigten Staaten und die Art und Weise, wie die Rezeption von "Gegen die lieblose Welt" eine größere Offenheit gegenüber palästinensischen Stimmen zeigt. Dies war auch ein Bereich, in dem Uneinigkeit herrschte, da ich glaube, dass die Erlaubnis der Juden eine Rolle bei der kulturellen Inklusion spielt und der Generationswechsel der Juden, den wir erleben, ein Faktor für die Offenheit gegenüber palästinensischen Stimmen war. Abulhawa sagte, der Generationswechsel werde nicht stattfinden, sondern erst nach langem palästinensischen Widerstand.

Hier sind einige Auszüge aus dem, was Abulhawa zu sagen hatte. Über den nicht-westlichen Rahmen der Geschichte:

Dies ist keine palästinensische Geschichte, die nicht einen Hammer auf Israels Kopf setzt oder so etwas. Es liegt einfach nicht in meiner Natur, das zu tun. Mein Exil und die Zerstörung meiner Familie und die Zerstörung von allem, unserer ganzen Welt, hat mein ganzes Leben auf so viele Arten und auf sehr persönliche Weise bestimmt.

Sie kennen mich gut genug, um zu wissen, dass ich nie das Gefühl habe, dass ich leise vorgehen muss, und ich habe nicht das Gefühl, dass ich für die Empfindlichkeiten der Menschen, die mir das angetan haben, Rechenschaft ablegen muss. Für mich ist es wirklich wichtig, dass palästinensische Persönlichkeiten und Literatur ihre Wahrheit sagen. Ohne Entschuldigung. Mit dem Verständnis, dass ja, sie werden verurteilt werden. Ich bin sicher, dass viele Leser die Figuren in diesem Buch beurteilen werden.... Das ist in Ordnung. Es ist nicht meine Aufgabe, sie zu beurteilen. Es ist meine Aufgabe, die Geschichte zu erzählen.

Über den sich verändernden Diskurs:

Vielleicht ändert sich etwas, wissen Sie. Die Leute beginnen, uns lesen zu wollen, eine Perspektive zu wollen, die uns eigen ist, anstatt dass Leute unsere Geschichte erzählen, die keine Palästinenser sind, was bis vor etwa zehn Jahren immer der Fall war. Alles im Westen, was im Sonnenschein über Palästina geschrieben wird, wurde nicht von uns geschrieben. Es sind nur viele Leute, die sich anmaßen, für uns und über uns zu sprechen, und sie sind diejenigen, die den Sonnenschein und die Anerkennung und die Buchbesprechungen und die Auszeichnungen und was weiß ich nicht alles bekommen...

Aber gerade diese Aspen Words-Langliste [Preisnominierung] zu bekommen - die Dinge verschieben sich ein wenig. Denn dieses Buch kann nicht Ihre symbolische palästinensische Stimme sein.

Über ihre eigene Identität und ihre Gefühle der Sehnsucht nach Palästina.

Ich bin Palästinenserin. Ich lebe in den Vereinigten Staaten. Ich sehe mich auch als Teil dieser Gesellschaft. Ich betrachte mich als Amerikanerin. Aber in erster Linie bin ich Palästinenserin. Ich bin nicht hier geboren. Als Kind war ich in Kuwait und dann war ich in Jerusalem. Meine prägenden Jahre habe ich in diesem Teil der Welt verbracht, und ich glaube, ich bin hier nie weggegangen. Ich kam im Alter von 13 Jahren hierher, also war ich jung genug, um mich in diese Gesellschaft zu integrieren. Aber es gab viele Momente in meinem Leben in den Vereinigten Staaten, die mich daran erinnern, dass ich nicht hierher gehöre... Ein Teil davon ist meine eigene Natur. Ich bin ziemlich introvertiert. Ich habe einen kleinen Kreis von Freunden, die ich in mein Leben lasse. Aber ich hatte immer diese Sehnsucht, zurückzugehen. Und das ist für mich nicht abstrakt. Es ist sehr real und sehr persönlich.

Über das israelische Besuchsverbot für Palästina im Jahr 2018:

Ich weiß nicht, warum sie mich verbannt haben. Ich habe es nie gewusst. Ich schätze, sie müssen es Ihnen nicht sagen, wenn sie alle Waffen haben. Aber es ist mir nicht erlaubt. Sie haben mich zweimal an der Grenze zurückgeschickt. Das letzte Mal warfen sie mich in die kleine Flughafenzelle und hielten mich fest.

Auf Joe Biden:

Ich bin kein Unterstützer von Biden. Das bedeutet auch nicht, dass ich Trump-Unterstützer bin... Sehen Sie, ich bin mit allen anderen der Meinung, dass Trump schrecklich ist, aber die Vorstellung, dass Biden der Retter ist oder dass er wirklich so viel besser ist als Trump, ist ehrlich gesagt eine sehr privilegierte Perspektive. Denn ich habe das Gefühl, dass der große Unterschied zwischen Trump und seinen Vorgängern nicht nur darin besteht, dass er so offenkundig rassistisch und expliziter in seiner Frauenfeindlichkeit und seinem Ablehnungstrieb und Rassismus ist. All diese Dinge sind wahr - aber ich glaube, der größte Unterschied besteht darin, dass Donald Trump das Ethos des Imperiums nach innen gekehrt hat, und seine Sichtweise hat die Menschen in diesem Land in vielerlei Hinsicht erdrückt. Während seine Vorgänger, vielleicht mit besserem Temperament, mit größerer Eloquenz, besser aussehend..., immer noch genauso rassistisch, genauso frauenfeindlich, genauso schrecklich waren. Aber sie haben dieses Ethos gegen die wehrlose Welt in einer Vielzahl imperialer Kriege nach außen gekehrt, die andere Nationen tausendmal mehr zermalmt haben als das, was Donald Trump in diesem Land getan hat.

Über die entscheidende oder nicht entscheidende Rolle der Juden bei der Veränderung der Rezeption der palästinensischen Stimmen in den USA.

Für mich hätte sich daran nichts geändert, wenn die Palästinenser nicht immer wieder Opfer gebracht hätten, die nie nachgelassen haben. Wenn wir einfach in der Nacht verschwunden wären, würden wir dieses Gespräch nicht führen. Es war der Tod und der Kampf von Millionen von Palästinensern über fast 100 Jahre hinweg, für die Befreiung. Und man muss alles anerkennen, was sich daraus ergibt, ob es die Entwicklung der jüdischen Moral ist, wenn es um diese Frage geht - die nicht von etwas Innerem angetrieben wird, sondern von einem palästinensischen Kampf und von einem palästinensischen Kampf, der vielleicht etwas in den Menschen weckt, die nichts wissen und die dann gezwungen sind, sich mit dem zu konfrontieren, was sie nicht wissen, und die gezwungen sind, sich mit ihren Rollen und ihrem Beitrag zu dieser Unterdrückung auseinanderzusetzen. Wir alle haben eine Rolle bei der Befreiung des anderen, und ich bin der Meinung, dass sich alle Boote gemeinsam erheben.

VIDEO - We Never left, Palestine - a poem by Susan Abulhawa
•15.11.2020
For Whatever You Ask - a poem for Palestine Writes Literature Festival, written and read by Susan Abulhawa and produced by Aya alZinati. November 2020. Festival here: https://palestinewrites.vfairs.com/