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Avishag Gaya hat 147 neue Fotos zu dem Album „The Revolution Will Be Televised“ hinzugefügt
— mit Yael Elad und Yaniv

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Gegen Netanjahu
Peter Münch - 26. Juli 2020

Der Langzeitpremier Benjamin Netanjahu hat schon viele politische Krisen überstanden. Aber jetzt formiert sich in Israel ein Bündnis zum Protest gegen seine Regierung, das so schnell nicht wieder verschwinden wird und ihm womöglich gefährlich werden könnte.

Mit seinen 70 Lebens- und fast 15 Herrscherjahren hat Benjamin Netanjahu schon viele Protestbewegungen kommen und gehen sehen. Geblieben ist immer nur er, mittlerweile als Israels am längsten regierender Premierminister. Seine Überlebensformel ist ebenso schlicht wie bewährt: Teile und herrsche. Doch nun hat sich ein Bündnis zum Protest zusammengefunden, das so schnell nicht verschwinden und sich so leicht nicht teilen lassen wird.

Die landesweiten Demonstrationen gegen Netanjahus Regierung am Wochenende können - der Pandemie zum Trotz - als Vorbote für weitere Protestwellen gesehen werden. Denn es gehen nicht mehr allein die linken Friedensfreunde auf die Straße oder jene, die um Israels Demokratie fürchten,   >>>

 


Pater Atallah Hanna kritisiert israelische Polizei-Razzien auf Kulturzentren in J'lem
24. 7. 2020 - Übersetzt mit DeepL

Pater Atallah Hanna hat die israelische Besatzungspolizei scharf angeprangert, weil sie das Yabous-Kulturzentrum und das Nationale Musikkonservatorium in Jerusalem überfallen und ihre Manager Rania Elias und Suhail Khoury verhaftet hat.

In Presseerklärungen beschrieb Pater Hanna, Erzbischof der Palästinensisch-Orthodoxen Kirche im besetzten Jerusalem, die Verhaftung von Elias und Khoury als "einen empörenden und unverschämten Angriff auf die palästinensische Kultur in der heiligen Stadt und einen erbärmlichen Versuch, die kulturellen und nationalen Institutionen Palästinas zu untergraben".

Er bezeichnete die Geschehnisse auch als "äußerst schwerwiegende Eskalationsstufe" und betonte, dass das israelische Vorgehen gegen palästinensische Kulturschaffende in Jerusalem "ein feindseliger Akt gegen das Jerusalemer Volk" und seine Kultur und Institutionen in der heiligen Stadt sei. Quelle

 

 

Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel
Bundeskanzleramt
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin
24. Juli 2020

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

mit diesem Schreiben wenden sich besorgte deutsche und israelische Bürgerinnen und Bürger an Sie. Unsere Sorge gilt der drohenden Annexion palästinensischer Gebiete durch Israel sowie dem inflationären, sachlich unbegründeten und gesetzlich unfundierten Gebrauch des Antisemitismus-Begriffs, der auf die Unterdrückung legitimer Kritik an der israelischen Regierungspolitik zielt. Unsere Sorge ist besonders groß da, wo diese Tendenz mit politischer und finanzieller Unterstützung des Antisemitismusbeauftragten gefördert wird.

Ein Beispiel, welches menschenverachtende Ausmaß solche Aktivitäten annehmen können, ist die Förderung der Publikation »Der neu-deutsche Antisemit« von Arye Sharuz Shalicar, laut Angaben des Verlags seit 2017 Direktor für Auswärtige Angelegenheiten im Ministerium für Nachrichtendienste im Büro des israelischen Ministerpräsidenten, und dessen anschließende Vortragsreise durch deutsche Städte. In diesem 2018 im Verlag Hentrich & Hentrich erschienenen Buch wird der Historiker und Publizist Dr. Reiner Bernstein als Antisemit geschmäht.

