Freitag, 29. Mai 2020  -  00:33

Kurznachrichten +  Berichte     Themen    Archiv     Facebook    Sponsoren   Aktuelle Termine       Links       Suchen

 

THEMENTAG
BDS + "ANTISEMITISMUS"

 

 

München: Gericht will städtischen BDS-Beschluss kippen
Stephan Handel - 28. Mai 2020, 10:33 Uhr
 

(...) Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) scheint gewillt zu sein, den sogenannten BDS-Beschluss des Münchner Stadtrats aus dem Jahr 2017 zu Fall zu bringen: In einer mündlichen Verhandlung äußerte der 4. Senat des VGH Bedenken, ob der Beschluss nicht gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung verstößt. Ein abschließendes Urteil wurde jedoch noch nicht gesprochen.

BDS steht für "Boycott, Divestments and Sanctions" - Boykott, Veräußerungen und Sanktionen - und ist eine weltweite Kampagne mit dem Ziel, den Staat Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch zu isolieren. Der Bundestag verurteilte im vergangenen Jahr Argumentationsmuster und Methoden der BDS-Bewegung als antisemitisch. 2017 hatte der Münchner Stadtrat beschlossen, in städtischen Räumen keine Veranstaltungen zu oder mit BDS zuzulassen - und zwar nicht nur zustimmende, sondern auch ablehnende.

Ein Jahr später wollte der pensionierte Physiker Klaus Ried - dessen Beziehung zum BDS ungeklärt ist - eine Diskussionsveranstaltung mit dem Titel "Wie sehr schränkt München die Meinungsfreiheit ein?" veranstalten und beantragte bei der Stadt, ihm dafür Räume im Stadtmuseum zu vermieten. Die Stadt befand, man könne ja wohl schlecht über den Beschluss diskutieren, der BDS ächte, ohne dass Boykottaufruf und politische Inhalte zur Sprache kämen, und lehnte die Raumvergabe ab.

Vor dem Verwaltungsgericht bekam das Rathaus im Dezember 2018 recht: Der Zweck des Stadtmuseum, so hieß es in einem Urteil, sei laut Satzung die "Förderung der Kunst, der Kultur, der Volksbildung und der Heimatpflege"; Rieds Veranstaltung falle nicht unter diese Kriterien. Zudem lasse sich aus dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit kein Benutzungsrecht für öffentliche Räume ableiten. Gegen dieses Urteil ging Ried in Berufung zum VGH - mittlerweile verstärkt durch drei weitere Kläger, unter ihnen der LMU-Professor Michael Meyen, der vor Kurzem Unmut in seinem Institut für Kommunikationswissenschaft ausgelöst hat, weil er in seinem Blog fragwürdige Thesen unter anderem zu Bill Gates und dem antisemitischen Verschwörungsideologen Ken Jebsen vertritt oder zumindest duldet.

Die Verhandlung am Mittwoch kam zu ihrem eigentlichen Knackpunkt erst nach knapp einer Stunde: Darf die Stadt ihren Standpunkt in einer politischen Frage zum Ausdruck bringen, indem sie per Widmung die Nutzung öffentlicher Räume einschränkt, fragte Dieter Zöllner, der Vorsitzende Richter. Außerdem: Der Kläger hatte ja angeführt, es solle nicht über BDS diskutiert werden, sondern über den Stadtratsbeschluss. Auch da fragte Zöllner: Darf die Stadtratsmehrheit das Meinungsspektrum nach ihrer Vorstellung zuschneiden und beschränken?  >>>

BDS Gruppen und Organisationen
Global BDS Movement  >>>
BDS Kampagne - Deutschland >>>
BDS Info - Info Schweiz >>>
BDS Austria >>>
BDS  South Africa >>>
BDS France  >>>
BDS Berlin >>>
BDS-Gruppe Bonn >>>
BDS-Gruppe Bonn - facebook >>>
BAB - Berlin Academic Boycott >>>
BDS Hamburg - facebook >>>

2019 Bundestag gegen BDS
2019 - Spionage  Lobbying - Israel gegen BDS
BDS-Befürworter
2015 BDS
EU-Zollpräferenzabkommen
Kennzeichnung Siedlungsprodukte
Geschichte  BDS Bewegung Israel
Europäische Gewerkschaftsinitiative 2016
Stimmen für BDS
US: Staaten verwenden Anti-Boykott-Gesetze
USA Geheimdienste spionieren BDS aus
2019 - Juden wegen Antisemitismus angeklagt
Reaktionen -  T. Schmitz „Hauptsache dagegen"
BDS verändert die Debatte - N. Thrall
Israelische Akademiker schweigen
Gesetz gegen Boykottaufrufe
Globaler BDS Aktionstag - 30.3.2011


Pressemitteilung
Nazih Musharbash -Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V.

