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Zu schön, um wahr zu sein: ein liberaler und humaner Zionismus!

Omri Boehms Vision von einer schönen neuen Israel-Palästina Welt möchte man vorbehaltlos zustimmen, allein es fehlt der Glaube

Arn Strohmeyer - 8.7.2020

Boehm, Omri:
 Israel – eine Utopie
Propyläen-Verlag Berlin 2020,
ISBN 978-3-549-10007-3
20 Euro

Von dem israelischen Philosophen Omri Boehm stammt der Satz, dass Zionismus und Humanismus unvereinbar seien (Interview DLF 8.2.2015). Inzwischen hat er seine Meinung aber offenbar wenigstens zum Teil revidiert, denn er gewinnt den frühen Zionisten (er meint den Zeitraum bis Ende der 30er Jahre) doch eine gewisse Menschlichkeit gegenüber den Palästinensern ab. Wenn er Namen wie Achad Ha’am oder Martin Buber nennt, dann stimmt das sicherlich – aber bei Wladimir Jabotinsky und Ben Gurion?

Auch der Begründer des Zionismus Theodor Herzl sei für eine humane Lösung eingetreten: eine binationale Autonomie sollte mit den Palästinensern hergestellt werden, die Schaffung einer vollständigen jüdischen Souveränität sei ihm vollständig fremd gewesen. Warum dann aber Herzls berühmt gewordene Tagebucheintragung, dass man die einheimischen Araber diskret über die Grenze bringen – also vertreiben – müsse? Wie ist dann Israel Zangwills ebenso berühmter Satz „das Land ohne Volk für das Volk ohne Land“ zu verstehen? Denn auch dieser frühe Zionist wusste sehr genau, dass Palästina nicht „leer“ war, dass es dort eine indigene Bevölkerung gab, aber für die interessierten sich die zionistischen Ideologen nicht, diese Menschen existierten für sie gar nicht.

Natürlich kann Boehm seine These, dass die frühen Zionisten eine binationale Lösung anstrebten, gut belegen: dass etwa Wladimir Jabotinsky sich sein Leben lang für die Idee eines „Nationalitätenstaates“, also die Konzeption einer multinationalen Föderation, im Gegensatz zu einem jüdischen Nationalstaat, eingesetzt habe. Warum dann aber seine Idee einer „Eisernen Mauer“, die er als Vorposten der Zivilisation gegen die asiatischen Barbaren errichten wollte, womit ja zweifellos die Araber einschließlich der Palästinenser gemeint waren?

Auch Ben Gurion engagierte sich ursprünglich (1926) für ein jeweils autonomes Gebiet, das sei das geeignetste Modell sowohl für die jüdische wie auch die palästinensische Selbstbestimmung. Er fügte sogar hinzu: da autonome Gebiete die Selbstbestimmung sicherten, mache es keinen Unterschied, ob es dort eine jüdische oder palästinensische Mehrheit gebe. Ihm schwebte also eine jüdische Selbstbestimmung innerhalb einer binationalen Föderation vor, die aus selbstverwalteten Kantonen oder Staaten innerhalb eines Bundesstaates Palästina bestehen sollte. (Boehm fügt dieser Idee Ben Gurion die Bemerkung hinzu: „Seine Prophezeiung, dass jede andere Art von Politik unsere Existenz in Palästina untergraben würde, kann sich noch bewahrheiten.“)

Der Prozess eines radikalen Umdenkens bei den Zionisten setzte aber sofort ein, als 1937 die im Auftrag der britischen Regierung eingesetzte Peel-Kommission forderte, dass Palästina in zwei separate Staaten geteilt werden sollte. Ihr Konzept sah auch vor, dass Teile der palästinensischen Bevölkerung aus den jüdischen Territorien „umgesiedelt“ (das heißt vertrieben) werden sollten. Ben Gurion und die Zionisten gingen sofort auf dieses Angebot ein, denn plötzlich war die Schaffung eines souveränen jüdischen Nationalstaates möglich – etwas, das Ben Gurion „in seinen kühnsten Fantasien nicht zu träumen gewagt hatte“, wie er in seinem Tagebuch schrieb. Da nahm dann auch die Vorstellung von der „Zwangsumsiedlung“, das heißt Vertreibung der Palästinenser konkrete Formen an.

An weiteren Äußerungen von Ben Gurion lässt sich gut belegen, dass die Schaffung einer binationalen Föderation nie das angestrebte Endziel des Zionismus war, sondern bestenfalls nur ein Zwischenschritt. Anlässlich der Vorschläge der Peel-Kommission, schrieb er zudem „mit glühender Begeisterung“ in sein Tagebuch: „Ich sehe in der Umsetzung   mehr  >>>

 

 

 

Israel:Territorial nicht mehr teilbar - Omri Boehm und Reiner Bernstein nehmen Abschied von der Zwei-Staaten-Lösung und fordern Neues. Alexandra Föderl-Schmid - 5. Juli 2020  >>>

Wenn ihr wollt, bleibt es kein Traum - 6. Juli 2020 - Abi Melzer  >>>

Eine Vision für Frieden in Israel - die "Republik Haifa" 05.07.2020 >>>

"Israel – eine Utopie" - In Haifa liegt die Lösung! - Der Philosoph Omri Boehm reaktiviert in "Israel – eine Utopie" vergessene  -  Rezension von Micha Brumlik - 1. Juli 2020 >>>

„Äußert Kritik und sagt, was Ihr denkt! - 1. 7. 2020 - Der israelische Philosoph Omri Bohm appelliert an die Deutschen: Bekämpft die Situation, in der einen das Aussprechen der Wahrheit zum Antisemiten macht! - Arn Strohmeyer

 

Israelische Behörden schalten 19 Dörfer im Distrikt Jenin vom Strom ab
8. Juli 2020 - Übersetzt mit DeepL

Israel hat heute nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA die Stromversorgung von 19 palästinensischen Dörfern und Städten im Westjordanland im Bezirk Jenin unterbrochen.