Seit Jahrzehnten setzt sich Reiner Bernstein unermüdlich für eine gerechte und gewaltfreie Lösung des Israel-Palästina Konflikts ein, z. B. im Rahmen der Genfer Friedensinitiative (2003). Dass gerade ein sorgfältig differenzierender Historiker auf diese Weise verunglimpft wird, zeigt paradigmatisch die zunehmend auch in Deutschland wirksame Strategie der israelischen Regierung, jegliche Kritik der völkerrechtswidrigen Besatzungs- und Siedlungspolitik als antiisraelisch und antisemitisch zu brandmarken.

Reiner Bernsteins Engagement, der, anders als von Shalicar behauptet, kein Jude ist, gründet in seiner historischen Verantwortung als Deutscher. Mit seiner ethischen Haltung steht er darüber hinaus in einer knapp hundertjährigen Tradition der Bemühungen um eine gerechte Lösung für den jüdisch-arabischen bzw. israelisch-palästinensischen Konflikt, wie sie bereits in den 1920er Jahren von Mitgliedern von Brit-Shalom (Friedensbund) entworfen wurde. Zu den Mitgliedern von Brit-Shalom gehörten auch Martin Buber und Gershom Scholem. Die Hoffnung auf Frieden blieb bis zur Ermordung Jitzchak Rabins ein zentrales Anliegen der israelischen Gesellschaft und Politik. Ermordet wurde Rabin von einem Einzeltäter, dessen politische Haltung seither immer wirkungsmächtiger geworden ist und heute wesentliche Züge der israelischen Regierungspolitik zu bestimmen scheint.

Wir fragen uns, welchen Kräften im heutigen Israel die Unterstützung der Bundesregierung gilt. Mit der Förderung zweifelhafter Publikationen, deren aggressiv-populistische Machart nicht faktengestützt ist, wird jedenfalls geduldet, dass Stimmen des Friedens und des Dialogs diffamiert und mundtot gemacht werden sollen. Frieden kann nur durch gegenseitigen Respekt erreicht werden.

Wo kritischer Dialog notwendiger denn je ist, schafft die missbräuchliche Verwendung des Antisemitismusvorwurfs zunehmend auch in Deutschland eine Stimmung der Brandmarkung, Einschüchterung und Angst. In dieser Atmosphäre wundert es nicht, dass das Berliner Kammergericht Bernsteins Klage gegen seine Verleumdung zurückgewiesen hat. Mit der Unterstützung rechtspopulistischer israelischer Stimmen lenkt der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus die Aufmerksamkeit von realen antisemitischen Gesinnungen und Ausschreitungen ab, die jüdisches Leben in Deutschland tatsächlich gefährden.

Mit der EU-Ratspräsidentschaft und dem Vorsitz im UN-Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kommt Deutschland aktuell eine besondere Verantwortung zu. Wesenskern deutscher Staatsraison ist auch und vor allem die Verpflichtung gegenüber den universellen Menschenrechten und dem Völkerrecht. Die Sicherheit Israels kann nur im Einklang mit diesen dauerhaft sein.