 

 

Rücktritt vom MdB in der Beek aus dem DPG-Beirat

Den Rücktritt von Herrn MdB in der Beek (FDP) aus dem Beirat der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft (DPG) mussten wir
aus der Presse erfahren. Er hat sich bis jetzt nicht an uns gewandt.

Seine vorläufige Begründung konnten wir in der letzten Beiratssitzung hören und mit ihm erörtern. Sie bezog sich auf eine vermeintliche aktive DPG-Unterstützung der BDSBewegung. Wir haben ihm unsere Position zur BDS verdeutlicht und wunschgemäß sämtliche Stellungnahmen seitens der DPG zu diesem Thema zukommen lassen.

Wir haben wiederholt deutlich gemacht, dass wir weder Teil der BDS-Bewegung sind, noch diese aktiv unterstützen.

Die DPG bleibt bei ihrer Kritik an der völkerrechtswidrigen israelischen Besatzungs-Politik, wie es aktuell seit der Ankündigung der neuen Regierung nach weiteren Annexionen wichtiger Bereiche des Westjordanlands auch zahlreich ehemalige und aktive
europäische Politiker und sogar schärfer über 60 ehemalige israelische Abgeordnete, Minister, Generäle und Mossadchefs in etlichen Erklärungen tun.

Wir werden unsere Aufmerksamkeit auf anstehenden gravierendsten Veränderungsprozesse in Israel und Palästina verwenden
und nicht mit Ablenkungsmanöver, Verdächtigungen und Unterstellungen verschwenden.

Im Übrigen wird Herr In der Beek weder inhaltlich, noch in seiner unüblichen Vorgehensweise von den übrigen Mitgliedern unseres Beirates unterstützt.
Bad Iburg, 28.05.2020 - I.A.  Nazih Musharbash - Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V.

Abraham Melzer
Die Antisemiten-Macher.

Deutschland, Israel und die neue Rechte
Westend Verlag Frankfurt/ Main
ISBN 978-3-86489-183-0
18 Euro
 

Rezension - Wider die Hysterie um die Kritik an Israels Politik - Abi Melzer klagt in seinem neuen Buch die Zionisten und ihre Anhänger als Erfinder des „neuen Antisemitismus“ an - Arn Strohmeyer


„Abraham Melzer aber hat sich um die geistige Kultur in diesem Lande verdient gemacht, indem er einen Akt der Zensur unterlief. Kein wirklicher Antisemitismus könnte dieser Kultur so nachhaltig schaden wie ein hysterischer Verdächtigungseifer, der hinter jedem israelkritischen Wort einen verkappten Antisemiten wittert. Wir brauchen kritische Wachsamkeit, und an ihr fehlt es nicht. Den Korrektheitsfanatismus von Großinquisitoren brauchen wir nicht und feigen Gehorsam ebensowenig.“ Hans Krieger, Bayerischer Rundfunk


Die Antisemiten-Macher - Dr. Ludwig Watzal - Das Buch des deutsch-jüdischen Publizisten und Verlegers kommt nicht nur zum rechten Zeitpunkt, sondern dieser hat mit dem Titel in ein Wespennest gestochen. Melzer hatte bereits Räumlichkeiten im Saalbau Gallus ordnungsgemäß gemietet, um sein Buch vorzustellen. Die Stadt Frankfurt, die über die Räume wacht, hatte kurzerhand den Mietvertrag wieder gekündigt. Diese Kündigung wurde vom Amtsgericht Frankfurt für rechtswidrig erklärt.>>>

9783864892271Moshe Zuckermann

Der allgegenwärtige Antisemit

oder die Angst der Deutschen vor der Vergangenheit

 