Der Bürgermeister von Yabad, Amjad Atatra, teilte der WAFA mit, dass die israelischen Besatzungsbehörden die Stromversorgung in den Franchise-Gebieten der Yabad Electricity Authority (YEA) unterbrochen haben, was eine Bevölkerung von 55.000 Einwohnern in 19 Städten und Dörfern betrifft, die angeblich über unbezahlte Schulden verfügen.

Atatra fügte hinzu, dass der Stromausfall um 12.00 Uhr nachmittags in Kraft trat, und bestätigte, dass die YEA und die Stadtverwaltung über alle erforderlichen Rechtsdokumente verfügen, die die israelischen Behauptungen über unbezahlte Schulden widerlegen.

In der Zwischenzeit bestritt der Vorsitzende des YEA, Mohammad Abu Baker, dass YEA beim israelischen Stromversorger verschuldet sei, da YEA die Stromrechnung monatlich bezahlt, wie aus den Banküberweisungen hervorgeht.

Aby Baker wies darauf hin, dass der Stromausfall absichtlich darauf abzielt, die Gemeinderatsvorsitzenden der betroffenen Dörfer zu zwingen, die Palästinensische Autonomiebehörde zu umgehen und Kontakt mit den israelischen Behörden aufzunehmen, nachdem die palästinensische Führung beschlossen hat, jede Form der Koordinierung mit Israel einzustellen.   Quelle

Israels Annexionspläne "könnten noch im Juli enthüllt werden", wenn sich US-Beamte treffen

Trotz des Rückschlags aus verschiedenen Ländern und der zunehmenden Fälle von Coronaviren könnte die israelische Regierung das illegale System vorantreiben



Jared Kushner (R) und der stellvertretende Stabschef des Weißen Hauses, Dan Scavino, verlassen Air Force One bei ihrer Ankunft in der Joint Base Andrews, Maryland
8. Juli 2020  - Übersetzt mit Google Translator

Berichten zufolge treffen sich US-Beamte am Mittwoch, um Israels Pläne für eine verspätete Annexion zu erörtern, die noch im Juli bekannt gegeben werden könnten.

Laut einer Quelle, die mit den Diskussionen des Teams des Weißen Hauses im Gespräch mit der Jerusalem Post vertraut ist, waren in diesem Monat Umzüge in Teile des besetzten Westjordanlandes „noch möglich“.

Dies geschah, nachdem der Koalitionspartner des israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu, Benny Gantz, letzte Woche sagte, dass alle Probleme, die nicht mit dem Coronavirus zu tun haben, warten könnten, bis die Pandemie unter Kontrolle sei, was darauf hindeutet, dass die Annexion zurückgedrängt wird.

Netanjahu hatte ursprünglich den 1. Juli als Datum festgelegt, an dem der Entwurf eines Annexionsgesetzes veröffentlicht werden konnte. Im Visier Israels befinden sich das Jordantal, das nördliche Tote Meer und illegale Siedlungsblöcke, die zusammen rund ein Drittel des palästinensischen Territoriums ausmachen.

Das Büro des Premierministers gab an diesem Tag jedoch keine Ankündigung bekannt, sagte jedoch, dass die Gespräche mit US-Beamten und israelischen Sicherheitschefs fortgesetzt würden.

Das Team des Weißen Hauses unter der Leitung von Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner wird nach einem Besuch des Sonderbeauftragten für internationale Verhandlungen Avi Berkowitz und des Mitglieds des Nationalen Sicherheitsrates Scott Leith in Israel letzte Woche eine Reihe von Diskussionen führen.

Die einseitige Annexion des besetzten Gebiets ist nach internationalem Recht illegal. Die Trump-Regierung hat jedoch im Januar den Schritt im Rahmen ihres sogenannten " Deal of the Century " -Programms zur Bewältigung des Israel-Palästina-Konflikts gefördert.

Nach diesem Plan würde die Annexion jedoch nur in Verbindung mit Maßnahmen zur Errichtung eines "unabhängigen" palästinensischen Rumpfstaates erfolgen.

Die Palästinenser haben den Vorschlag abgelehnt und sich über Israels geplante Annexion empört.
'Folgen'

Am Dienstag forderten die Außenminister Ägyptens, Frankreichs, Deutschlands und Jordaniens Israel auf, seine Pläne aufzugeben, und warnten, solche Maßnahmen könnten "Konsequenzen" für die Beziehungen haben.

"Wir sind uns einig, dass jede Annexion der 1967 besetzten palästinensischen Gebiete einen Verstoß gegen das Völkerrecht darstellen und die Grundlagen des Friedensprozesses gefährden würde", sagten die Minister in einer Erklärung nach einer gemeinsamen Videokonferenz.

Die EU hat in den letzten Wochen eine diplomatische Kampagne gegen die Annexion gestartet, die durch einen Besuch des deutschen Außenministers Heiko Maas in Jerusalem hervorgehoben wurde, um die Besorgnis über die möglichen Pläne zu wecken.

Aber der Block kann Israel nicht ohne einstimmige Unterstützung der Mitglieder mit formellen Sanktionen bedrohen.

Nach der Besetzung des Westjordanlandes im Nahostkrieg von 1967 begann Israel im folgenden Jahrzehnt mit dem Aufbau eines Siedlungsnetzwerks. Der Bau geht bis heute weiter.