Wir erwarten, dass die Bundesregierung ihre Verantwortung im Sinn der Friedenskräfte wahrnehmen wird, die immer schon Teil der jüdischen Gemeinschaft waren und sind. Wir erwarten eine entschiedene Bekämpfung des Antisemitismus dort, wo er sich tatsächlich manifestiert. Wir erwarten den konsequenten Schutz der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, um im öffentlichen Diskurs kontrovers über die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts diskutieren zu können. Und wir erwarten nicht zuletzt eine entschlossene Initiative der Bundesregierung und der Europäischen Union, um die drohende, völkerrechtswidrige Annexion palästinensischer Gebiete durch Israel zu verhindern und der israelischen und der palästinensischen Seite die Rückkehr an den Verhandlungstisch zu ermöglichen.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Katajun Amirpur, Köln - Dr. Gabriele von Arnim, Berlin -  Prof. Dr. Dieter Becker, Bielefeld  - PD Dr. Johannes M. Becker, Marburg - Katja Behrens, Darmstadt - Prof. Dr. Wolfgang Benz, Berlin - Jörn Böhme, Berlin  - Prof. Dr. Lorenz Böllinger, Bremen - Fred Breinersdorfer, Berlin - Prof. Dr. Micha Brumlik, Berlin  - Prof. Dr. Jose Brunner, Tel Aviv - Prof. Dr. Naomi Chazan, Jerusalem - Prof. Dr. Johannes Feest, Bremen - Prof. Dr. Rivka Feldhay, Jerusalem - Prof. Dr. Josef Freise, Neuwied - Prof. Dr. Gideon Freudenthal, Jerusalem - Prof. Dr. Efrat Gal-Ed, Köln - Prof. Dr. Amos Goldberg, Jerusalem - Dr. Ran HaCohen, Tel Aviv - Dr. Illana Hammerman, Jerusalem - Gert Heidenreich, Seefeld - Christoph Hein, Havelberg - Michal Kaiser-Livne, Berlin  - Wolfgang Killinger, Gauting - Dr. Tanja Kinkel, München - Prof. Dr. Menachem Klein, Jerusalem - Dr. Annelen Kranefuss, Köln - Ursula Krechel, Berlin - Michael Krüger, München - Prof. Dr. Karin Kulow, Berlin - Dr. Ulrich Kusche, Göttingen - Andreas Lesser, München - Dr. Meir Margalit, Jerusalem - Prof. Dr. Thomas Metzinger, Mainz - Brian Michaels, Bonn - Edith Müller, Berlin - Sten Nadolny, Berlin - Norbert Niemann, München - Prof. Dr. Fania Oz-Salzberger, Haifa - Rainer Ratmann, Hünstetten - Prof. Dr. Klaus Reichert, Frankfurt - Edgar Reitz, München - Prof. Dr. Luise Reddemann, Köln  - Anatol Regnier, München - Prof. Dr. Sebastian Scheerer, Hamburg - Dr. phil. habil. Claudia Schmölders, Berlin - Ingo Schulze, Berlin - Alexandra Senfft, Fuchstal - Prof. Dr. Galili Shahar, Tel Aviv - Volker Skierka, Hamburg - Dr. Tilman Spengler, München - Prof. Klaus Staeck, Heidelberg - Christian Sterzing, Edenkoben - Johano Strasser, Berg (Starnberger See) - Barbara Unmüssig, Berlin - Prof. Dr. Rolf Verleger, Lübeck - Prof. Dr. Wilhelm Voßkamp, Köln - Dr. Ofer Waldman, Berlin / Kiryat Tivon - Hans Well, „Wellbappn", Türkenfeld - Friedrich Wolf, Köln - Prof. Dr. Moshe Zimmermann, Tel Aviv - Rainer Zimmer-Winkel, Berlin - Prof. Dr. Moshe Zuckermann, Tel Aviv

 

Sonderseite - Nachrichtenoffizier und Hasbaraktivist Major Arye Sharuz Shalicar >>>

Die Legende vom Palästinenser, der alles wollte und nichts bekam

Palästinenser haben auch deshalb keinen Staat, weil sie sie seit Jahrzehnten stur auf derselben Maximalposition verharren. 20 Jahre nach dem Scheitern der Camp David-Verhandlungen ist der Vorwurf aktueller denn je. Aber stimmt er eigentlich?

Natürlich ist Israels Annexion des Jordantals zu verurteilen. Der Siedlungsbau sowieso. Aber daran, dass sie immer noch keinen Staat haben, sind die Palästinenser doch auch selbst schuld. Statt zum Wohle ihres Volkes Kompromisse einzugehen, träumt deren Führung weiter vom judenfreien Palästina. Statt die realpolitischen Gegebenheiten anzuerkennen, beharrt man in Gaza und Ramallah seit Jahrzehnten auf derselben Maximalposition – nur um am Ende gar nichts zu bekommen.