Zwischen Ressentiments und Realitätsverweigerung. Ein schonungsloser Blick auf die Deutsch-Israelische Geschichte - Ein Ungeist geht um in Deutschland – in der Auseinandersetzung mit dem Antisemitismus werden wahllos und ungebrochen Begriffe durcheinandergeworfen, Menschen perfide verleumdet und verfolgt, Juden von Nicht-Juden des Antisemitismus bezichtigt. Die Debattenkultur in Deutschland ist vergiftet und die Realität völlig aus dem Blickfeld des Diskurses geraten. Deutsche solidarisieren sich mit einem Israel, das seit mindestens fünfzig Jahren Palästinenser knechtet, und wer das kritisiert, wird schnell zum Antisemiten. Moshe Zuckermann nimmt in seinem Buch den aktuellen Diskurs schonungslos in den Blick und spricht sich für eine ehrliche Auseinandersetzung mit der deutsch-israelischen Geschichte aus.

Ist Antizionismus gleich Antisemitismus?

Arn Strohmeyer

 Eine Antwort auf Kritiker meines Buches Antisemitismus – Philosemitismus und der Palästina-Konflikt. Hitlers langer verhängnisvoller Schatten

Die Verteidiger der israelischen Politik in Deutschland greifen, wenn Kritiker unter Berufung auf die Menschenrechte und das Völkerrecht diese Politik kritisieren, schnell zum Antisemitismus-Vorwurf Arn Strohmeyer untersucht an einem prototypischem Fall – der Kritik des Bremer Grünen-Politikers und Vorsitzenden der Bremer Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) Hermann Kuhn an seinem Buch Antisemitismus – Philosemitismus und der Palästina-Konflikt – die Argumente, auf die sich die Israel-Apologeten dabei stützen. Strohmeyer kommt zu dem Ergebnis, dass die Verteidiger Israels so gut wie ausschließlich ideologisch argumentieren, aber offenbar nur begrenzte Kenntnisse des Zionismus und seiner Geschichte haben. Oder sie tabuisieren und verdrängen die zionistische Realität, weil sie nicht in ihr Wunschbild von Israel passt. Der Antisemitismus-Vorwurf, den sie gegen die Kritiker der israelischen Politik verwenden, erweist sich damit in erster Linie als eine ideologische Waffe, die von Israels Vorgehen gegen die Palästinenser ablenken und Kritik an Israels Vorgehen ausschalten soll.

Antisemitismus – Philosemitismus und der Palästina-Konflikt.
 Hitlers langer verhängnisvoller Schatten

Der Antisemitismus hat in Europa und speziell in Deutschland zu furchtbaren Verbrechen geführt, die im Holocaust der Nationalsozialisten ihren monströsen Höhepunkt erfuhren. Es versteht sich von selbst, dass besonders die westlichen Gesellschaften den Antisemitismus ächten und auf jede Form des erneuten Auftretens dieser Form des Rassismus äußerst sensibel reagieren. Der Antisemitismus-Vorwurf steht deshalb in den aktuellen politischen Auseinandersetzungen ständig im Raum. Die Frage ist aber: Handelt es sich dabei wirklich um das Auftreten von echtem Antisemitismus oder wird dieser Vorwurf von Lobbygruppen nicht auch interessenbestimmt für das Erreichen bestimmter politischer Ziele instrumentalisierend eingesetzt?

Dieser Frage geht das vorliegende Buch nach. Der Autor stellt dabei fest, dass die historischen Veränderungen im Judentum selbst auch Folgen für den Antisemitismus-Begriff mit sich gebracht haben. Im Judentum gab es immer die beiden spaltenden Tendenzen der Absonderung, Abschottung und Isolation einerseits und der uni­versellen Offenheit und Weltzugewandtheit andererseits. Durch die Entstehung des Staates Israel und die ihn tragende ethnisch-nationalistische Ideologie des Zionismus hat die erste Richtung deutlich die Dominanz erlangt, die Universalisten sind im Judentum eher zu einer Randgruppe geworden. Da Israel den Anspruch erhebt, das ganze Judentum zu vertreten (was die Universalisten wiederum nicht anerkennen), hat der Anti­semitismus-Begriff sich in der Weise verändert, dass er nicht mehr allein Hass auf Juden wegen ihres Jude-Seins meint, sondern nun jede Kritik an Israel und seiner äußerst um­strittenen Politik gegenüber den Palästinensern als solchen bezeichnet.

Dieser Definition widersprechen aber die Universalisten, die sich für das Einhalten der jüdi­schen Ethik von Versöhnung und Nächstenliebe, Menschenrechten und Völkerrecht einsetzen.