Obwohl die Siedlerbevölkerung nach internationalem Recht als illegal angesehen wird, ist sie in den letzten zehn Jahren um 50 Prozent auf rund eine halbe Million gestiegen.   Quelle

 

Frankreich, Deutschland, Ägypten und Jordanien warnen Israel vor "Konsequenzen" einer Annexion
8.07.2020

(...) Während Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sich erneut zu dem Nahost-Plan der US-Regierung bekannte, positionierten sich maßgebliche Politiker in Berlin, Paris, Kairo und Amman nun deutlich dagegen. Sie warnten, dass die von der israelischen Regierung geplante Annexion "ernste Konsequenzen für die Sicherheit und Stabilität der Region" haben werde. Zudem stelle ein solcher Schritt ein großes Hindernis für die Bemühungen um einen umfassenden und gerechten Frieden dar.
Blick auf die israelische Siedlung Efrata am südlichen Stadtrand von Bethlehem. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton bezeichnete 2011 die israelischen Siedlungen gemäß dem Völkerrecht als illegal.

"Er könnte auch Folgen für die Beziehung zu Israel haben", wird in der Erklärung hinzugefügt und die Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage des Völkerrechts unterstrichen.

Innerhalb der Europäischen Union (EU) gibt es bereits Diskussionen über Sanktionen, die allerdings als einhellig abgestimmt werden müssten. Die deutsche Bundesregierung war bisher nicht dafür. Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages stufen die geplante endgültige Angliederung eines Teils des Westjordanlandes an Israel derweil als Annexion ein, welche weitgehend völkerrechtswidrig wäre und die historische Anerkennung des Staates Israel sowie auch dessen Mitgliedschaft in der Organisation der Vereinten Nationen in Frage stellen würde. Während einige Stimmen hierzulande die Positionierung des deutschen Außenministers gegenüber Israel kritisieren, verweisen andere auf die Verschlechterung der Sicherheit für Israel infolge der Annexion.

Die Abgeordnete der Linkspartei, Heike Hänsel, die das genannte Gutachten in Auftrag gegeben hatte, sieht die Bundesregierung in der Pflicht, die EU-Ratspräsidentschaft sowie den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat zu nutzen, um die israelischen Annexions-Pläne zu verurteilen, die Anerkennung Palästinas als Staat wie auch die Aussetzung des Assoziierungsabkommens der EU mit Israel voranzubringen

Die israelische Regierung nahm nicht sofort zu der Erklärung der vier Außenminister Stellung. Allerdings veröffentlichte das Büro von Ministerpräsident Netanjahu eine Erklärung. Darin heißt es, Netanjahu habe am Montag dem britischen Premierminister Boris Johnson mitgeteilt, dass er Trumps Nahost-Plan als "realistisch und kreativ" ansehe. Israel wolle auf Basis dieses Plans verhandeln und nicht zu "gescheiterten" früheren Konzepten zurückkehren.  >>>

Israelische Behörden wollen 30 palästinensische Gebäude in Jerusalem abreißen
6. 7. 2020 - Übersetzt mit DeepL

Israelische Streitkräfte demolieren palästinensisches Haus, Laden in Jerusalem

Die israelischen Behörden haben am Montag die Sprengung von 30 palästinensischen Gebäuden im Dorf al-Isawiya im besetzten Jerusalem angeordnet.

Der Aktivist Mohammed Abu al-Hommous sagte, dass Besatzungen der israelischen Stadtverwaltung am Montag al-Isawiya gestürmt und Sprengbeschlüsse verteilt hätten, die auf 30 Häuser und verschiedene Einrichtungen abzielten.

Die israelischen Besatzungen machten auch Fotos von den bedrohten Gebäuden. Einige von ihnen sind bewohnte Häuser, andere befinden sich noch im Bau.

Zusätzlich zu den Baubeschränkungen waren die palästinensischen Bewohner von al-Isawiya in letzter Zeit verstärkten Abrisskampagnen ausgesetzt, die hauptsächlich auf Häuser und kommerzielle Einrichtungen abzielten.  Quelle




Israel plant den Bau von 164 illegalen Siedlereinheiten in der besetzten Stadt Bethlehem im Westjordanland.
 6. Juli 2020 - Übersetzt mit DeepL

Israel plant den Bau von mehr als 160 illegalen Siedlerunterkünften im besetzten Westjordanland, während es sich darauf vorbereitet, ein Drittel der palästinensischen Gebiete zu annektieren.

Nach Angaben des Ausschusses gegen die Mauer und Siedlungen in Bethlehem (CAWSB) genehmigte der Hohe Planungsausschuss der israelischen Zivilverwaltung den Bau von 164 Wohneinheiten in der Siedlung Neve Daniel im Süden Bethlehems.

Hassan Bureijia, Leiter des CAWSB, sagte am Sonntag in einer Erklärung, dass die illegalen israelischen Bemühungen eine neue Nachbarschaft schaffen werden, die auf palästinensischem Land in der Stadt Khader, die fünf Kilometer westlich von Bethlehem liegt, und dem Dorf Nahalin errichtet wird.

Die Siedlungen werden als ein Hindernis für den Frieden, als eine Verletzung der palästinensischen Souveränität und als völkerrechtswidrig angesehen.

Israel hat das Westjordanland seit 1967 illegal besetzt und begeht nach Angaben von Menschenrechtsgruppen verschiedene Übergriffe gegen palästinensische Zivilisten.

Mehr als 600.000 israelische Juden leben in Siedlungen im besetzten Westjordanland und in Ostjerusalem, in Bauwerken, die nach dem Völkerrecht als illegal gelten.

Das Osloer Abkommen von 1995 teilte das besetzte Westjordanland in drei Teile: Gebiet A, Gebiet B und Gebiet C.