So in etwa geht eine beliebte Erzählung zum Nahostkonflikt. Zu hören ist sie auch dieser Tage wieder, da sich das Scheitern der größten israelisch-palästinensischen Verhandlungsrunde im amerikanischen Camp David zum zwanzigsten Mal jährt. Fast schon sprichwörtlich steht heute der Begriff von „großzügigem Angebot“, das Israels Mininisterpräsident Ehud Barak bei den Verhandlungen vom 11. bis 25. Juli 2000 einem starrköpfigen Jassir Arafat gemacht haben soll, für die einmalige Fähigkeit der Palästinenser, jede Chance auf Frieden und Selbstbestimmung in den Wind zu schlagen.

Einen Haken hat die Geschichte vom Palästinenser, der alles wollte und deshalb nichts bekam, allerdings: Sie stimmt nicht. Palästinensische Politiker waren immer wieder bereit, für Selbstbestimmung und Frieden weitreichende Konzessionen zu machen. Mehr noch: Dass es überhaupt einen Friedensprozess in Nahost gibt (oder gab?), ist palästinensischer Kompromissbereitschaft zu verdanken.

Warum Palästinenser den UN-Teilungsplan von 1947 nicht abgelehnt haben
- Die Erzählung von der palästinensischen Verhandlungsrenitenz beginnt meist im Jahr 1947. Am 29. November legten die Vereinten Nationen ihren Teilungsplan für Palästina vor. Aus damaliger Sicht hatten die Palästinenser allen Grund, den Plan abzulehnen.

 

Palästina in orange, Israel in grün: der UN-Teilungsplan von 1947

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Obwohl sie die Mehrheit der Bevölkerung ausmachten, sollte ihr Staat auf 44 Prozent der Fläche begrenzt sein. Während dem israelischen Staat fast alle Regionen mit auch nur kleinem jüdischen Bevölkerungsanteil zugeschlagen wurde, sollte ein Großteil der palästinensischen Bevölkerung zukünftig in Israel leben. Über Nacht sollten sich damit Hunderttausende Bewohner des Landes unter einer politischen Führung wiederfinden, die sie nie gewollt und deren Milizen sie seit Jahren bekämpft hatten.

Doch trotz der für Palästinenser sehr ungünstigen Ausrichtung des Teilungsplans: Nicht alle arabischen Akteure der Region lehnten ihn ab. Der Premierminister Jordaniens und spätere Gouverneur über die jordanisch besetzten palästinensischen Gebiete, Hashem Pasha, stimmte dem Teilungsplan ebenso zu wie der arabische Bürgermeister Jerusalems Ragheb Bey. Von einer palästinensischen Ablehnung lässt sich schon deshalb nicht sprechen, weil es gar keine einheitliche palästinensische Führung gab, die sich zum Teilungsplan hätten verhalten können.

Juden siedelten bis 1947 nur in wenigen Regionen, sollten aber den Großteil des Landes bekommen.
Die Erzählung von den Palästinensern, die ihre Möglichkeit auf Selbstbestimmung verstreichen ließen, während die Juden ihre historische Chance nutzen, hat noch einen weiteren Haken: Auch auf jüdischer Seite gab es keine einheitliche Zustimmung zum Teilungsplan.

Vielen zionistischen Gruppen ging der Plan nicht weit genug. Menachem Begin, der damals mit der Irgun-Miliz die wichtigste bewaffnete Organisation des Zionisten befehligte und später zum Premierminister gewählt wurde, lehnte den Plan ebenso ab wie David Ben-Gurion. Am 7. Juli 1947 erklärte der spätere Staatsgründer Israels in einer Rede vor der UN-Generalversammlung:

Palästina ist in drei Teile geteilt und nur in einem kleinen Teil ist es Juden erlaubt zu leben. Wir sind dagegen.

Auch die Realität jenes israelischen Staates, den Ben-Gurion am 14. Mai 1948 ausrief, hatte nichts mit den Bestimmungen des UN-Teilungsplans zu tun. Weder der geplante Grenzverlauf noch die Vorgabe, Jerusalem unter internationale Kontrolle zu stellen, wurden jemals verwirklicht. Auch an die Vorgabe, allen gesellschaftlichen Gruppen gleiche bürgerliche Rechte zu gewähren, hielt sich die neue israelische Regierung nicht. Stattdessen stand jener Teil der arabischen Bevölkerung Israels, mehr  >>>

 

Karten zur Sperrung der Westbank

Um die einzelnen, sehr detaillierten Karten zu sehen und zu vergrößern, auf das Bild unten klicken.