Der heute gängige und im öffentlichen Diskurs benutzte Antisemitismus-Begriff erweist sich deshalb sehr oft als ein manipulativ und instrumentalisierend vorgebrachtes Argument, das einzig das Ziel verfolgt, die ethnischnationalisti­schen Interessen Israels zu vertreten und ein­zufordern, nicht aber als ein probates Mittel, über diese Form des Rassismus aufzuklären und sie zu bekämpfen.

 
Gegen diese Form des Missbrauchs und der ideologischen Instrumentalisierung des Anti-Antisemitismus wendet sich dieses Buch. Dass dieser Missbrauch besonders in Deutschland überhaupt möglich ist, hängt nicht zuletzt mit dem als Folge der nationalsozialistischen Ver­brechen vorherrschenden Schuldgefühl gegenüber Juden und dem daraus abgeleiteten Philosemitismus zusammen.

Es wird dabei oft übersehen, dass Philosemitismus und Antisemitismus sehr eng zusammenhängen und dass ers­terer für eine verzerrtes Bild gerade im Blick auf den Nahost-Konflikt verantwortlich ist. Auch dieser Phänomen unterzieht der Autor einer ausführlichen Analyse. Er plädiert deshalb für eine realitätsbezogene Beurteilung des Konflikts und für eine im Sinne universalistischer Werte gerechte Lösung auch für die Palästinenser.
 

Arn Strohmeyer: Antisemitismus – Philosemitismus und der Palästina-Konflikt.
Hitlers langer verhängnisvoller Schatten,
Gabriele Schäfer Verlag Herne,
ISBN 978-3-944487-30-4, 17.80 Euro

Wider den Mainstream
Plädoyers gegen Israels Palästina-Politik und den Antisemitismus-Vorwurf als politische Waffe.

Gabriele Schäfer Verlag Herne, ISBN 978-3-944487-65-6, 17 Euro

Der Journalist Arn Strohmeyer, ein guter Kenner der politischen Verhältnisse im Nahen Osten, hat die Ergebnisse seiner Recherchen schon in mehreren Büchern vorgelegt. Regelmäßig schreibt er auch Artikel für Zeitschriften und Internetportale, besonders das Palästina Portal. In dem hier vorliegenden Band sind Beiträge von ihm aus der letzten Zeit zusammengefasst. Im Fokus seines Interesses steht dabei die Politik Israels, die er mit ihrem völkerrechts- und menschenrechtswidrigen Vorgehen gegen die Palästinenser für das Leiden dieses Volkes und damit auch für den Konflikt zwischen beiden Völkern verantwortlich macht. Er sieht vor allem in dem Ziel der zionistischen Ideologie, ganz Palästina ohne Palästinenser zu besitzen, den Grund für die Unmöglichkeit, einen gerechten Frieden zu erreichen. Strohmeyers Interesse gilt aber auch dem deutsch-israelischen Verhältnis, das – belastet durch die Verbrechen der NS-Vergangenheit – von vielen Fehlentwicklungen geprägt ist. Eine der schlimmsten Erscheinungen in diesem Zusammenhang ist der im deutschen Mainstream üblich gewordene Antisemitismus-Vorwurf bei jeder Kritik an der verhängnisvollen Politik Israels, dass also das Eintreten für Menschenrechte und Völkerrecht als „Judenhass“ diffamiert wird. Gegen diesen schändlichen Missbrauch politisch-moralischen Denkens und für das Erreichen einer Friedenslösung, die den Namen verdient, engagiert sich der Autor in seinen Schriften zu diesem Thema.

Was meinen wir, wenn wir von »Antisemitismus« sprechen?
 Vortrag von Brian Klug (mit Video-Mitschnitt, auf Englisch)

Die genaue Definition von Antisemitismus ist höchst umstritten und nicht selten Gegenstand von hitzigen Debatten und Polemik. Der Britische Philosoph Brian Klug erläutert die Möglichkeiten, Antisemitismus zu identifizieren und verfolgt die Spuren und Positionen der verschiedenen Antisemitismus-Diskurse.