Gebiet A steht unter der Verwaltungs- und Sicherheitskontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Die Verwaltung von Gebiet B wird von der Palästinensischen Autonomiebehörde kontrolliert, wobei Israel die Sicherheit kontrolliert. Gebiet C steht unter der vollen Verwaltungs- und Sicherheitskontrolle Israels.

Die Pläne Israels, das Westjordanland zu annektieren, sind von führenden Politikern der Welt sowie von der UN-Menschenrechtschefin Michelle Bachelet als illegale Verletzung des Völkerrechts angeprangert worden.

Ursprünglich sollte Israel am 1. Juli mit der Annexion des besetzten Westjordanlandes beginnen, aber der Plan hatte sich verzögert - angeblich, weil die Karte zur Annexion nicht rechtzeitig fertig war.

Am festgelegten Tag der Annexion bestätigte ein Vertrauter des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, dass die Annexion noch nicht begonnen habe.

Im israelischen Armee-Radiosender bestätigte Kabinettsminister Ofir Akunis, dass der Annexionsprozess nicht am Mittwoch beginnen werde, da die Beamten noch letzte Details mit ihren amerikanischen Amtskollegen ausarbeiten würden.

Er sagte, er rechne damit, dass die Annexion später im Juli stattfinden werde.

"Die Koordination mit der amerikanischen Regierung ist nicht von der Hand zu weisen", sagte er. Israel soll 164 illegale Siedlerhäuser im besetzten Bethlehem bauen.    Qelle


Israelische Enteignungspraxis : Eine aktuelle Hiobsbotschaft
Aleida Assmann -  08.07.2020

Kommen Sie gut durch die Nacht! Mit diesem Spruch pflegte der Tagesthemen-Kommentator seine Fernsehzuschauerinnen zu verabschieden. Inzwischen hat sich der Gruß erweitert und lautet: „Kommen Sie gut durch den Tag!“ Eine Voraussetzung dafür ist das Wegschauen. Die Medien konfrontieren uns mit dem Elend der Welt, das wir ohnmächtig an uns vorbeiziehen lassen. Wegschauen ist der eingespielte Reflex, den wir ständig benötigen, um uns nicht den Mut nehmen zu lassen und weiter zuversichtlich in die Zukunft zu blicken. Aber es gelingt mir nicht, von einer Geschichte wegzuschauen, die ich hier einfach weitergeben muss.

Obwohl es noch nicht einmal Hoffnung gibt, dass das Weitererzählen dieser Geschichte irgendeine Wirkung haben wird. Hier ist nichts und niemand mehr zu retten. Dennoch: umso wichtiger, dass wir nicht wegschauen und wenigstens bekannt wird, was wir da gerade übersehen. Ein kleiner Aufschrei gegen die Ohnmacht des Schweigens.


Das Wohnrecht entzogen - Die Geschichte der Familie Sumarin erfuhr ich von David Shulman, einem berühmten Indologen an der Hebräischen Universität in Jerusalem und Empfänger des „Israel-Preises“, aber auch Mitglied von Ta’ayush, einer engagierten Gruppe der israelischen Zivilgesellschaft, die sich für das Recht der palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten einsetzt. In seinem Blog erzählt er von seinem letzten Besuch bei der Familie Sumarin, die seit Generationen in Wadi Hilwe in Silwan, einem Stadtteil in Ostjerusalem, lebt. Hier soll sich die biblische Geschichte von Hiob zugetragen haben. In Wadi Hilwe wurde kürzlich ein Besucherzentrum der Siedler-Gruppe El’ad errichtet, in dem sie Schulkindern und Touristen ihre nationalistische Geschichte über diesen Ort erzählt, den sie „die Stadt Davids“ nennt. Direkt neben dem Besucherzentrum steht das stattliche Steinhaus der Sumarins.  (...)

Israelische Menschenrechtsaktivisten haben nicht weggeschaut. Sie haben den Fall der Sumarins über Jahre verfolgt und taten, was sie konnten, um die Ausweisung der Familie zu verhindern. Sie haben viele Freunde im In- und Ausland mobilisiert, um ihren Protest zu unterstützen. In diesem Zusammenhang habe auch ich meinen ersten Brief an den Jüdischen Nationalfonds in New York geschrieben. Inzwischen sind dort viele Briefe eingegangen, aber es liegt auch die letzte Entscheidung der Behörde vor: Die Sumarins haben den Jahrzehnte andauernden Kampf um ihr Haus und Eigentum verloren.  >>>

 

 

 

 

Sumarin Familie


Die ethnische Säuberung Jerusalems geht weiter, während eine Familie gegen die bevorstehende Vertreibung kämpft
Übersetzt mit Google

2018 besuchte ich die Familie Sumarin in ihrem Haus in Ostjerusalem, direkt an den Mauern der historischen Altstadt. Ahmad Sumarin begrüßte mich mit süßem Tee und Keksen und erzählte mir von ihrem jahrzehntelangen Kampf vor den israelischen Gerichten, um ihr Zuhause zu behalten. Wie andere palästinensische Familien in der Nachbarschaft von Silwan laufen die Sumarine Gefahr, vertrieben zu werden, um israelischen Kolonisatoren Platz zu machen.

Jetzt, zwei Jahre später, steht die Familie vor einem letzten, dringenden Kampf. Am 30. Juni wird das israelische Gericht die endgültige Berufung der Familie anhören. "Es gibt sechs Kinder in diesem Haushalt", erklärte Ahmad mir. Wenn die Familie vor Gericht verliert, werden alle Kinder obdachlos.