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Altes Foto einer #Palästinensische Familie aus  Bethlehem, im heutigen Westjordanland, um das Jahr 1900
 

 

 

Es gab - gibt und wird ein Palästina geben - Karten - Dokumente - Geld  >>>

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“Mutter”
Ein Bild des palästinensischen Künstlers  Nabil Anani

 



Eine Non-Profit-Organisation, die IDF-Soldaten unterstützt, erhielt unter dem Deckmantel einer "religiösen Organisation" ein PPP-Darlehen in Höhe von 2,5 Millionen US-Dollar, was jedoch nur ein Almosen des anhaltenden Geldflusses amerikanischer Steuerzahler-Dollar an den Apartheidstaat darstellt.
Raul Diego

Eine gemeinnützige Organisation, die "für das Wohlergehen der Soldaten der israelischen Verteidigungskräfte (IDF) sorgt", erhielt von der (Small Business Administration) SBA ein erlassbares PPP-Darlehen in Höhe von 2,5 Millionen US-Dollar. Der Freundeskreis der israelischen Streitkräfte (FIDF) ist die einzige Organisation, die "autorisiert ist, die IDF in den Vereinigten Staaten und in Panama zu vertreten", wo sie angeblich 20 regionale Büros mit einem Postfach in New York betreibt.

Das Darlehen der FIDF wurde unter der Kategorie "religiöse Organisation" in den Darlehensdaten des Paycheck Protection Program (PPP) der SBVg eingetragen, obwohl die NPO im NTEE-Klassifizierungssystem für gemeinnützige Organisationen der IRS als Y12-Organisation aufgeführt ist: eine "Mutual/Membership Benefit Organization", die (im Falle der FIDF) laut der von ProPublica veröffentlichten Datenbank für steuerbefreite Organisationen Mittel für Fragen im Zusammenhang mit "auswärtigen Angelegenheiten und nationaler Sicherheit" aufbringt.

Die FIDF ist die grösste Geberorganisation für die IDF, und ihr CEO, der 33-jährige IDF-Veteran Generalmajor (res.) Meir Klifi-Amir, erhält ein Jahresgehalt von über 1 Million Dollar. Klifi diente als Netanyahus Militärsekretär, bevor er 2010 in den Ruhestand ging und als Sicherheitsberater tätig war, spezialisiert auf "nationale Sicherheit und strategische Planung für Regierungen und Behörden weltweit". Im Jahr 2014 wurde er auf das Spitzenamt der FIDF berufen. Auf die Frage nach den unangemessenen "Boni" von einer halben Million Dollar, die ihm von der NPO gewährt wurden, begründet Klifi dies damit, dass es ihm "gelingt, dreimal so viel wie die zweitgrößte Organisation aufzubringen", und behauptet, es handele sich um einen Job, von dem "niemand begeistert ist", trotz Vergünstigungen wie das Fliegen von Business Class als Teil seines Vertrags.

Die in New York ansässige 501c3-Organisation beschafft den größten Teil ihres durchschnittlichen Jahresumsatzes von 113 Millionen Dollar (während der Zeit von Kolfis Amtszeit) durch extravagante Galaveranstaltungen und Veranstaltungen, an denen unter anderem große Berühmtheiten wie Barbra Streisand, Larry King und Arnold Schwarzenegger teilnehmen. Im vergangenen Oktober brachte die FIDF-Nationalgala einen "Rekord" von 37 Millionen Dollar von führenden Persönlichkeiten des Immobiliensektors in New York ein. An "Eine Nacht der Helden" nahmen eine Delegation von 20 IDF-Soldaten und mehrere hochrangige Gäste teil. Klifi hielt eine Rede, in der er die IDF "eine aussergewöhnliche Kraft der Menschlichkeit" nannte. Geleitet von ihrem offiziellen ethischen Kodex, dem Geist der IDF, der das menschliche Leben über alles andere stellt".