Video-Mitschnitt des Vortrags What do we mean when we say »antisemitism«?
von Brian Klug, gehalten auf der Tagung Antisemitism in Europe Today: the Phenomena, the Conflicts (auf Englisch), 8. November 2013; Jüdisches Museum Berlin
Antisemitism in Europe Today: the Phenomena, the Conflicts

Der Vortrag ist eine Veranstaltung im Rahmen der Tagung Antisemitism in Europe Today: the Phenomena, the Conflicts, die vom Jüdischen Museum Berlin, der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft und vom Zentrum für Antisemitismusforschung an der Technischen Universität Berlin organisiert wird.

Hier finden Sie die gesamte Online-Publikation mit allen Tagungsbeiträgen (in englischer Sprache). >>>

Brian Klug - What Do We Mean When We Say ‘Antisemitsm’? - pdf/234.07 KB/englisch Download  >>>
 

Was heißt Antisemitismus? Response auf Brian Klug Detlev Claussen (pdf)  >>>

Definition - anti-palästinensischer Rassismus
Großbritanien Definition (IHRA) - Lobbyarbeit
"Antisemitismusbeaufragter" - Aktion seit 2008
Antisemitismus in Frankreich
Antisemitismus in Frankreich? - Uri Avnery
Antisemitismusvorwurf -  Antsemitismuskeule
2019 - Gutachten zur «Arbeitsdefinition Antisemitismus»
2019  Bundestag gegen BDS
2017 - Bundesregierung  Antisemitismus-Definition
2016 - IHRA -   Arbeitsdefinition Antisemitismus
2005 - EUMC Definition  Antisemitismus
2005 Dortmunder Erklärung
2007 - Koordinierungsrat - Antisemitismus
"Expertenkreis" Antisemitismus
Antisemitismus Jüdische Stimmen

 

WICHTIGE MANIPULATOREN
ACT.IL_Organisationsplatform der Lobby
Pro-Israel-Lobby auf dem Rückzug
Wikipedia wird manipuliert
Israel -  Propagandakrieg gegen BDS
Wie Israel in den USA BDS bekämpft
2019 Israellobby USA + Großbritannien
2018 - USA - Ilhan Omar - Angriff der Israellobby
BDS - UN-Experten warnt die deutsche Regierung.
Israels Millionen-Dollar-Troll-Armee
US: Staaten verwenden Anti-Boykott-Gesetze
Verleumdungsaktionen +  Jagd Aktionen
Arye Sharuz Shalicar aus der Hasbaraabteilung
Lobbyarbeit in den USA
2018 - VIDEOS -  USA - Israelische Lobby
2017 - VIDEOS Lobbyarbeit in Großbritannien
Denkverbote sollen unantastbar machen
Über die Hasbara Aktivisten
Geschichte der Juden wird umgeschrieben
Spender für den Post-Zionismus
2017 - Film -Der Hass auf Juden in Europa
+972 - Brief über Zensur
NZZ - auf Israel Kurs
Jagd auf die Linke
Bremer Friedensfreunde

 

Weitere Nachrichten und  Texte
 

UPDATE | 11 more coronavirus cases confirmed in West Bank

PLO official says Slovenia stands against Israeli annexation of occupied territory

Palestinians worry for livelihoods as COVID-19 cripples blockaded Gaza

PCHR- Weekly Report on Israeli Human Rights Violations in the Occupied Palestinian Territory (21 – 27 May 2020)

Israeli Troops Block Maintenance of Al-Ibrahimi Mosque in Hebron

Israeli Troops Abduct Eight Palestinians Across the West Bank

Israeli Forces Dismantle Four Palestinian-owned Produce Stalls, Stop Construction of Structures

Israeli Court Rules Against Demolition of Dozens of Palestinian Family Homes

Israel Escalates Demolition of Palestinian Homes in the West Bank

Biden campaign removes some anti-Palestinian hate speech

Splintered but not broken- A history of Israel’s independent left

Al-Aqsa Mosque in Jerusalem to reopen for worship as of Sunday – Islamic Waqf

 

 

 

 

Kontakt  |  Impressum  | Haftungsausschluss  |  Datenschutzerklärung   |   Arendt Art  |  Nach oben  |   facebook   |   Das Palästina Portal gibt es seit dem 10.4.2002

Das Palästina Portal - Täglich neu - Nachrichten, Texte die in den deutschen Medien fehlen. gegen Gewalt und Rassismus, einem gerechten Frieden verpflichtet, Politisch und finanziell unabhängig