 



Warum werden sie obdachlos? - Die Sumarins bauten ihr Haus in den 1950er Jahren und leben dort seit Generationen. Aber der Jewish National Fund (JNF), eine israelische NGO und bedeutender Landbesitzer, versucht seit Jahrzehnten, das Haus mit einem zweifelhaften israelischen Gesetz zu stehlen . Über seine Tochtergesellschaft Himanuta beabsichtigt der JNF, das Haus an israelische Kolonisatoren zu übergeben, während die israelische Regierung weiterhin versucht, Ostjerusalem ethnisch von Palästinensern zu reinigen.  Übersetzt mit Google - mehr >>>

 

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Wie Siedlergruppen die Annexion nutzen könnten, um die palästinensische Enteignung zu vertiefen
Seit Jahrzehnten nutzen Siedler das israelische Rechtssystem, um palästinensische Häuser in Ostjerusalem zu übernehmen. Aktivisten befürchten, dass diese Taktik bald im Rest der West Bank angewendet werden könnte.
 Uri Agnon, 24. Juni 2020

Die Debatte um den Plan der israelischen Regierung, Teile der besetzten Westbank zu annektieren, mag einigen symbolisch oder bürokratisch erscheinen. Einige, die das Westjordanland seit über 50 Jahren unter israelischer Kontrolle haben, könnten sich fragen: Welchen Unterschied wird die Annexion des Territoriums machen?

Und obwohl wir nicht wissen können, was die tatsächlichen Konsequenzen sein werden, bietet uns der Jahrestag der Annexion Ostjerusalems eine gute Gelegenheit, die Realitäten der Annexion zu betrachten, wie sie sich in der Stadt manifestieren, die sowohl Israelis als auch Palästinenser als ihre Hauptstadt betrachten.

1967 erfand Israel die heute als Ostjerusalem bekannte Einheit, bevor es sie annektierte. Unter den 17.000 Morgen, die zum Teil des Staates Israel erklärt wurden, befand sich ein kleines Haus, das einem Mann namens Musa Sumarin gehörte, gebaut und bewohnt wurde. Obwohl Musa es zu Lebzeiten nicht wissen würde, hätte die Annexion seines Hauses weitreichende Konsequenzen für seine Familie.

 



Die Familie Sumarin vor ihrem Haus in Silwan, Ostjerusalem. (Free Jerusalem)


Die direkteste Bedeutung der Annexion ist die Anwendung des israelischen Zivilrechts auf ein bestimmtes Gebiet, einschließlich, wie Siedlerorganisationen schnell verstanden haben, des Gesetzes über das Fehlen von Eigentum . Dieses Gesetz wurde 1950 verabschiedet, um die Bildung des Staates Israel auf palästinensischem Land rückwirkend zu legitimieren, dessen Eigentümer während der Nakba geflohen waren oder vertrieben wurden . Im Wesentlichen heißt es, dass alle Immobilienbesitzer, die einer „feindlichen Einheit“ (dh einem arabischen Land) überlassen, alle Eigentumsrechte an ihrem Eigentum verlieren.

Wie der Klugman-Bericht enthüllte, sahen Siedlergruppen wie ELAD, die Organisation, die das Siedlungsprojekt der Stadt David im Stadtteil Silwan in Ostjerusalem überwacht, ein immenses Potenzial für die Wiederbelebung dieses Gesetzes als Instrument, um ihnen zu helfen, zusätzliches palästinensisches Eigentum in der Stadt zu übernehmen Stadt. Die Organisation begann mit der Rekrutierung von Palästinensern, die dafür bezahlt wurden, zu bezeugen, dass palästinensische Hausbesitzer Jerusalem angeblich verlassen hatten und dass ihre Häuser durch das Gesetz über abwesendes Eigentum beansprucht werden konnten. Dann könnte der Staat die Kontrolle über ihre Eigenschaften übernehmen, normalerweise ohne die Gültigkeit dieses Zeugnisses zu überprüfen. Oft fand der Staat einen Weg, das Grundstück dann an Siedler zu übergeben.

Allein in Silwan wurden 28 Dunams vom Staat als abwesend erklärt und von Siedlern übernommen. Bei der Befragung durch das Klugman-Regierungskomitee im Jahr 1992 gab die Depotbank für abwesendes Eigentum uneingeschränkt zu, dass sie für abwesend erklärt wurde, ohne jemals zu prüfen, ob die Aussagen, die er direkt von ELAD-Mitarbeitern erhalten hatte, wahr sind.

Dies war der Fall beim Sumarin-Haus in Silwan. Obwohl Musa Sumarin sein Haus zu Lebzeiten nicht verlassen hatte, wurde er nach seinem Tod zu Unrecht für abwesend erklärt und sein Haus sowie andere Grundstücke in der Nachbarschaft wurden im Austausch gegen JNF-eigenes Land im Norden an den Jewish National Fund übertragen Israel ( ein Austausch, auf den ELAD gedrängt hatte ). Basierend auf früheren Fällen in Silwan und der Rolle von ELAD bei der Transaktion wurde angenommen, dass der JNF, sobald er die Kontrolle über das Sumarin-Haus übernommen hatte, es an ELAD, eine Organisation , die Jerusalem „bevölkern“ will , oder als deren Sprecher vermieten würde erzählte der New York Times, um es zu judaisieren. Tatsächlich sind die Beziehungen zwischen JNF und ELAD so eng, dass der Leiter des Landabschnitts bei JNF bezeugte, dass alle Immobilien des Fonds in Silwan an die Siedlergruppe verpachtet wurden und dass „wir ein Interesse haben, dass alle diese Immobilien Eigentum sein werden Juden. "

Diese Erklärung war der Ausgangspunkt eines langen und verwickelten Rechtsstreits, der am 30. Juni schlimm enden könnte, wenn ein israelisches Gericht seine Entscheidung über die Berufung der Familie treffen wird. Während die Gerichte vereinbart haben, dass ein Toter nicht als Abwesender angesehen werden kann, akzeptierten sie auch die Behauptungen des JNF, dass die Rechte über das Haus nicht von Musas Neffen geerbt werden können, der die meiste Zeit seines Lebens bei seinem Onkel gelebt hatte. Darüber hinaus akzeptierte das Gericht auch die Behauptung, dass das Haus, da Musas Söhne in Jordanien und den Vereinigten Arabischen Emiraten waren, immer noch als abwesendes Eigentum betrachtet werden sollte, unabhängig davon, dass die Familie Sumarin ununterbrochen darin gelebt hat.