Nächstenliebe für Mord - Die Erfolgsbilanz der IDF, "menschliches Leben über alles andere" zu halten, ist bestenfalls lächerlich. Das, was Klifi eine "außerordentliche Kraft für die Menschheit" nennt, hat über Jahrzehnte hinweg eine Litanei von Menschenrechtsverletzungen und außergerichtlichen Morden gegen das palästinensische Volk begangen und ist der Hauptverantwortliche für die Unterdrückung der Palästinenser durch den israelischen Staat.

Von der Unterstützung der vollständigen Enteignung palästinensischen Landes durch israelische Siedler bis zur Tötung von Kindern durch gezielte Kopfschüsse sind die israelischen Verteidigungskräfte alles andere als ein Segen für die Menschheit. Ein Zeitstrahl, der bis ins Jahr 2000 zurückreicht, vergleicht die Zahl der getöteten Palästinenser und Israelis seit Beginn der zweiten Intifada in diesem Jahr. Die Bilanz zeigt die wahre Mission der IDF in der Welt und genau, was die Mission der FIDF, "Hoffnung, Sinn und lebensverändernde Unterstützung für [IDF-]Soldaten zu bieten", wirklich beinhaltet.

Im Mai billigte der US-Senat ein 38-Milliarden-Dollar-Paket für den israelischen Verteidigungsapparat, mit dem in den nächsten zehn Jahren jährlich 3,8 Milliarden Dollar für die "Modernisierung der meisten Kampfflugzeuge Israels, die Verbesserung der Mobilität seiner Bodentruppen und die Stärkung seiner Raketenabwehrsysteme" bereitgestellt werden. Das größte Militärhilfegeschäft in der amerikanischen oder israelischen Geschichte, das von Senator Marco Rubio mitfinanziert wurde, scheint jedoch im US-Kongress ins Stocken geraten zu sein.

Portokasse
- Zum Glück für Israel wurde der National Defense Authorization Act (NDAA) für 2021 erst am Donnerstag im Senat verabschiedet - ein virtueller Durchschlag der Version des Repräsentantenhauses -, der das Startsignal für 3,3 Milliarden Dollar für Israel auf der Grundlage derselben (Absichtserklärung) Absichtserklärung enthält, in der der ursprüngliche Hilfsvorschlag von 38 Milliarden Dollar beschrieben wurde.

Das NDAA des Pentagon in Höhe von 740,5 Milliarden Dollar wurde mit einer überwältigenden Mehrheit von 86-14 Stimmen verabschiedet, und zusätzlich zu den Milliarden, die für Israels Verteidigungssysteme wie den Iron Dome vorgesehen sind, sieht es auch Millionen für gemeinsame öffentlich-private Partnerschaften zwischen den USA und Israel vor, um "innovative medizinische Projekte zu entwickeln, die in erster Linie auf die Entdeckung und Behandlung des Coronavirus abzielen". Darüber hinaus fordert das Gesetz die Einrichtung einer "US-Israel Operations Technology Working Group", die sich auf die Schlachtfeldtechnologie und andere israelische Zuschussprogramme konzentrieren soll.

Bei solch massiven Geldzuflüssen von US-Steuergeldern für Israels Kriegsmaschine ist es kein Wunder, dass Meir Klifi-Amir als Chef der NPO "Freunde der israelischen Verteidigungskräfte" bei der Anfechtung seines überdimensionierten Gehalts und seiner Boni eine solche Herablassung an den Tag legen würde. "Kleinliche Leute wollen Schlagzeilen machen", klagte er. Er wäre "schon vor langer Zeit nach Israel zurückgekehrt", rief er aus, wäre da nicht der "ungeheure Druck" gewesen, unter dem er steht, hier zu bleiben und "dreimal so viel wie die zweitgrößte Organisation" zu sammeln.   Quelle

 

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