Die Geschichte des Sumarin-Hauses ist aus mehreren Gründen wichtig. Im Kontext Jerusalems wird jedes Haus in israelischen Händen von Siedlergruppen als Untergrabung der palästinensischen Souveränität über die Stadt angesehen. Die Altstadt und ihre unmittelbare Umgebung werden in dieser Hinsicht als besonders wichtig angesehen. Das Haus der Familie Sumarin befindet sich in der Nähe der Klagemauer - die heiligste Stätte im Judentum - und grenzt an andere Grundstücke an, die ELAD bereits übernommen hat.

Es ist nicht klar, ob, wann und welche Art von Annexion die Regierung plant, aber der Kampf, den die Sumarine geführt haben, um in ihrem Haus zu bleiben - und die Gesetze, gegen die sie kämpfen, die durch die Annexion ermöglicht wurden - könnten werden Ein Kampf, dem sich möglicherweise Tausende von Familien im Westjordanland stellen müssen, nachdem sie sich plötzlich unter einem neuen Rechtssystem befinden. Unterschiedliche Besatzungssysteme schaffen unterschiedliche Schlachtfelder, auf denen Menschen für ihre Rechte kämpfen können, und diese Geschichte gibt einen Einblick in eine mögliche Folge der Annexion.

 

Israelische Polizisten betreten das Haus der Familie Hayat im Stadtteil Silwan in Ostjerusalem, nachdem israelische Siedler am 30. September 2014 eine Wohnung im Gebäude übernommen hatten. (Oren Ziv / Activestills.org)


Darüber hinaus ist der Kampf gegen die Vertreibung der Sumarin-Familie der Schlüssel zum Kampf gegen die Aggression der Siedler. Im Gegensatz zu vielen anderen Kämpfen könnte dieser Gewinn sein. Der Hauptgegner hier ist der JNF, eine Organisation, die auf die Unterstützung von Juden auf der ganzen Welt angewiesen ist und lieber für das Pflanzen von Bäumen als für das Entwurzeln palästinensischer Familien bekannt ist. Eine internationale Kampagne zur Beendigung des JNF im Jahr 2011 umfasste eine Briefkampagne sowie Aktivismus vor Ort und führte dazu, dass eines ihrer Vorstandsmitglieder aus Protest zurücktrat . Kurz nach dem Start der Kampagne forderte der JNF das Gericht auf , die Räumung wegen ihres Gefühls der „öffentlichen Verantwortung“ einzufrieren .

Seit der JNF vor einigen Jahren seine Räumungsversuche wieder aufgenommen hat, setzen sich Aktivisten in sozialen Medien, bei JNF-Veranstaltungen auf der ganzen Welt und vor dem Hauptsitz der Organisation in Jerusalem dagegen ein . Als die Erstgeburtsberechtigten 2018 ihre Reise in die Altstadt verließen , besuchten sie die Familie Sumarin in ihrem Haus. Im vergangenen Monat wurde eine weitere Briefkampagne gestartet, in der der JNF aufgefordert wurde, die ungerechte Vertreibung der Familie Sumarin ein für alle Mal abzubrechen. Bisher hat sich eine breite Koalition mit Dutzenden von Organisationen aus der ganzen Welt der Kampagne angeschlossen , und Zehntausende von Briefen wurden an den JNF und seine Mitgliedsorganisationen gesendet.

Mehr als jeder andere Grund ist dieser Kampf jedoch wichtig, weil diese Ungerechtigkeit das Leben realer Menschen beeinflusst. Amal Sumarin, die seit ihrer Heirat in diesem Haus lebt und ihre Kinder darin großzieht, sollte wegen eines rassistischen Gesetzes nicht aus ihrem Haus vertrieben werden. Gleiches gilt für die anderen 17 Menschen, die dort leben, einschließlich Amals Sohn Ahmad, der in den 80er Jahren in dem Haus geboren wurde und sein ganzes Leben unter der Gefahr der Räumung gelebt hat - eine Bedrohung, der auch seine Kinder jetzt ausgesetzt sind.   Quelle

VIDEO -  Israelisch-palästinensischer Konflikt , Avraham Burg [51]
Fritz Edlinger spricht mit Avraham Burg über den israelisch-palästinensischen Konflikt.

 

Ein Brief über Gerechtigkeit und offene Debatte
Harper's Magazin - 7. Juli 2020 Übersetzt mit DeepL
Der unten stehende Brief wird in der Oktoberausgabe des Magazins in der Rubrik Briefe erscheinen. Wir begrüßen Antworten unter letters@harpers.org.

Unsere Kulturinstitutionen stehen vor einem Moment der Prüfung. Heftige Proteste für Rassen- und soziale Gerechtigkeit führen zu überfälligen Forderungen nach einer Polizeireform, zusammen mit breiteren Forderungen nach mehr Gleichheit und Integration in unserer Gesellschaft, nicht zuletzt in der Hochschulbildung, im Journalismus, in der Philanthropie und in den Künsten. Aber diese notwendige Abrechnung hat auch eine neue Reihe von moralischen Einstellungen und politischen Verpflichtungen verstärkt, die dazu neigen, unsere Normen der offenen Debatte und der Toleranz von Differenzen zugunsten ideologischer Konformität zu schwächen. Während wir der ersten Entwicklung applaudieren, erheben wir auch unsere Stimme gegen die zweite. Die Kräfte des Illiberalismus gewinnen in der ganzen Welt an Stärke und haben mit Donald Trump einen mächtigen Verbündeten, der eine echte Bedrohung für die Demokratie darstellt. Aber der Widerstand darf sich nicht zu einem eigenen Dogma oder Zwang verfestigen, den rechte Demagogen bereits ausnutzen. Die demokratische Integration, die wir wollen, kann nur erreicht werden, wenn wir uns gegen das intolerante Klima aussprechen, das auf allen Seiten entstanden ist.

Der freie Austausch von Informationen und Ideen, das Lebenselixier einer liberalen Gesellschaft, wird von Tag zu Tag enger. Während wir dies von der radikalen Rechten zu erwarten gewohnt sind, breitet sich in unserer Kultur auch die Zensur immer weiter aus: Intoleranz gegenüber gegensätzlichen Ansichten, ein Trend zu öffentlicher Beschämung und Ausgrenzung und die Tendenz, komplexe politische Fragen in einer blendenden moralischen Gewissheit aufzulösen. Wir halten den Wert einer robusten und sogar bissigen Gegenrede von allen Seiten hoch. Aber es ist heute nur allzu häufig zu hören, dass als Reaktion auf wahrgenommene Übertretungen von Reden und Gedanken schnelle und schwere Vergeltungsmaßnahmen gefordert werden. Noch beunruhigender ist, dass institutionelle Führer im Geiste einer panischen Schadensbegrenzung übereilte und unverhältnismäßige Strafen verhängen, anstatt überlegte Reformen durchzuführen. Redakteure werden entlassen, weil sie umstrittene Beiträge verfasst haben; Bücher werden wegen angeblicher Unechtheit zurückgezogen; Journalisten dürfen nicht über bestimmte Themen schreiben; gegen Professoren wird ermittelt, weil sie Literaturwerke im Unterricht zitiert haben; ein Forscher wird entlassen, weil er eine von Fachkollegen begutachtete akademische Studie in Umlauf gebracht hat; und die Leiter von Organisationen werden wegen manchmal nur ungeschickter Fehler entlassen. Unabhängig von den Argumenten, die sich um jeden einzelnen Vorfall ranken, wurden die Grenzen dessen, was ohne die Androhung von Repressalien gesagt werden kann, immer enger gezogen. Wir zahlen bereits den Preis in einer größeren Risikoaversion unter Schriftstellern, Künstlern und Journalisten, die um ihren Lebensunterhalt fürchten, wenn sie vom Konsens abweichen oder es ihnen sogar an ausreichendem Einigungseifer mangelt.

Diese erstickende Atmosphäre wird letztlich den wichtigsten Ursachen unserer Zeit schaden. Die Einschränkung der Debatte, sei es durch eine repressive Regierung oder eine intolerante Gesellschaft, schadet immer denen, denen es an Macht mangelt, und macht alle weniger fähig zur demokratischen Beteiligung. Der Weg, schlechte Ideen zu besiegen, ist durch Entlarven, Argumentieren und Überzeugen, nicht durch den Versuch, sie zum Schweigen zu bringen oder wegzuwünschen. Wir lehnen jede falsche Wahl zwischen Gerechtigkeit und Freiheit ab, die ohne einander nicht existieren können. Als Schriftsteller brauchen wir eine Kultur, die uns Raum für Experimente, Risikobereitschaft und sogar für Fehler lässt. Wir müssen uns die Möglichkeit bewahren, Meinungsverschiedenheiten in gutem Glauben und ohne schlimme berufliche Konsequenzen auszutragen. Wenn wir nicht genau das verteidigen wollen, wovon unsere Arbeit abhängt, sollten wir nicht erwarten, dass die Öffentlichkeit oder der Staat sie für uns verteidigt. Quelle und die Namen der Unterzeichner >>>

Über Harper's Magazin - Harper's Magazine, die älteste Publikumszeitschrift Amerikas, erforscht die Themen, die unsere nationale Konversation vorantreiben, mit Hilfe von Journalismus und Essays in langen Erzählformaten und so berühmten Features wie dem ikonischen Harper's Index. Mit seiner Betonung auf schönen Texten und originellen Gedanken bietet Harper's seinen Lesern eine einzigartige Perspektive auf Politik, Gesellschaft, Umwelt und Kultur. Die Essays, Belletristik und Reportagen auf den Seiten des Magazins stammen von vielversprechenden neuen Stimmen sowie von einigen der bedeutendsten Namen der amerikanischen Literatur, darunter Annie Dillard, Barbara Ehrenreich, Jonathan Franzen, Mary Gaitskill, David Foster Wallace und Tom Wolfe.   Quelle

Pro-palästinensische BDS-Bewegung gewinnt vor Menschenrechtsgerichtshof - Was bedeutet das für Deutschland?
 

 

In this interview with the independent economic researcher, author and journalist Dr. Shir Hever, we introduce the Boycott, Divestment & Sanctions (BDS) movement. In addition, we examine the recent ruling of the European Court of Human Rights in favour of the BDS movement and what it means for Germany, whose parliament condemned the movement as anti-Semitic in 2019.

To read the transcript of this video: https://bit.ly/2CB7SF6
Watch our previous interview with Dr. Shir Hever: https://youtu.be/8ubDmATlpaE    Quelle


 

Als ich Fotos sah, auf denen mein Sohn Mahmoud mit einer Zigarette in den Lippen gegen israelische Gewehre stand
Badia Dwaik 7. Juli 2020 - Übersetzt mit DeepL

Als ich zufällig Fotos meines Sohnes Mahmoud auf der Seite eines Journalisten sah, die am vergangenen Freitag in Hebron aufgenommen worden waren, war es für mich nicht überraschend, dass ich die israelischen zionistischen Besatzungssoldaten sah, die versuchten, ein palästinensisches Kind zu demütigen und zu misshandeln. Wie viele Kinder wurden gemartert, ihre Mütter und Familien traumatisiert. Wie viele Kinder wurden verhaftet und inhaftiert und haben trotz ihrer weichen Körper, trotz ihrer Kindheit, die ihnen von der Besatzung vor ihrer Geburt gestohlen wurde, Jahre ihres Lebens verloren.

Als ich meinen 16-jährigen Sohn sah, schlug ich ihn nicht, wie manche vielleicht erwartet hätten, denn ich habe ihn auf dem Bild beim Rauchen erwischt. Ich habe ihn zurechtgewiesen, weil es diejenigen gab, die ihn so leicht fotografieren konnten. Wenn ein Journalist in der Lage war, solche Bilder von Mahmoud während einer Demonstration zu machen, dann bedeutet das, dass die Soldaten ihn auch fotografiert haben. Es spielt keine Rolle, dass mein Sohn keine Steine geworfen hat, die israelischen Soldaten können die Bilder an einem Militärkontrollpunkt aufbewahren. Dann könnte Mahmoud zur Zielscheibe werden, um von ihnen gedemütigt zu werden.

Ich will nicht, dass mein Kind ein billiges und leichtes Ziel ist. Ich komme aus einer Schule, die glaubt, dass wir, wenn die Israelis nach uns fischen, keine kleinen Fische sein sollten, die für sie leicht zu fangen sind. Wie der palästinensische Schriftsteller und Genosse Ghassan Kanafani sagte: "Sterben Sie nicht, bevor Sie zum Gegner werden". Und heute ist der 48. Jahrestag der Ermordung Kanafanis.

Aber als ich das Bild sah, dankte ich Gott für seine Gnade, dass sie ihn nicht an der Stelle geschlagen haben, an der er am Unterleib operiert worden war. Wo sein Blinddarm in seinem Körper geplatzt war, und er sich zwei Operationen unterzog und anderthalb Monate im Krankenhaus zur Behandlung verbrachte, weil sich Giftstoffe in seinem Körper ausgebreitet hatten.

Wieder einmal lobte ich Gott, dass die Zigarette in seinem Mund blieb und nicht auf den Boden fiel, so dass einer der Soldaten ihn in seiner unschuldigen Kindheit aufforderte, sie vom Boden aufzuheben, damit er ihn unter dem Vorwand, er habe versucht, einen Soldaten zu erstechen, erschießen und töten könne - oder jede andere Lüge und Geschichte, die sich erfinden ließe.

Viele der Gefühle, die Eltern gegenüber ihren Söhnen empfinden, vermischen sich mit dem Elend und dem Elend dieses nationalen Lebens für Kinder und dem Fehlen eines anständigen Lebens für sie, wie für Kinder in der übrigen Welt. Es gibt einige Familien, die mit den Israelis zusammenarbeiten. Sie sind darauf erpicht, den Armen das Brot zu stehlen. Sie nennen sich selbst Bauherren, aber sie haben dem Heimatland nichts gegeben. Sie wurden nur erzogen, um zu nehmen, während wir jeden Tag um des Heimatlandes willen kämpfen, und auf der anderen Seite um einen Brotlaib, der wegen derer, die unsere Träume gestohlen haben, zu einem Traum wurde. Diesen Unterschied verkörpert ein anderer chanafanischer Ausspruch der beiden Zelte. Es gibt ein Zelt für diejenigen, die dazu erzogen wurden, ihrer Heimat zu geben und Opfer zu bringen, und ein separates Zelt für diejenigen, die dazu erzogen wurden, die Heimat zu plündern und sie als Slogans nur für persönliche Interessen zu benutzen.

Dadurch verwandelt sich die Szene mit ihren Kontrasten und Manifestationen in eine gewalttätige Herausforderung, in eine schwarze Komödie, die das Mosaik unseres Lebens verkörpert. Als Eltern hoffen wir alle, dass unsere Kinder in Frieden und Glück leben und eine bequeme Zukunft haben werden. Keiner von uns wünscht sich Gefängnis oder Tod für seine Kinder.

Ich komme zurück und betrachte das Bild so lange, bis alle Bilder, Phantasien und Ängste verblassen und nur noch ein Bild in meinem Kopf hängen bleibt. Das ist das Bild meines Sohnes Mahmoud, der aufrecht vor den israelischen Soldaten stand, mit den neuesten Waffen bewaffnet, ohne mit der Wimper zu zucken und ohne dass ihm die Zigarette aus dem Mund fiel, wie die Herrlichkeit des Hebron-Gebirges und der Berge von Galiläa. Der Ruhm des palästinensischen Volkes im Laufe der Geschichte vor allen Invasoren.
Die kommenden Generationen Palästinas sind unsere Hoffnung und Hoffnung für die Zukunft Palästinas. Die Hoffnung wird in ihnen erneuert, wie der palästinensische Phönix. Immer wenn einige sagen, Palästina sei gestorben und nicht mehr auferstanden, erhebt sich der Phönix aus der Asche und verkündet wieder die Revolution des Lebens.    Quelle

 

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